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Ein halbes Jahr nach Start der Corona-Nothilfen für die Wirtschaft zieht Altmaiers Ministerium Bilanz

·Lesedauer: 2 Min.
Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) ist zufrieden: Sein Ministerium hat die Corona-Nothilfen abgearbeitet.
Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) ist zufrieden: Sein Ministerium hat die Corona-Nothilfen abgearbeitet.

Während des Lockdowns im vergangenen Winter sind viele Unternehmen in eine finanzielle Schieflage geraten, weil sie schlichtweg ihrem Geschäft nicht mehr nachgehen konnten. Damals hatte sich die Bundesregierung darauf geeinigt, dass Firmen und Selbstständige, die aufgrund der strengen Corona-Maßnahmen im November und Dezember 2020 schließen mussten, eine außerordentliche Wirtschaftshilfe beantragen konnten. Nun zog Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) Bilanz. Nach Angaben seines Ministeriums sind über 90 Prozent der Anträge bereits ausgezahlt und bearbeitet.

Die Corona-Nothilfe für den Monat November (Stand 12. Juli 2021) gelten demnach zu rund 97 Prozent als vollständig erledigt. Der Großteil der 384.751 Anträge ist also bewilligt, abgelehnt oder zurückgezogen. Ähnlich sieht es bei den Wirtschaftshilfen für den Monat Dezember (Stand 12. Juli 2021) aus: Rund 95 Prozent der 376.352 Anträge sind vollständig erledigt.

Was die restlichen Anträge anging, verwies Altmaier darauf, dass die außerordentlichen Wirtschaftshilfen für die Monate November und Dezember sich wie alle aktuellen Corona-Hilfen, die direkte Zuschüsse beinhalten, im sogenannten Fachverfahren befänden. Die Zuständigkeit liege bei den Bundesländern. Über die finale Auszahlung und Prüfung der Anträge hätten also die Länder zu entscheiden.

Weitere Wirtschaftshilfen in Aussicht

In den noch offenen Antragsverfahren fehlen den Bewilligungsstellen der Länder beispielsweise erforderliche Nachweise, um den Antrag abschließend prüfen zu können oder rechtliche Fragestellungen befinden sich noch in Klärung. Die Hilfsgelder wurden nach Angaben des Wirtschaftsministeriums allerdings schon vorab überwiesen, damit den Betroffenen schneller geholfen werden konnte.

Schon Anfang Juli hatte Altmaier belasteten Branchen eine weitere Verlängerung von Wirtschaftshilfen in Aussicht gestellt. Der CDU-Politiker sagte mit Blick auf die Entwicklung in der Corona-Krise: "Wir beobachten die Entwicklung sehr genau und ich werde als Wirtschaftsminister nicht zögern, rechtzeitig Ende August, wenn die Notwendigkeit sich abzeichnen sollte, auch eine weitere Verlängerung dieser Hilfen auf den Weg zu bringen." Hierzu benötigt der Minister allerdings die Zustimmung von Finanzminister Olaf Scholz (SPD).

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