VIRUS/ROUNDUP: Kramp-Karrenbauer will in Corona-Krise mehr Reservisten einsetzen

BERLIN (dpa-AFX) - Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) bereitet die Bundeswehr auf eine größere Mobilisierung ihrer Reserve für den Einsatz wegen der Corona-Pandemie vor. Unschätzbare Fähigkeiten der Reservisten sollten nun sinnvoll genutzt werden, schrieb die Ministerin am Donnerstag in einem Tagesbefehl an die Truppe. Er liegt der Deutschen Presse-Agentur vor. Die CDU-Politikerin nennt darin - wenn nötig - auch Einsätze zur "Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung".

Die Bundeswehr helfe schon, schrieb sie und verwies auf bereits als Amtshilfe laufende Einsätze, den Flugtransport deutscher Staatsbürger aus China und die Bereitstellung von Quarantäne-Unterkünften in Deutschland. "Nun wollen wir, auch mit Hilfe der Landeskommandos, über die Sanität hinaus Strukturen schaffen, die es für die Reserve ermöglichen, nützliche Beiträge leisten zu können", so Kramp-Karrenbauer. "Darauf wird es ankommen, insbesondere wenn die Krise länger andauert." Es müssten zusätzliche Kräfte organisiert werden.

Kramp-Karrenbauer: "Wir helfen bei der Gesundheitsversorgung und wenn nötig auch bei der Gewährleistung von Infrastruktur und Versorgung sowie der Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung. Dafür wird sich die Bundeswehr mit hohem Engagement einbringen und im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten umfassend unterstützen." Das habe sie "den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Bundesländer in Telefongesprächen persönlich versichert".

Sie wisse um die Sorgen und Nöte der Menschen in Deutschland, so die scheidende CDU-Vorsitzende. "Gerade wir in der Bundeswehr müssen jetzt darüber hinausdenken", fordert sie aber auch. Zudem sei wichtig, dass sich möglichst wenige Soldaten anstecken, auch um den Kernauftrag garantieren zu können. "Wir kämpfen gegen einen unsichtbaren Gegner!", lautet die Überschrift des Befehls. Er endet mit den Worten: "Ich erwarte von Ihnen, ich erwarte von uns allen Tatkraft, Disziplin, Besonnenheit und Ausdauer. Die Menschen in Deutschland verlassen sich auf uns."

Die Bundeswehr hat mehr als 180 000 Soldaten. Der Reservistenverband der Bundeswehr hat 115 000 Mitglieder. Militärplaner hatten der Deutschen Presse-Agentur zuletzt erklärt, für einen Einsatz könnten durchaus bis zu 50 000 Männern und Frauen auf die Straßen gebracht werden. Für Verwendung von Soldaten bei "hoheitlichen Aufgaben" - also beispielsweise zu Unterstützung der Polizei - gibt es im Grundgesetz hohe Hürden.