ROUNDUP/Giffey: Längere Lohnersatzzahlung für Eltern ist 'Übergangslösung'

BERLIN (dpa-AFX) - Familienministerin Franziska Giffey hat die Ausweitung des Lohnersatzes für Eltern wegen der Corona-bedingten Kita- und Schulbeschränkungen als "Übergangslösung" bezeichnet. Parallel müssten weitere verantwortungsvolle Schritte für mehr Kitaöffnungen gegangen werden, wie es in vielen Bundesländern bereits geschehe, sagte sie am Mittwoch in Berlin. In den Ländern gibt es unterschiedliche Pläne. Sachsen etwa hatte zu Wochenbeginn Kitas und Grundschulen wieder geöffnet.

Das Bundeskabinett hatte am Mittwochvormittag beschlossen, die Lohnersatzzahlungen des Staates für Eltern, die wegen eingeschränktem Schul- oder Kitabetrieb nicht zu Arbeit können, auszuweiten. Die Verdienstausfallentschädigung soll künftig pro Elternteil für maximal zehn Wochen statt wie bisher sechs Wochen gezahlt werden. Alleinerziehende Eltern sollen sogar Anspruch auf bis zu 20 Wochen Entschädigung haben. Die Änderungen müssen noch durch Bundestag und Bundesrat. Giffey sprach von einem "familienpolitischen Erfolg".

Bisher galt: Wer in der Corona-Krise wegen der Betreuung kleiner Kinder nicht arbeiten kann und deshalb kein Geld verdient, erhält für maximal sechs Wochen 67 Prozent des Nettoeinkommens als Entschädigung, höchstens 2016 Euro im Monat. Der Arbeitgeber zahlt das Geld aus und kann es sich von den Behörden erstatten lassen.

Die Vorsitzende der Frauen Union der CDU, Annette Widmann-Mauz, begrüßte die Neuregelung: "20 Wochen Verdienstausfallentschädigung sind eine riesige Erleichterung. Bei vielen Eltern liegen die Nerven wegen fehlender Kinderbetreuung, Homeschooling und drohendem Verdienstausfall blank." Die Frauen Union hatte sich innerhalb von CDU und CSU für eine Ausweitung der bisherigen Regelung stark gemacht.