VIRUS/ROUNDUP/Bund und Länder: Ab Montag alle planbaren Operationen verschieben

BERLIN (dpa-AFX) - Um die Krankenhäuser für Coronapatienten freizuhalten, sollen nach dem Willen von Bund und Ländern alle planbaren Operationen, Aufnahmen und Eingriffe verschoben werden. Dies solle soweit medizinisch vertretbar ab Montag für unbestimmte Zeit gelten, heißt es in einem Beschluss von Bundesregierung und den Ministerpräsidenten der Länder vom Donnerstagabend.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sagte, man wolle einen "Schutzschirm für Krankenhäuser" spannen. Nötig sei eine "Stärkung der gesamten Krankenhauslandschaft". Diese müsse so umgestellt werden, dass genügend Intensivbetten zur Verfügung stehen.

"Es darf auf keinen Fall dazu führen, dass wir wie in Italien und anderswo in die Situation kommen, dass in den Krankenhäusern Entscheidungen getroffen werden müssen, welcher Patient in welchem Alter behandelt wird", betonte der CSU-Vorsitzende. Bund und Länder hätten vereinbart, dafür auch die entsprechenden finanziellen Grundlagen "jenseits des normalen Abrechnungssystems" zu legen. Krankenhäuser, die sich umstellen, müssten die Gewissheit haben, dass sie finanziell entschädigt werden.

Der Beschluss legt fest, dass die entstehenden wirtschaftlichen Folgen für die Krankenhäuser seitens der gesetzlichen Krankenkassen ausgeglichen werden. Keine Klinik werde durch die Maßnahmen ins Defizit kommen. Es werde auch einen Bonus für jedes Intensivbett geben, das zusätzlich provisorisch geschaffen und vorgehalten werde.