Schwerin genehmigt für den Abend zwei Demos von Corona-Gegnern

SCHWERIN (dpa-AFX) - Die Stadt Schwerin hat für Dienstagabend zwei Demonstrationen gegen Corona-Beschränkungen genehmigt. Diese sollen um 21.00 Uhr in der Nähe des Schlosses starten, sagte eine Sprecherin der Landeshauptstadt der dpa. Beide Versammlungen richten sich demnach gegen die Corona-Beschränkungen, für die eine seien 30 Teilnehmer angemeldet worden, für die andere 150. Beide Anmelder kommen demnach aus Mecklenburg-Vorpommern, wodurch die Versammlung möglich sei.

Zuvor hatte die Stadt eine andere Demonstration gegen die Corona-Beschränkungen untersagt. Die Versammlungsbehörde habe die mit bis zu 100 000 Teilnehmern angemeldete Demonstration per Ordnungsverfügung untersagt. Diese Untersagung gelte ebenfalls für jede Form einer Ersatzveranstaltung.

Der Anmelder der Demonstration stamme nicht aus Mecklenburg-Vorpommern. Die Versammlungsleiter hätten bereits mit ihrer Reise ins Bundesland gegen die Corona-Landesverordnung verstoßen und seien umgehend zur Ausreise aus dem Bundesland aufgefordert worden. Ohne einen Versammlungsleiter sei ein reibungsloser Ablauf einer Demonstration nicht zu gewährleisten.

Laut Landesregierung sind Demonstrationen in Mecklenburg-Vorpommern im Zuge der Corona-Pandemie mit bis zu 500 Menschen möglich, sofern die Einhaltung des Mindestabstandes von 1,50 Metern zwischen den Demonstranten gesichert ist. Versammlungen müssten wie sonst auch bei der zuständigen Versammlungsbehörde angemeldet werden. Eine Ausnahmegenehmigung für mehr als 500 Demonstranten könne auf Antrag erteilt werden. Dafür sei das Einvernehmen mit der zuständigen Gesundheitsbehörde erforderlich.