Städtetag: Infektionsschutzgesetz noch vor Sommerpause anpassen

BERLIN (dpa-AFX) - Der Deutsche Städtetag hat eine Anpassung des Infektionsschutzgesetzes noch vor der Sommerpause des Bundestages gefordert, um gegen Corona im Herbst gewappnet zu sein. "Eine Lehre aus der Vergangenheit sollte sein, nicht erst in letzter Minute mit heißer Nadel das Infektionsschutzgesetz zu ändern. Solche Verfahren sind zu fehleranfällig", sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Samstag). "Wir erwarten, dass der Bund noch vor der Sommerpause Klarheit schafft, wann er welche Corona-Schutzmaßnahmen im Infektionsschutzgesetz wieder möglich macht." Die Menschen, die Länder und die Kommunen dürften nicht erst im September erfahren, wie der Plan für Herbst und Winter aussehe.

Dedy pochte auf eine Rechtsgrundlage für die Maskenpflicht in Innenräumen sowie für Zugangsbeschränkungen: "Wenn sich die Infektionslage wieder zuspitzen sollte und neue gefährliche Virusvarianten sprunghaft verbreiten, müssen möglicherweise wieder Maßnahmen wie Maskenpflicht im Einzelhandel und in Innenräumen oder 3G- oder 2G-Regeln eingesetzt werden können."

Mit dem geänderten Infektionsschutzgesetz sind seit Anfang April allgemeine Maskenpflichten für Veranstaltungen oder beim Einkaufen sowie 2G- und 3G-Zugangsregelungen weggefallen. Vorerst gilt ein "Basisschutz" - etwa mit Maskenpflichten in Bussen, Bahnen, Kliniken, Praxen und Pflegeheimen. Unabhängig von staatlichen Vorgaben gibt es aber vielerorts, etwa in Kultureinrichtungen, auch weiter Schutzregeln mit Maskenpflichten. Die derzeit geltende Fassung des Gesetzes läuft bis zum 23. September.