Yahoo Finanzen Fahrservice Uber klagt gegen Verbote in Europa
EU-Staaten sollen gegen Recht verstoßen
Der Mitfahrdienst Uber hat Beschwerde bei der EU gegen Deutschland, Spanien und Frankreich eingelegt. Deren Vorgehen geht nicht mit EU-Recht konform.
Der amerikanische Online-Dienst Uber klagt bei der EU-Kommission gegen drei europäische Länder. Neben Spanien und Frankreich zählt auch Deutschland zu den Ländern, die Uber im Visier hat. Das Vorgehen dieser drei Länder soll laut dem taxiähnlichen Service gegen bestehendes EU-Recht verstoßen. In Brüssel will man dies nun prüfen.
Erst vor Kurzem hat das Landgericht Frankfurt die Uber-App „UberPop“ in Deutschland verboten. Über diese können bezahlte aber private Mitfahrgelegenheiten in Anspruch genommen werden. Dieser Service verstoße laut Gericht gegen die Pflicht, für gewerbliche Personenbeförderungen im Besitz einer behördlichen Genehmigung zu sein.
Sollte die EU-Kommission nun feststellen, dass die drei Länder gegen EU-Regelungen verstoßen haben, kann die EU ein Vertragsverletzungsverfahren einleiten und überdies Strafen verhängen. Taxiverbände sprechen sich gegen Uber aus, da sie fürchten, dass ihr Geschäft dadurch einbrechen könnte. Uber ist im Schnitt 25 Prozent günstiger als herkömmliche Taxis.
Uber hat seinen Sitz in San Francisco. Die Firma bietet eine gleichnamige App an, mit deren Hilfe Privatpersonen zahlungswillige Mitfahrer finden können. Dafür streicht Uber einen Teil des vereinbarten Tarifs ein. Der Dienst ist in mehreren Ländern umstritten und stößt insbesondere auf Widerstand bei Taxiunternehmen. Derzeit ist Uber in rund 200 Städten und über 50 Ländern verfügbar.
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