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Scholz zur Akzeptanz der Corona-Politik: 'Alles begründen'

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BERLIN (dpa-AFX) - Vize-Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Menschen in Deutschland auf weitere mögliche Änderungen im Anti-Corona-Kurs der Bundesregierung eingestimmt. Niemand könne an dieser Stelle sagen, was in den nächsten Tagen, Wochen, Monaten noch zu tun sei, um diese Pandemie zu bekämpfen, sagte Scholz am Rande einer Fraktionsklausur am Freitag in Berlin.

Zuletzt hatte sich Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow für noch weitreichendere Einschränkungen im Kampf gegen das Coronavirus ausgesprochen. Eine permanente Verlängerung von Einzelmaßnahmen, die aber insgesamt nicht zum Austrocknen des Virus führten, sei ein teurer und falscher Weg, sagte der Linke-Politiker der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Freitag).

Scholz verteidigte den Kurs. "Angesichts der großen Zahlen, war es richtig, ist es richtig, dass wir noch mal mit stärkeren Maßnahmen versuchen, das Pandemiegeschehen zu bekämpfen". Die bisherigen Maßnahmen hätten wegen der hohen Infektionszahlen und Sterberaten nicht mehr ausgereicht.

Scholz appellierte für eine offene Kommunikationskultur - und zwar dauerhaft. Jeder sei von den Einschränkungen betroffen, daher sei eine ständige Diskussion zwischen allen wichtig. Es sei ganz zentral, dass wir "offen diskutieren und offen kommunizieren und alles begründen, was wir machen", so Scholz.

Sein Parteikollege und SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich bemängelte jedoch auch am Ende der Tagung am Freitag die Herangehensweise von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in Bezug auf die Impfkampagne. Spahn habe sich nach Aussagen Mützenichs zu sehr auf den innerparteilichen Parteikampf konzentriert und weniger auf seine Aufgabe als Gesundheitsminister. Spahn unterstützt Armin Laschets Kandidatur für den CDU-Vorsitz, der Ende Januar gewählt werden soll.