Scholz verteidigt Regierungskurs bei Waffenlieferungen

MESEBERG (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Kurs der Bundesregierung bei den Waffenlieferungen an die Ukraine verteidigt. Es gebe eine sehr präzise Linie, die unverändert verfolgt werde, sagte Scholz am Mittwoch nach einer Kabinettsklausur in Meseberg. Die Koalition sei sich völlig einig darüber, was hier zu tun sei. Es seien Rüstungsgüter aus den Beständen der Bundeswehr geliefert worden, und es werde geschaut, was noch gehe. Anhand einer mit der Ukraine erörterten Liste würden Bestellvorgänge ausgelöst. Deutschland beteilige sich an Ringtauschen. So handele das Land "komplett identisch" etwa wie die USA, Großbritannien oder Frankreich.

Scholz skizzierte "die veränderte Gefechtslage" in der Ukraine nach, um die Änderung bei den Waffenlieferungen zu begründen. Luftverteidigung spiele eine verstärkte Rolle, so Scholz mit Blick auf den versuchten Vormarsch der Russen in der Ostukraine. Die Regierung hatte in der vergangenen Woche mit der Genehmigung von bis zu 50 Gepard-Flugabwehrpanzern erstmals den Export schwerer Waffen direkt aus Deutschland erlaubt.

Mit den Verbündeten mache sich Deutschland dafür stark, dass Artillerie eingesetzt werden könne. So habe sich Deutschland bereit erklärt, die USA dabei zu unterstützen, Ausbildung an ihren Geräten vorzunehmen, "was notwendig ist, weil das anders nicht funktionieren kann", sagte Scholz. In enger Abstimmung mit den Niederlanden stimme sich Deutschland hier zudem über einen gemeinsamen Beitrag ab.