Merkel: EU muss angemessene Antwort auf russische Aktivitäten geben

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat vor dem EU-Gipfel in Brüssel zu einem gemeinsamen Kurs gegenüber Russland aufgerufen. "Denn die Ereignisse der letzten Monate - und nicht nur in Deutschland - haben deutlich gezeigt, dass es nicht reicht, wenn wir auf die Vielzahl russischer Provokationen unkoordiniert reagieren", sagte sie am Donnerstag in einer Regierungserklärung im Bundestag. "Stattdessen müssen wir Mechanismen schaffen, um gemeinsam und geeint auf Provokationen antworten zu können." Nur so werde man lernen, "den hybriden Angriffen Russlands etwas entgegenzusetzen", sagte Merkel.

Die EU sei wegen ihrer räumlichen Nähe und ihrer Verantwortung gegenüber "Ländern in der östlichen Partnerschaft" gefordert, "eine angemessene Antwort auf die russischen Aktivitäten zu geben". Die Kanzlerin nannte die Ukraine, Belarus und Länder auf dem Westbalkan. Dafür müsse die EU auch den direkten Kontakt mit Russland und dem russischen Präsidenten suchen und Gesprächsformate schaffen.