Mögliche Verstöße gegen Arbeitszeitgesetz bei Tesla Grohmann

Die rheinland-pfälzische Landesregierung untersucht mögliche Verstöße gegen das Arbeitszeitgesetz bei Tesla Grohmann Automation, dem deutschen Tochter-Unternehmen des US-Autoherstellers Tesla.

Wie die WirtschaftsWoche von Beteiligten erfahren hat, sind der Staatskanzlei die möglichen Gesetzesverstöße seit Dezember 2019 bekannt. Seither steht die Landesregierung im Austausch mit Tesla Grohmann über die Frage der Einhaltung gesetzlicher Arbeitszeit-Vorschriften. Zuständig ist das Arbeitsministerium des Landes, das jedoch mit Verweis auf Datenschutzvorschriften eine Auskunft zu den Vorgängen ablehnt. Tesla äußerte sich nicht im Detail, erklärt aber, „Anschuldigungen“ stimmten „in keiner Weise“.

Tesla hat in den vergangenen Jahren seine Fertigung und Modellpalette ausgebaut. Ohne die Produktionsexperten von Tesla Grohmann wäre das kaum möglich. Die Arbeitszeiten sollen Insidern zufolge deshalb aus dem Ruder gelaufen sein. Ende 2019 sollte der Betriebsrat des Unternehmens für die Mitarbeiter in Prüm Tausenden Überstunden zustimmen. Weitere hohe Überstundenzahlen sollen durch Einsätze von Grohmann-Monteuren im Ausland verursacht worden sein. Die Landesregierung geht dem Verdacht nach, dass bei Tesla Grohmann die gesetzlich festgelegten maximalen Arbeitszeiten regelmäßig überschritten wurden und dass gegen den gesetzlich vorgeschriebenen Gesundheitsschutz verstoßen wurde.

Zuständige Behörde für Ermittlungen ist die in Koblenz ansässige Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord (SGD). Die Mainzer Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) wurde nach Informationen der WirtschaftsWoche ebenfalls im vergangenem Jahr übermögliche Missstände informiert, ebenso das Unternehmen TBS in Mainz, das Gewerkschaften und betriebliche Interessenvertretungen berät. Behörden, Landesregierung und TBS lehnten Stellungnahmen ab.

Überstunden bei Tesla Grohmann werden gut bezahlt. Für die ersten zwei Überstunden zahlt Tesla Grohmann einen Zuschlag von 25 Prozent, für jede weitere sind es 50 Prozent. An Sonn- und Feiertagen kann sich der Stundenlohn sogar verdoppeln. Zahlreiche Mitarbeiter sehen deshalb ein Vorgehen gegen die hohe Überstundenzahl kritisch. Der Betriebsrat von Tesla Grohmann ist nach Informationen der WirtschaftsWoche deshalb in der Frage gespalten, ob er auf eine Einhaltung des Arbeitszeitgesetzes hinwirken soll. Der Betriebsrat befindet sich derzeit in Verhandlungen mit der Geschäftsleitung von Tesla Grohmann über eine Vereinbarung zur Arbeitszeit.

Um rechtliche Klarheit über mögliche Gesetzesverstöße zu bekommen, hat der Betriebsrat bereits zwei Gutachten bei Rechtsanwaltskanzleien eingeholt. Wie Insider berichten, befürchtet die IG Metall bei Tesla Grohmann, wo rund 900 Mitarbeiter beschäftigt sind, einen Präzedenzfall für die großen Pläne von Tesla in Deutschland: Sollte es im geplanten Tesla-Werk in Brandenburg zu Verstößen gegen das Arbeitszeitgesetz kommen, wären bis zu 8000 Mitarbeiter betroffen.