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SPD-Fraktionschef Mützenich kritisiert Autobauer

BERLIN (dpa-AFX) - SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die Autobranche kritisiert und die Hilfen des Konjunkturpakets verteidigt. "Einige Autobauer haben zu spät auf E-Mobilität gesetzt, das wissen die Beschäftigten auch", sagte Mützenich dem Nachrichtenportal t-online.de. Politik könne nur Angebote machen und Anreize schaffen. "Das haben wir jetzt erneut getan."

Mützenich verteidigte das Konjunkturpaket gegen Kritik von Gewerkschaften, die das Fehlen einer Kaufprämie für schadstoffarme Benzin- und Dieselfahrzeuge im Konjunkturpaket bemängelt hatten. In der Politik und als Volkspartei müsse man Entscheidungen treffen, "die für das gesamte Land richtig sind".

Die Mehrwertsteuersenkung lobte Mützenich als kurzfristigen Konjunkturimpuls für die Autobranche. "Die Autobauer sollten die Mehrwertsteuersenkung an die Verbraucher weitergeben und mit eigenen Prämien ergänzen", sagte er. "Die Branche hat in den vergangenen Jahren ja auch große Gewinne gemacht."