Draghis Mitgliedschaft in Expertengruppe wird untersucht

Die EU-Bürgerbeauftragte Emily O'Reilly will die Mitgliedschaft von in der so genannten G30-Gruppe untersuchen. Der Gruppe gehören verschiedene Top-Entscheider der Finanzszene an wie die Chefs der Schweizer Banken Credit Suisse, Tidjane Thiam, und der Chef der UBS, Axel Weber. Auch die Notenbankchefs aus China, Japan und Großbritannien sind Mitglieder des Gremiums.

In einem Brief an Draghi erklärt O’ Reilly, dass sie „die Einbindung hochrangiger -Leute in die Arbeit der G30“ untersuchen werde. O'Reilly fordert von der entsprechende Informationen. Die Bürgerbeauftragte reagiert damit auf eine Beschwerde der Nichtregierungsorganisation Corporate Europe Observatory. Diese wirft der EZB unter anderem zu große Nähe zur Bankenbranche und mögliche Interessenskonflikte mit ihrer Rolle als oberster Bankenaufseher der Euro-Zone vor.

Die privat finanzierte G30-Gruppe setzt sich zusammen aus hochrangigen Vertretern der Banken-Branche, der Notenbanken, der Wissenschaft und der Politik. 1978 gegründet hat sie sich unter anderem auf die Fahnen geschrieben, Fragen des internationalen Finanzsektors und politische Entwicklungen zu besprechen. Die G30-Mitglieder treffen sich unter Ausschluss der Öffentlichkeit zwei Mal im Jahr.

Die EZB erklärte, sie werde der Ombudsfrau die nötigen Informationen geben. Die EU-Verträge würden von der Notenbank fordern, dass sie im Dialog mit externen Interessengruppen bleibe. Die EZB betrachte die G30 Gruppe als relevantes Forum. Sie beachte stets die geltenden Regeln, um Interessenskonflikte zu vermeiden.

Corporate Europe Observatory hatte bereits im Jahr 2012 eine ähnliche Beschwerde beim Amtsvorgänger von O'Reilly eingereicht. Zu diesem Zeitpunkt war die EZB allerdings noch nicht für die Aufsicht über die großen Banken in der Euro-Zone zuständig.

KONTEXT

Zentralbanken und Negativzinsen

Japan

Satz der Hauptrefinanzierungsgeschäfte (Leitzins): 0,0 Prozent

Einlagenzinssatz für Banken: -0,1 Prozent

Schweiz

Satz der Hauptrefinanzierungsgeschäfte (Leitzins): -0,75 Prozent (15.01.2016)

Einlagenzinssatz für Banken: gestaffelt -0,75 Prozent

Dänemark

Satz der Hauptrefinanzierungsgeschäfte (Leitzins): 0,05 Prozent

Einlagenzinssatz für Banken: -0,65 Prozent

Schweden

Satz der Hauptrefinanzierungsgeschäfte (Leitzins): -0,5 Prozent

Einlagenzinssatz für Banken: -0,5 Prozent

Euro-Zone

Satz der Hauptrefinanzierungsgeschäfte (Leitzins): 0,0 Prozent

Einlagenzinssatz für Banken: -0,4 Prozent