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Ampel-Debakel in Landtagswahlen - AfD auf dem Vormarsch

(Bloomberg) -- Die Landtagswahlen in Bayern und Hessen haben schmerzhafte Niederlagen für die Ampelkoalition von Bundeskanzler Olaf Scholz gebracht. Alle drei Regierungsparteien verloren in Bayern und Hessen zum Teil massiv Stimmen. Die rechtsextreme AfD wurde in beiden Bundesländern zur zweitstärksten Kraft.

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Die Niederlage von der von Scholz einst als “Fortschrittskoalition” gepriesene Ampel folgt bitteren koalitionsinternen Streitigkeiten, und zunehmenden Sorgen der Wähler über die wirtschaftliche Misere in Deutschland, die illegale Migration und den Krieg in der Ukraine. Sozialdemokraten, Grüne und Liberale verloren in Hessen zusammen über 12 und in Bayern um die 7 Prozentpunkte.

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“In diesem Wahlergebnis liegt auch eine Botschaft für uns”, sagte SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert sagte im Interview mit der ARD. Man sei ja nicht “taub und blind”.

In Hessen rutschte die von Innenministerin Nancy Faeser in den Wahlkampf geführte SPD auf den dritten Platz hinter der AfD ab, in Bayern gar auf Platz vier. In beiden Ländern unterboten die Sozialdemokraten ihre historisch schlechtesten Ergebnisse des letzten Wahlgangs noch einmal.

Die Union konnte in beiden Bundesländern ihre Führungsposition verteidigen, in Hessen sogar ausbauen. Die bayrische CSU verzeichnete nur leichte Verluste.

Die FDP schied aus dem bayrischen Landtag aus und konnte sich in Hessen nur gerade so über die 5%-Hürde retten. Sie setzte damit ihre Serie von Wahlniederlagen fort, was Parteichef und Finanzminister Christian Lindner womöglich zu einem konfrontativeren Kurs in der Ampel veranlassen könnte.

Überschrift des Artikels im Original:Scholz Battered in German State Votes as Far-Right AfD Advances

--Mit Hilfe von Christoph Rauwald.

©2023 Bloomberg L.P.