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Die verpatzte Impfkampagne

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Das neue Coronajahr beginnt wie das alte aufgehört hat: Die Politik hofft auf Erlösung durch den Impfstoff – und verwaltet die Pandemie als „Jahrhundertaufgabe“ mit aufreizender Ideen- und Erfolglosigkeit.

 Foto: dpa
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Es gibt diese schöne Parabel von Franz Kafka, die man gern Abiturienten mit auf den Weg gibt – und später sich selbst zum Geleit am Beginn eines jeden neuen Jahres. Sie ist nur zehn, zwölf Zeilen lang und komprimiert ganz explizit und unverrätselt das Leitmotiv der westlichen Moderne: den riskanten Aufbruch ins Ungewisse. Ein Herr schirrt sein Pferd in dieser Parabel, er hört „in der Ferne“ eine „Trompete blasen“, und als sein Diener ihn fragt, wohin es ihn ziehe, antwortet der Herr: „Weg-von-hier“, bloß „Weg-von-hier“, das sei sein Ziel. Ende der Parabel.

Es gibt Momente im Leben, in denen man dieses „Weg-von-hier“ als reiches Versprechen, ja als Verheißung empfindet: Man blickt nach vorn, auf lockende Wege und Horizonte voller Möglichkeiten, weit und breit nur Sehnsucht, Zukunft, Fülle. Und dann gibt es Momente, in denen dieses „Weg-von-hier“ nichts als ein Stoßseufzer ist: Man blickt zurück, auf eine Zeit der Sorge, Dürre, Enge, man wünscht das Vergangene endlich vergangen – und rafft sich müde auf: Bloß weg von hier.

Wann zuletzt sind wir einem neuen Kalenderjahr so erwartungsarm begegnet wie diesmal? Das Jahr 2021 soll das Jahr 2020 vor allem hinter sich lassen – das ist unsere Minimalanforderung, nichts weiter. Nichts weiter? Mit Blick auf die politische Bewirtschaftung der Coronapandemie und ihrer Folgen ist das schon deutlich zu viel.

Man muss Franz Kafkas Parabel zu Ende lesen, um zu ihrem existenziellen Kern vorzudringen – um zu lernen, dass man sich für seine Zukunft nicht rüsten kann, dass man ohne Wegzehrung aufbrechen muss, sein Leben besser nicht an Sicherheiten, Hoffnungen und Erwartungen knüpft. Kafkas Nachlassverwalter Max Brod hat diese Zeilen ursprünglich gestrichen, aber ohne sie ist die Parabel unvollständig: Nein, danke, er brauche für seine Reise keinen Proviant, belehrt der Herr seinen Diener, die Reise sei so lang, dass er verhungern müsse, sollte er unterwegs nicht etwas bekommen: „Kein Essvorrat kann mich retten. Es ist ja zum Glück eine wahrhaft ungeheure Reise.“

Zum Unglück der Politik gehört, dass sie sich und uns diese „ungeheure Reise“ nicht zutraut und nicht zumuten will. Sie hat uns jederzeit patenonkelhaft angesprochen und liebevoll ermahnt – uns pädagogisiert, nicht regiert. Vor allem aber hat sie gemeint, uns als Bürger das große Drama der Demokratie und der Freiheit ersparen zu müssen statt es uns plastisch vor Augen zu führen; hat sich ungeachtet aller Meinungsumfragen, die die Bereitschaft der meisten Deutschen zu einer gemeinsamen Kraftanstrengung signalisierten, nicht dazu durchringen können, die liberale Freiheit als Schutzrecht des Individuums gegen den Staat spannungsreich mit der Freiheit des Staates in Beziehung zu setzen, sie im Interesse aller Individuen (und paradoxerweise auch im Wege ihrer Einschränkung) zu sichern.

Anders gesagt: Die Regierenden haben im Jahr 2020 den Beweis dafür angetreten, dass sie die liberale Demokratie nurmehr einseitig zu repräsentieren gewillt sind: als liberale Demokratie, die keinen „Volonté générale“ hervorbringen kann – und in der Sonderinteressen von Gruppen, persönliche Befindlichkeiten und individuelle Freiheitsrechte dem Mehrheitswillen übergeordnet sind. Wenn aber die Regierenden die Politik gleichsam zurück delegieren an ihre Bürger, rührt das nicht nur am Begriff des Politischen selbst, sondern auch am Selbstverständnis der liberalen Demokratie.

Konkret: Wenn Gesundheitsminister Jens Spahn die Deutschen als Einzelne auffordert, „aufeinander aufzupassen“, kommt das auch einem Verzicht gleich, das Kollektivsingular „Volk“ gesundheitspolitisch zu regieren. Wenn Kanzlerin Angela Merkel die Pandemie als „nationale Kraftanstrengung“ bezeichnet, sie in ihrer Neujahrsansprache einmal mehr als „Jahrhundertaufgabe“ bezeichnet, markiert sie in rhetorisch grellen Farben ihre politische Ohnmacht.

