Scholz kündigt Aufstockung der Novemberhilfen an

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat eine Aufstockung der Novemberhilfen angekündigt. Es würden sicherlich mehr als die 10 Milliarden Euro, die bisher diskutiert worden seien, sagte Scholz am Donnerstag in Berlin. Es könnten ein paar Milliarden Euro mehr sein. Dies hänge aber davon ab, in welchem Umfang die Hilfen in Anspruch genommen werden.

Scholz bestätigte, dass es zunächst Abschlagszahlungen geben solle, damit erste Gelder schnell fließen könnten. Das Geld kommt früheren Angaben der Regierung zufolge aus einem bestehenden Topf für Überbrückungshilfen, der bisher bei weitem nicht ausgeschöpft ist.

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur sollen Soloselbständige eine Abschlagszahlung von bis zu 5000 Euro erhalten, Unternehmen von bis zu 10 000 Euro.

Die Bundesregierung hatte Zuschüsse etwa für Gastronomiebetriebe sowie Solo-Selbstständige wie Künstler zugesagt, die von behördlich angeordneten Schließungen im Kampf gegen eine Ausbreitung des Coronavirus betroffen sind. Es sollen Zuschüsse in Höhe von 75 Prozent des durchschnittlichen Umsatzes im November 2019 gewährt werden.