Zahl erfasster Corona-Verstöße in einigen Bundesländern rückläufig

BERLIN (dpa-AFX) - Die Zahl der erfassten Verstöße gegen die Corona-Auflagen ist in den ersten Bundesländern rückläufig. Sie gehe kontinuierlich zurück, sagte Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU). Gleichzeitig appellierte er angesichts des langen Pfingstwochenendes an die Bevölkerung, die Abstands- und Hygieneregeln weiter einzuhalten. Die Gefahr durch das Coronavirus sei nicht gebannt.

Vom Innenministerium in Nordrhein-Westfalen gab es bereits vor gut einer Woche solche Meldungen: Waren in den ersten Wochen der Corona-Auflagen 2000 bis 2500 Ordnungswidrigkeiten pro Woche im bevölkerungsreichsten Bundesland registriert worden, sank ihre Zahl auf zuletzt gut 300. Ein ähnliches Bild ergibt sich in Hessen, wo seit Inkrafttreten des dortigen Corona-Bußgeldkatalogs Anfang April rund 6300 Ordnungswidrigkeiten wegen Verstößen registriert wurden. Davon wurden etwa 5000 allein im April verzeichnet und 1200 im Mai, wie das Innenministerium in Wiesbaden mit Blick auf den Stichtag 27. Mai mitteilte.

Offen blieb, ob die Rückgänge der Verstöße auch damit zusammenhängen, dass Polizei und Ordnungsämter womöglich inzwischen wieder weniger kontrollieren. In Polizeiberichten der vergangenen Wochen waren immer wieder Beispiele wie Verstöße während Anti-Corona-Demos oder illegale "Corona-Partys" enthalten.

In Baden-Württemberg kontrollierten Polizisten zwischen 19. März und 27. Mai mehr als 343 900 Menschen und über 70 300 Fahrzeuge. In 27 593 Fällen kam es zu Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten, wie das dortige Innenministerium mitteilte. Das Gros der Regelverletzungen in Baden-Württemberg lag demnach bei Verstößen gegen die Ausgangsbeschränkung samt Mindestabstand mit über 21 000 Fällen. In 452 Fällen kam es zu Verstößen bei der Maskenpflicht. In 726 Fällen wurden Einrichtungen geschlossen und 288 Betretungsverbote erteilt.

In NRW ahndete die Polizei rund 13 000 Verstöße. Bei knapp 12 400 Verstößen seien Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen erfolgt, in 640 schwereren Fällen seien Strafanzeigen erstattet worden, hieß es vor gut einer Woche vom Innenministerium in Düsseldorf. Hinzu kommen allerdings die Zahlen der kommunalen Ordnungsämter.

Auch in Bayern haben Zehntausende Menschen nach Behördenangaben gegen die Corona-Auflagen verstoßen. Zwischen dem Beginn der Ausgangsbeschränkung am 21. März und dem Stichtag 25. Mai erfassten die Polizisten im Freistaat 57 502 Vorgänge, wie das Innenministerium mitteilte. Betroffen davon seien 52 824 Personen.

Für die Verstöße gibt es in den Bundesländern verschiedene Bußgeldkataloge. Eine Sprecherin der Stadt Kaiserslautern in Rheinland-Pfalz wies daher darauf hin, dass Vergleiche der erhobenen Bußgelder aus ihrer Sicht nicht zulässig seien: "Zum Beispiel kostet ein Verstoß gegen die Maskenpflicht in Rheinland-Pfalz 10 Euro und in Bayern 150 Euro."