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Scholz sieht Gespräche über Verbrenner-Autos 'auf gutem Weg'

BRÜSSEL (dpa-AFX) -Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht die Gespräche über eine Lösung des Streits über Verbrenner-Autos auf "einem guten Weg". Zum Auftakt des EU-Gipfels in Brüssel bekräftigte der Kanzler am Donnerstag, dass es aus Sicht seiner Regierung bereits eine "klare Verständigung" gebe. Dazu gehöre, dass die Europäische Kommission einen Vorschlag mache, wie auch nach 2035 ausschließlich mit klimaneutralen E-Fuels betriebene Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor zugelassen werden können.

"Es geht jetzt eigentlich nur noch ganz pragmatisch darum, den richtigen Weg zu finden, diese von der Kommission ja längst gegebene Zusage umzusetzen", sagte Scholz. Es sei "immer richtig, sich an die eigenen Zusagen zu halten."

Unterhändler des Europaparlaments und der EU-Staaten hatten sich im Herbst darauf verständigt, dass in der Europäischen Union ab 2035 nur noch emissionsfreie Neuwagen zugelassen werden dürfen. Eine für Anfang März vorgesehene Bestätigung des Deals durch die EU-Staaten wurde von Deutschlands jedoch zunächst verhindert. Die Bundesregierung verlangt zunächst einen Vorschlag der EU-Kommission zu den E-Fuels.