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VIRUS/ROUNDUP: Regierung erwägt Rettungsfonds mit möglicher Firmenbeteiligung

BERLIN (dpa-AFX) - Die Bundesregierung erwägt in der Corona-Krise als zusätzliche Maßnahme einen Rettungsfonds, der auch eine Beteiligung an in Not geratene Firmen vorsehen könnte. Wie die Deutsche Presse-Agentur am Freitag aus Regierungskreisen erfuhr, wird derzeit in der Bundesregierung ein solcher Fonds beraten, der ein Volumen von rund 500 Milliarden Euro haben könnte. Damit könnten Unternehmen vor der Pleite gerettet werden - auch mit Kapitalzuschüssen. Zuvor hatte der "Spiegel" darüber berichtet. Beschlüsse gebe es noch nicht, es seien noch verschiedene Punkte offen, hieß es in Regierungskreisen.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hatte angekündigt, er wolle große Konzerne notfalls auch mit einer befristeten staatlichen Beteiligung stützen. Es könne Liquidität garantiert werden, bekräftigte der SPD-Politiker am Donnerstagabend im ZDF. "Ich habe vorgeschlagen, dass wir das auch ergänzen durch Programme, wo wir dann mit Eigenkapital helfen können, uns also zeitweilig an solchen Unternehmen auch beteiligen, wenn die das sinnvoll und hilfreich finden."

Die Bundesregierung hatte bereits eine deutliche Ausweitung von KfW-Kreditprogrammen beschlossen, um in der Corona-Krise die Liquidität von Firmen sicherzustellen. Diese Programme richten sich vor allem an kleine und mittlere Firmen.

Der "Spiegel" berichtete, der Fonds solle Unternehmen vor der Pleite retten, indem er Garantien für ihre Verbindlichkeiten ausspreche und tatsächlich Kapital zuschieße, was auf eine Teilverstaatlichung hinausliefe. Vorbild für das neue Instrument sei der Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung (Soffin), mit dem der Staat während der Finanzkrise vor zwölf Jahren Banken aus der Schieflage rettete.