Lang: Wohl nicht alle geplanten Autobahnprojekte werden beschleunigt

BERLIN (dpa-AFX) -Die Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang zweifelt daran, dass alle von der Koalition vorgesehenen beschleunigten Autobahnprojekte auch wirklich schneller realisiert werden. "Sehr wahrscheinlich werden nicht alle dieser 144 Autobahnprojekte am Ende beschleunigt gebaut", sagte Lang den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstag). Die Planung werde "nur dann beschleunigt, wenn die zuständigen Länder sagen: Wir wollen das", fügte sie hinzu. Die Grünen sind derzeit an zwölf Landesregierungen beteiligt. Mit der absehbaren CDU/SPD-Koalition in Berlin wären es dann noch elf.

Es sei sinnvoll, einzelne Projekte vor Ort genau zu prüfen, betonte Lang. "Zum Beispiel, ob bereits geplante Projekte für weniger Stau oder Unfallgefahren sorgen und deswegen beschleunigt angegangen werden sollten. Oder ob man sich ein Projekt zum Beispiel aus Umweltschutzgründen oder wegen des Lärmschutzes für Anwohnende noch mal anschauen sollte."

Im Koalitionsausschuss hatten sich SPD, Grüne und FDP auf ein 16-seitiges Papier verständigt, das unter anderem den beschleunigten Ausbau der Autobahnen an 144 Stellen, Milliardeninvestitionen in das Schienennetz und eine Lockerung der Klimaschutzregeln vorsieht. Lang bemängelte, mit den Beschlüssen des Koalitionsausschusses "halten wir die Klimaziele im Verkehr nicht ein". "Da bleibt eine Lücke, für die es Lösungen braucht", betonte sie.

Lang machte sich zugleich für ein Tempolimit auf Autobahnen stark, "auch wenn es in dieser Koalition kaum möglich scheint", wie sie hinzufügte. "Ein Tempolimit auf Autobahnen ist eine der schnellsten und einfachsten Maßnahmen für mehr Sicherheit und Klimaschutz", sagte die Grünen-Chefin.

Die Ambitionen der Koalition insgesamt beim Klimaschutz reichen Lang nicht aus. "Wir sind eine Regierung, die beim Klimaschutz vorangeht - aber nicht immer so schnell, wie ich mir das wünschen würde. Da brauchen wir insgesamt noch mehr Tempo", sagte die Parteichefin. Dabei sieht sie alle drei Koalitionsparteien gefragt: "Ich wünsche mir, dass alle drei Ampel-Partner eine besondere Verantwortung für den Klimaschutz verspüren. Und dann auch konkret handeln."