Europäischer Corona-Aufbaufonds unter Dach und Fach

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Der milliardenschwere Corona-Aufbaufonds der Europäischen Union ist endgültig unter Dach und Fach. In einem formellen Akt unterschrieben der Präsident des Europaparlaments David Sassoli und der portugiesische Premierminister Antonio Costa als Vertreter der EU-Ratspräsidentschaft am Freitag in Brüssel die sogenannte Aufbau- und Resilienzfaszilität. Zuvor hatten der Rat der EU-Staaten und das Parlament das Programm in dieser Woche endgültig gebilligt.

Die Aufbau- und Resilienzfazilität ist das Herzstück des Wiederaufbauplans der Europäischen Union. Das Geld soll die Folgen der Corona-Pandemie bekämpfen und gezielt investiert werden. 672,5 Milliarden Euro sollen vor allem an die am schwersten von der Corona-Krise getroffenen EU-Staaten wie Italien und Spanien verteilt werden - 312,5 Milliarden als Zuschüsse und bis zu 360 Milliarden Euro als Darlehen.

Bis das Geld tatsächlich fließt, wird es jedoch noch dauern. Die EU-Staaten müssen der EU-Kommission erst detaillierte Pläne vorlegen, die Finanzierungsziele für Grünes und Digitales belegen. Zudem sollen die Milliarden dazu beitragen, die wirtschaftspolitischen Empfehlungen zum engeren Zusammenwachsen der EU umzusetzen. Die Frist läuft bis mindestens 30. April. Damit die EU-Kommission tatsächlich Schulden für den Aufbauplan aufnehmen kann, müssen die EU-Staaten nun noch den sogenannten Eigenmittelbeschluss ratifizieren.