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SPD ringt um Konsequenzen aus Europawahl

BERLIN (dpa-AFX) -Die Kanzlerpartei SPD ringt nach dem Debakel bei der Europawahl um den richtigen Kurs. Thüringens Landesparteichef Georg Maier kritisierte Versäumnisse bei der Parteiführung und im Kanzleramt. Die SPD müsse "auch dringend vor der eigenen Haustüre kehren, um bei den Wählern wieder besser anzukommen", sagte Maier dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Der linke SPD-Flügel will in den schwierigen Haushaltsverhandlungen der Ampel mit einem Mitgliederbegehren Druck machen.

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil stärkte Kanzler Olaf Scholz den Rücken: Er sei nach seinem Eindruck "unangefochten als die Nummer eins" der Partei zu betrachten. "Olaf Scholz hat wirklich das Vertrauen der SPD, und ich sehe auch überhaupt keine Alternative", sagte Weil am Sonntag in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Nach seinem Empfinden seien sich "alle relevanten Teile in der SPD" einig, "dass wir mit Olaf Scholz in den nächsten Wahlkampf gehen werden - aber dann auf einer hoffentlich deutlich besseren Grundlage, als es diesmal der Fall gewesen ist".

Für die Partei ergebe es keinen Sinn, sich jetzt öffentlich zu zerstreiten, mahnte Weil. Es sei vielmehr wie nach einem verlorenen Fußballspiel: "Man muss in der Kabine Klartext miteinander reden, aber dann auch wieder geschlossen aufs Feld gehen."

Die SPD hatte bei der Europawahl nur 13,9 Prozent der Stimmen bekommen, ihr schlechtestes Ergebnis bei einer bundesweiten Abstimmung. Anschließend äußerten mehrere SPD-Politiker die Erwartung, dass Scholz in der Ampel-Koalition offensiver für Kernanliegen der Sozialdemokraten eintritt. Am Sonntag kamen führende SPD-Politiker zu einer Sondersitzung des Parteipräsidiums zusammen, um über die Konsequenzen zu beraten. Ergebnisse wurden zunächst nicht bekannt.