Rechnungsprüfer: EU-Maßnahmen für biologische Vielfalt unzureichend

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die milliardenschweren EU-Agrarhilfen tragen aus Sicht des Europäischen Rechnungshofs zu wenig zum erklärten Ziel bei, das Aussterben von Insekten, Vögeln und anderen Arten zu stoppen. Ausgaben würden nicht zuverlässig verfolgt und ein Großteil des Geldes habe kaum positive Auswirkungen auf die Artenvielfalt, sagte ein Vertreter des Rechnungshof zu einem am Freitag veröffentlichten Bericht.

In Europa seien Bestand und Vielfalt der Arten auf landwirtschaftlich genutzten Flächen seit vielen Jahren rückläufig, die Agrarpolitik habe daran nichts geändert - obwohl die Biodiversitätsstrategie der Union das vorsehe. Intensive Landwirtschaft bleibe die Hauptursache für den Verlust. Dabei könne EU großen Einfluss auf die biologische Vielfalt nehmen, weil sie Umweltstandards festlege und die meisten Agrarausgaben der Mitgliedsstaaten mitfinanziere, hieß es. Häufig würden die Möglichkeiten von Kommission und Mitgliedsstaaten schlichtweg nicht ausgeschöpft.

In der sogenannten Biodiversitätsstrategie der EU für 2020 seien außerdem keine messbaren Zielvorgaben vereinbart, Fortschritte und Leistungen könnten so nur schwer gemessen werden, Ausgaben würden nicht ausreichend verfolgt und evaluiert. Die Prüfer forderten, die Unzulänglichkeiten in der Biodiversitätsstrategie 2030 zu vermeiden.

Die EU-Staaten und die EU-Kommission hatten 2011 eine Strategie festgelegt, um das global vereinbarte Ziel zur Sicherung der biologischen Vielfalt umzusetzen. Umweltverbände hatten bereits kritisiert, dass die EU ihre eigenen Ziele beim Artenschutz verfehle.