SPD-Gesundheitspolitikerin: Lockdown steht nicht zur Debatte
BERLIN (dpa-AFX) - Lockdown-Maßnahmen, wie sie derzeit im Nachbarland Niederlande diskutiert werden, sind nach Angaben der Ampel-Parteien in Deutschland momentan kein Thema. "Der Lockdown steht nicht zur Debatte in den Diskussionen", sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Sabine Dittmar, am Freitag in Berlin. Dies wäre angesichts der Impfquote auch "schwerlich durchsetzbar", fügte sie hinzu.
Dittmar verwies darauf, dass Länder und Kommunen je nach Infektionslage bereits die Möglichkeit hätten, etwa Veranstaltungen wie Weihnachtsmärkte nicht zu genehmigen. Die FDP-Gesundheitspolitikerin Christine Aschenberg-Dugnus sagte, man müsse immer ganz konkret am Infektionsgeschehen mit seinen Maßnahmen sein, Diskussionen über "eine Maßnahme für alle" seien nicht richtig und nicht umsetzbar.
Die voraussichtlichen künftigen Regierungspartner SPD, FDP und Grüne beraten an diesem Freitag vor dem Hintergrund stark gestiegener Corona-Zahlen mit Experten über Maßnahmen zur Beschleunigung der Impfungen und sogenannten Booster-Impfungen in Deutschland.