Staatschefs Litauens, Polens und Lettlands warnen vor Lage in Belarus

VILNIUS (dpa-AFX) -Die Staatspräsidenten von Litauen, Polen und Lettland haben in einem gemeinsamen Schreiben an die Nato ihre Besorgnis über die Entwicklungen im benachbarten Belarus zum Ausdruck gebracht. Hintergrund sind die Verlegung russischer taktischer Atomwaffen und die mögliche Stationierung von Kämpfern der Söldnertruppe Wagner. Die Zusammenarbeit zwischen Moskau und Minsk untergrabe die Sicherheit der Region und des gesamten euroatlantischen Raums, hieß es in dem am Freitag veröffentlichten Brief von Gitanas Nauseda (Litauen), Andrzej Duda (Polen) und Egils Levits (Lettland).

Kurz vor dem Nato-Gipfel in der kommenden Woche in Vilnius forderten die drei Staatschefs "Solidarität und Einigkeit", um allen Bedrohungen entgegenzuwirken, die sich aus der Lage in Belarus ergeben. Weiter heißt es, Russland nutze das Territorium und die Ressourcen von Belarus für seinen illegalen und brutalen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Verdeutlicht werde das durch die immer engere militärische Integration zwischen den beiden Ländern, deren jüngste Manifestation die Stationierung taktischer Atomwaffen in Belarus sei.

Nauseda, Duda und Levits warnten weiter auch vor den möglichen Auswirkungen einer Verlegung von Wagner-Söldnern und deren Chef nach Belarus. Dies "würde Risiken für die politische Stabilität in Belarus und in der Folge einen potenziellen Kontrollverlust über konventionelle und nukleare Waffen mit sich bringen", schrieben sie. Die Ankunft der Wagner-Gruppe könnte der autoritären Führung in Minsk zudem als Anreiz dienen, erneut verstärkt Migranten aus Drittstaaten in organisierter Form an die EU-Außengrenze zu bringen, um Druck auf den Westen auszuüben.