Breite Ablehnung für AfD-Antrag auf Corona-Untersuchungsausschuss

BERLIN (dpa-AFX) -Die AfD ist mit einem Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Corona-Politik im Bundestag parteiübergreifend auf Ablehnung und teils scharfe Kritik gestoßen. Mit dem Antrag, über den am Freitag im Parlament zum ersten Mal debattiert wurde, wolle sich die AfD den Applaus von Corona-Leugnern so lange wie möglich sichern, eine neue Bühne für Meinungsmache generieren und aus der Verunsicherung der Menschen politischen Profit schlagen, hieß es von Rednern der anderen Parteien.

"Wenn es bei der Pandemiebekämpfung nach Ihren Vorstellungen gegangen wäre, wären mehr Menschen gestorben", sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion, Irene Mihalic. "Mit Ihrem Kampf gegen das Impfen, gegen das Tragen von Masken, tragen Sie die Verantwortung für sehr viele Menschenleben, deren vorzeitiges Sterben hätte verhindert werden können", sagte die SPD-Gesundheitsexpertin Heike Baehrens.

"Das Volk hat ein Recht auf Antwort, was genau gelaufen ist", begründete der AfD-Abgeordnete Thomas Seitz den Antrag seiner Fraktion. "Freihändige, völlig unverhältnismäßige Grundrechtseingriffe dürfen sich nicht wiederholen, nie wieder." Die Corona-Pandemie ist seiner Ansicht nach "vorbei", wie Seitz in seiner Rede deutlich machte.

Um einen Untersuchungsausschuss einzusetzen, muss ein Viertel der Parlamentarier dem Vorhaben zustimmen - dafür wären 184 Stimmen notwendig. Die AfD verfügt über 79 Abgeordnete.