Bundestag debattiert über Einheit

BERLIN (dpa-AFX) - Fast auf den Tag genau 30 Jahre nach dem Beitritt der DDR zur Bundesrepublik Deutschland debattiert der Bundestag an diesem Freitag über die Wiedervereinigung. Am 3. Oktober 1990 war die DDR dem Geltungsbereich des Grundgesetzes beigetreten. Einer der damals maßgeblich Beteiligten ist der heutige Bundestagspräsident: Wolfgang Schäuble hatte in seinem damaligen Amt als Bundesinnenminister für die Bundesrepublik den Einigungsvertrag unterzeichnet, der am 3. Oktober 1990 in Kraft trat.

Außerdem setzt der Bundestag seine Haushaltsberatungen fort und debattiert den Haushalt des Arbeits- und Sozialressorts. Den Abschluss der Beratungen des Haushaltsentwurfs der Bundesregierung bildet die sogenannte Schlussrunde zum Haushaltsgesetz 2021. Diese Debatte soll in der Überweisung des Gesetzentwurfs an den Haushaltsausschuss münden. Dies ist auch geplant für den Antrag von CDU/CSU und SPD zum Überschreiten der grundgesetzlichen Kreditobergrenze.