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Steinbach: Tesla sollte Vorbild für andere Industrieprojekte sein

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POTSDAM (dpa-AFX) - Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) sieht das Vorgehen des US-Elektroautoherstellers Tesla <US88160R1014> bei seiner Fabrik in Grünheide als Beispiel für Industrieprojekte deutscher Unternehmen. "Bis jetzt haben die meisten Unternehmen in Deutschland nicht die Mentalität, um das Tesla-Projekt als Blaupause nutzen zu können", sagte Steinbach dem Wirtschaftsmagazin "Capital". Natürlich bedeute das Tempo des US-Konzerns eine "besondere Kraftanstrengung" für die Behörden, sagte Steinbach. "Aber die zentrale Rolle spielt das Management im Unternehmen selbst." Um Großprojekte in Deutschland schneller umzusetzen, müsse nicht nur die Verwaltung schneller werden.

Der Minister verwies zudem darauf, dass der US-Konzern in Grünheide eine Regelung im Bundesimmissionsschutzgesetz nutze, die unter bestimmten Bedingungen einen vorzeitigen Baubeginn zulasse. Diese Regelung stehe auch jedem anderen Unternehmen offen, allerdings erfolge dann der Baubeginn auf eigenes Risiko. "Aber das Verfahren geht nur deshalb so schnell, weil Tesla bereit ist, ein hohes unternehmerisches Risiko zu tragen", so Steinbach.

Tesla will in Grünheide von Juli 2021 an Elektroautos herstellen. In einer ersten Stufe sind 500 000 Fahrzeuge im Jahr mit rund 12 000 Mitarbeitern vorgesehen. Der Bau schreitet inzwischen zügig voran. Allerdings baut Tesla bisher nur über vorläufige Zulassungen, weil die abschließende umweltrechtliche Genehmigung des Brandenburger Landesumweltamts noch aussteht.

Die Behörde genehmigte zuletzt vorläufig Tragwerke für Dächer und Außenwände im Bereich der Gießerei und des Presswerks. Ein Antrag für die Lackiererei wird noch geprüft. Tesla muss das Baugrundstück in Grünheide wieder in den ursprünglichen Zustand versetzen, sollte die finale umweltrechtliche Genehmigung ausbleiben.

Das Landesumweltamt (LfU) wertet derzeit noch Ergebnisse einer Anhörung von Kritikern aus. Jeder einzelne Einwand werde geprüft, sagte Steinbach am Montag im Wirtschaftsausschuss. "Acht Tage Anhörung wertet man nicht einfach in einer halben Stunde aus." Er betonte noch einmal, dass die Behörde das in unabhängiger Arbeit tue. Eine Nähe des Ministeriums wäre kontraproduktiv. Es gehe rechtlich alles seinen Gang, betonte Steinbach.

Die Bürgerinitiative Grünheide hatte die Bürgermeister der Gemeinden rund um Grünheide in einem Brief dazu aufgerufen, sie sollten gegen das Projekt ihre Stimme erheben und Zeitdruck aus dem Genehmigungsverfahren nehmen.