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Baerbock: Mit Paris und Warschau auf Weg zu EU-Verteidigungsunion

LA CELLE-SAINT-CLOUD (dpa-AFX) -Deutschland, Frankreich und Polen wollen auch als Reaktion auf einen möglichen Wahlsieg von Donald Trump in den USA auf dem Weg zu einer gemeinsamen Verteidigungs- und Sicherheitsarchitektur in Europa gemeinsam vorangehen. Es müssten in der EU nicht nur 27 unterschiedliche nationale Systeme besser miteinander verzahnt werden, sagte Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am Montag bei einem Treffen mit ihren Kollegen aus Frankreich und Polen im Schloss de la Celle bei Paris. In Zukunft müssten im Verteidigungsbereich die gemeinsame Beschaffung und gemeinsame Projekte auf den Weg gebracht und die Einsatzfähigkeiten stärker als bisher gebündelt werden, ergänzte sie vor dem Hintergrund des seit fast zwei Jahren andauernden russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine.

"Wenn Putin glaubt, die Kräfte schwinden und unsere Unterstützung lässt nach, hat er sich maximal getäuscht", betonte Baerbock. Die Ukrainerinnen und Ukrainer würden sich seit zwei Jahren mutig gegen den russischen Terror stemmen. Die Bundesaußenministerin versicherte: "Wir stehen seit zwei Jahren Hand in Hand an ihrer Seite und werden das weiterhin tun, solange die Menschen in der Ukraine uns brauchen." Auch die Frage, wie die Unterstützung der Ukraine noch schlagkräftiger werden könne, hänge davon ab, wie eng Frankreich, Polen und Deutschland in den nächsten Monaten und wenn es darauf ankomme auch in den nächsten Jahren gemeinsam militärisch agierten.

Gerade weil Deutschland, Frankreich und Polen in manchen Punkten auch bei Verteidigungsfragen aus unterschiedlichen Blickwinkeln auf die europäische Sicherheit blickten, sei es so wichtig, dass man gemeinsam an einem Strang ziehe für ganz Europa, sagte Baerbock. Denn die drei Länder seien "die natürliche Klammer für den Zusammenhalt in Europa". Die Bundesaußenministerin fügte an: "Wenn Putin darauf setzt, Europa zu spalten, dann hat er genau das Gegenteil erreicht."