Und wenn sich die Parlamentarier bei den Deutschen mit vorauseilender Empfindsamkeit für minimalinvasive Eingriffe in ihre Berufs- und Versammlungsrechte entschuldigen, während sie die Alten mit nachlassender Empfindsamkeit einem erhöhten Todesrisiko aussetzen, so zehren sie damit auch den Wertevorrat eines freiheitlich verfassten Staates auf, dessen Gedeihen bekanntlich abhängig ist von den (moralischen) Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann.


Spahns Rolle in der „Jahrhundertaufgabe“

Es ist nicht nur nachteilig, die Deutschen politisch nicht mehr als „Schicksalsgemeinschaft“ adressieren zu können. Im Gegenteil. Im Blick zurück, etwa auf den Hurrapatriotismus von 1914, dürfen wir uns beruhigt fühlen. Mit Blick nach vorn aber, in der Hoffnung darauf, im Rahmen des Nationalstaats oder der europäischen Staatengemeinschaft geteilte Vorstellungen eines „guten Lebens“ entwickeln zu können, drohen die Regierenden die liberalen Demokratien auch im Jahr 2021 zu schwächen.

So hält uns Spahn seit Wochen mit Durchhalteparolen und Licht-am-Ende-des Tunnels-Phrasen bei Laune – und bringt mit dem „Impfstoff“ eine voraufklärerische Heilserwartung in Umlauf, der er weder genügt noch genügen kann. Spahn meint offenbar, die Schlucht, die das realpolitisch herbeigeführte Gegenwartselend überfüllter Intensivstationen von der herbeigesehnten Zukunft eines durchgeimpften Normalitätsparadieses trennt, nurmehr mit politischer Eschatologie überbrücken zu können. Dabei weiß jeder, dass dieses Land mindestens bis Herbst 2021 noch mit Corona leben muss.

Näherliegend wäre, Spahn würde seine Kanzlerin beim Wort nehmen und sich der „Jahrhundertaufgabe“ als solider politischer Handwerker stellen – etwa indem er dafür sorgt, dass die Bundesländer fristgerecht mit Impfstoffen beliefert werden. Spahn hätte in seiner Eigenschaft als Gesundheitsminister durchaus auch auf die Idee verfallen können, für Europa oder Deutschland deutlich mehr Impfstoffe zu ordern. Gewiss, niemand wusste vor ein paar Monaten, welcher Hersteller wann mit einem wirksamen Präparat auf den Markt kommen würde – und es war richtig, die Bestellungen zu staffeln, nicht auf einzelne Anbieter zu wetten.

Aber was hätte angesichts der „Jahrhundertaufgabe“ und der globalen Dimension der Pandemie etwa dagegen gesprochen, die „Impf-Bazooka“ auszupacken und alle überschüssigen Impfdosen den internationalen Impfallianzen (Gavi, Covax) zu spendieren? Oder was hätte dagegen gesprochen, wenn die EU schon beizeiten ein paar EZB-Milliarden für den Aufbau von Produktionskapazitäten bereitgestellt hätte? Dass die Europäische Union sich in diesen Tagen selbst abfeiert für die „solidarische“ Verteilung des Impfstoffs in Europa und Kritiker ihres Vorgehens sich den Vorwurf einhandeln, einem „Impfstoff-Nationalismus“ das Wort zu reden, ist angesichts der Milliarden die die EU für sonstwas bereitstellt und angesichts der ohnehin bestehenden Asymmetrien bei der globalen Distribution der Impfstoffe doppelt grotesk.

Keine Chance also, dass Kafkas „Weg-von-hier“ in diesem Jahr doch noch wie ein Versprechen klingen könnte? Doch, die gibt es. Aber nicht mit Blick auf einen Impfstoff, von dem die Regierenden hoffen, er möge sie als Deus ex machina vom Regieren erlösen. Sondern mit Regierungsmut und Initiative, mit verkürzten Sommerferien zum Beispiel und einer verpflichtenden Kontaktnachverfolgung per Smartphone, mit der Ausweitung von Schnelltests, dem entscheidenden Schutz vulnerabler Gruppen oder speziellen Rechten für Geimpfte, was auch immer.

Eine antikenverliebte Philosophin wie Hannah Arendt hat Diskussionen und Entscheidungen noch mit viel Pathos als das Politische und Menschliche schlechthin empfinden können. Sie ermahnte uns, den politischen Raum tatkräftig zu füllen: Initiativ werden, etwas Neues in Bewegung setzen, sich gemeinsam mit anderen Menschen als weltschaffendes Subjekt verwirklichen, sich im sozialen Handeln glücklich als Individuum erfahren und Politik als gelebte Praxis steuernder Kontrolle begreifen, darum ging es ihr – und darum, der liberalen Demokratie ihre Lebendigkeit zu erhalten. Recht hat sie. Die Coronapandemie ist eine „ungeheure Reise“. Also los! Handelt! Versteht Euch als Beginner! Bringt was Neues in die Welt! Oder auch nur: Scheitert besser als im Jahr 2020! „Ut inicium esset, homo creatus est“, schreibt Arendt:Im Anfang liegt immer die Quelle der Freiheit.“

In diesem Sinne: Frohes Neues!

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