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Verteidigungsminister Pistorius stellt ab heute Reform-Pläne für Bundeswehr-Spitze vor: Welche Beamte um ihre Spitzenjobs zittern müssen

Verteidigungsminister Boris Pistorius will die Bundeswehr effektiver machen. - Copyright: picture alliance/dpa | Michael Kappeler
Verteidigungsminister Boris Pistorius will die Bundeswehr effektiver machen. - Copyright: picture alliance/dpa | Michael Kappeler

Vor dieser Woche haben viele im Bendlerblock, dem Berliner Sitz des Bundesverteidigungsministeriums, gebangt: Ab heute stellt Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) intern seine Reformpläne für die Bundeswehr-Spitze vor. Als Erstes werden am Dienstag die Abteilungsleiter über die geplante Neustrukturierung des Ministeriums informiert, am Donnerstag sind Mitarbeiterversammlungen geplant.

Zuvor hatte Pistorius verkündet, dass er "schnellere, nachhaltige und anhaltende Wiederbeschaffungswege und -zeiten" zum Ziel habe. Um Prozesse schneller zu machen, wolle er Strukturen verschlanken, auch im Ministerium selbst. Das ist mit mehr als 3000 Mitarbeitern deutlich größer als die Zielmarke von 2500. Viele Soldaten und Beamte hatten darum mit großen Einschnitten gerechnet.

Pistorius' Reform offenbar kleiner als befürchtet

Doch ganz so hart fällt Pistorius' Reform nun wohl doch nicht aus. So sollen zwei Stäbe auf Leitungsebene im Verteidigungsministerium nicht aufgelöst, sondern lediglich in bestehende Abteilungen eingegliedert werden. Nach Informationen von Business Insider soll der Stab Organisation und Revision mit seinen fast 100 Beamten, bislang bei Neu-Staatssekretär Nils Hilmar beheimatet, in die Abteilung Recht aufgehen. Der Stab Strategische Steuerung Rüstung soll in der Abteilung Ausrüstung eingegliedert werden.

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Neu auf Leitungsebene soll dagegen aber der Planungs- und Führungsstab entstehen. Dieser wird geleitet durch Brigadegeneral Christian Freuding, bisher Chef des Ukraine-Krisenstabs. Der etwa 30 Personen große Stab soll sich nicht nur um strategische militärpolitische Fragen kümmern. Er soll auf Aufgabensteuerung übernehmen, eine Art Hub auf Leitungsebene sein.

Planungsstab soll Prozesse in Ministeriumsleitung verbessern

Ziel: Vorlagen aus dem Haus sollen über den Stab zentral gefiltert an den Minister und seine unmittelbare Führungsmannschaft verteilt werden, sodass alle im Leitungsbereich den gleichen Kenntnisstand haben. Bislang landen Vorlagen auf verschiedenen Wegen in der Ministeriumsspitze – über die Abteilungsleiter, den Generalinspekteur und die jeweiligen Staatssekretäre hoch zu Pistorius. Dabei gehen die Papiere zwar nachrichtlich an die jeweils anderen Leitungsebenen-Mitglieder, aber bei ohnehin etwa 150 bis 200 Vorlagen, die ein Staatssekretärs-Büro pro Tag erreicht, ist es kaum mehr möglich – so heißt es aus der Führung – auf Entscheidungsebene wirklich den Überblick zu behalten.

Inwiefern dadurch aber tatsächlich Organisationsstrukturen im Ministerium verschlankt werden und Beschaffungswege wie gewollt schneller werden, ist fraglich. Personell hält Pistorius offenbar nun doch vorerst an Rüstungsstaatssekretär Benedikt Zimmer fest. Zuvor hatte es geheißen, Nachfolger soll der deutsche Nato-General Christian Badia werden, möglicherweise aber auch erst ab August.

Der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will nicht am Sprecher seiner Vorgängerin Christine Lambrecht festhalten.
Der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will nicht am Sprecher seiner Vorgängerin Christine Lambrecht festhalten.