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Kann Robert Habeck den Streit zwischen EU und China um Strafzölle schlichten?

Robert Habeck reist nach China – kann er den Streit lösen? - Copyright: picture alliance/dpa | Sebastian Gollnow
Robert Habeck reist nach China – kann er den Streit lösen? - Copyright: picture alliance/dpa | Sebastian Gollnow

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck zeigt sich wenig zuversichtlich, dass der sich zuspitzende Handelsstreit zwischen China und der Europäischen Union bald beigelegt wird. Er hoffe darauf, in naher Zukunft Lösungen oder "lösungsorientierte Formate" zu finden, erklärte der Grünen-Politiker am Freitag kurz vor seiner Weiterreise nach China, nahe der südkoreanischen Hauptstadt Seoul. "Wenn dazu meine Reise einen Beitrag leisten kann, dann wäre das gut. Die Vorzeichen sind jetzt allerdings eher anspruchsvoll."

EU droht Strafzölle gegen China-Elektroautos an

Habeck versuchte, die Erwartungen an seine Gespräche mit den chinesischen Regierungsvertretern zu dämpfen. "Also, dass jetzt in China, während ich da bin, der Konflikt beigelegt wird, das ist auszuschließen. Ich kann auch gar nicht für die EU verhandeln."

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Vor kurzem hat die EU-Kommission hohe Strafzölle gegen chinesische Elektroautos angedroht. Die Brüsseler Behörde beschuldigt die chinesische Regierung unfairer Subventionen. China reagierte darauf mit der Ankündigung einer Antidumping-Untersuchung gegen importierte Produkte aus der Europäischen Union, darunter Schweinefleisch und Nebenprodukte. Bis Anfang Juli versuchen beide Seiten, im Streit um drohende Autozölle noch eine Lösung zu finden. China warf der EU-Kommission jedoch erst am Donnerstag vor, viel zu detaillierte und weitreichende Fragen in der Subventionsuntersuchung zu stellen.

Deutschland größter Autohersteller Europas

Deutschland als größtes Land und größter Automobilproduzent in Europa nehme hierbei eine besondere Position ein, sagte Habeck. China ist der größte Automarkt der Welt und daher für die deutschen Autobauer von enormer Bedeutung - Gegenmaßnahmen würden deutsche Autobauer hart treffen. Vor seiner Reise habe er noch mit dem EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis gesprochen. Nun wolle er beide Seiten dazu ermutigen, miteinander zu sprechen und nach Punkten für eine Einigung zu suchen. Man dürfe nicht einfach sagen: "Ach komm, jetzt geht's den Bach runter, und dann hauen wir uns auf die Mütze. Das wär ja schlecht."

LS / DPA