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Kritik an China im UN-Menschenrechtsrat - 'Werden nicht wegsehen'

GENF (dpa-AFX) - Im UN-Menschenrechtsrat haben 47 Länder China wegen Menschenrechtsverletzungen gegen die muslimische Minderheit der Uiguren in der Region Xinjiang kritisiert. Nach glaubhaften Berichten seien dort mehr als eine Million Menschen interniert worden, die Ausübung ihrer Kultur und Religionsfreiheit sei beschränkt und es gebe Berichte über Folter sowie die zwangsweise Trennung von Eltern und Kindern, hieß es in der Stellungnahme, die auch Deutschland mittrug.

"Wir werden nicht wegsehen und nicht schweigen, sondern Chinas Menschenrechtsverletzungen klar benennen", sagte die deutsche Botschafterin Katharina Stasch. "Gemeinsam mit unseren internationalen Partnern setzen wir uns weltweit für die Durchsetzung von Menschenrechten ein - auch in China."

Die 47 Länder sprachen auch den Besuch der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, im Mai in China an. Sie war auch nach Xinjiang gereist, und wurde anschließend von Menschenrechtsgruppen und teils Regierungen kritisiert, weil sie die chinesische Führung zum Abschluss ihres Besuchs nicht direkt kritisiert hatte. Die 47 Länder verlangten Auskunft über die Auflagen, die Peking für den Besuch gemacht hatte, darunter bei den Orten, die Bachelet besuchen wollte oder den Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft, mit denen sie sprechen wollte. Sie riefen Bachelet zudem auf, dem Rat zu sagen, wann der seit Monaten verzögerte Bericht über Xinjiang veröffentlicht wird.

Ein Vertreter Chinas kritisierte, dass die Menschenrechte innerhalb der Vereinten Nationen zunehmend politisch instrumentalisiert würden. Jedes Land verdiene Respekt für seinen Entwicklungspfad. Kuba meinte im Namen von 79 Ländern, es stehe niemand zu, sich in die inneren Angelegenheiten anderer Länder einzumischen.

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