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Donald Trump verbietet Investitionen in chinesische Unternehmen

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Amerikaner dürfen keine Aktien mehr an 31 Unternehmen halten, die das Militär in China unterstützen. Darunter sind Luftfahrtgesellschaften, Bauunternehmen und Tech-Firmen.

Zum Ende seiner Amtszeit wischt US-Präsident Donald Trump China noch eins aus: Per Regierungsdekret verbietet er Amerikanern in chinesische Unternehmen zu investieren, die das chinesische Militär unterstützen.

Die Regierung hat dafür eine Liste von 31 Unternehmen aufgestellt, deren Aktienbesitz für US-Personen oder Unternehmen verboten wird. Sie dürfen die Aktien weder direkt noch über Investmentfonds halten.

Zu den betroffenen Unternehmen gehören auch große Luftfahrtgesellschaften, Werften, Bauunternehmen und Tech-Firmen wie Inspur. Mit China Mobile Communications und China Telecommunications Corp sind auch zwei Namen dabei, deren Aktien auf dem US-Markt gehandelt werden.

Trump begründet das Verbot damit, dass diese Unternehmen dem chinesischen Militär Zugang zu neuen Technologien bieten und das dass ein aggressiveres Verhalten von China erlaube. Die Volksrepublik nutze zunehmend amerikanisches Kapitel, um die Entwicklung und Modernisierung seiner Militär-, Geheimdienst- und anderer Sicherheitsapparate voranzutreiben, hieß es in dem Dekret. Dies mache es der kommunistischen Partei Chinas weiter möglich, das Staatsgebiet der USA sowie US-Streitkräfte im Ausland direkt zu bedrohen.

Ab dem 11. Januar dürfen Amerikaner Aktien dieser Unternehmen nicht mehr erwerben. Bis zum November 2021 müssen sie mögliche Beteiligungen abstoßen. Medienberichten zufolge hatte die Trump-Administration bereits seit Monaten an dem Dekret gearbeitet.

Trumps Regierung war bereits gegen chinesische Unternehmen vorgegangen, die als Gefährdung für die Sicherheit der USA eingestuft wurden. Besonders hart war das Vorgehen gegen den Netzwerkausrüster und Smartphone-Anbieter Huawei. Trumps Regierung warnte vor der Gefahr, dass Huawei seine Position in den Mobilfunk-Netzen für Spionage und Sabotage im Auftrag Pekings nutzen könne – das Unternehmen weist die Vorwürfe zurück. Durch die Sanktionen sank auch der Absatz der Huawei-Smartphones im Westen, weil sie ohne vorinstallierte Google-Dienste verkauft werden müssen.