Ampelkoalition könnte sich auf kräftiges Steuerplus freuen
(Bloomberg) -- Die Steuereinnahmen in Deutschland werden in den nächsten Jahren deutlich höher ausfallen als erwartet - ein Glücksfall für den wahrscheinlich künftigen Bundeskanzler Olaf Scholz und seine neue Regierung.
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Die Steuereinnahmen werden bis 2025 um durchschnittlich 35 Milliarden Euro pro Jahr höher ausfallen als im Mai prognostiziert, besagen die jüngsten Berechnungen des beim Bundesfinanzministerium angesiedelten Arbeitskreis Steuerschätzungen, die am Donnerstag in Berlin veröffentlicht wurden. In Summe bedeutet das Mehreinnahmen von rund 180 Milliarden Euro in diesem Zeitraum.
“Trotz Corona-Krise ist Deutschland finanziell gut aufgestellt”, sagte Scholz in einer Pressemitteilung. “Mit Rekordinvestitionen in Digitalisierung, Forschung und Klimaschutz wollen wir den Trend weiter stützen. Die nächste Bundesregierung kann auf einer soliden Haushalts- und Finanzpolitik aufbauen.”
Das sind gute Nachrichten für Scholz, der Anfang Dezember als Chef einer Regierung aus SPD, Grünen und FDP vereidigt werden will. Allerdings braucht die Ampelkoalition auch umfangreiche Mittel für ihre ehrgeizigen Investitionspläne in Sachen Klimawandel und digitale Infrastruktur. Die Grünen etwa taxieren den dafür benötigten Betrag auf 50 Milliarden Euro pro Jahr für ein Jahrzehnt.
Die bei den Verhandlungen noch offenen Fragen seien “nicht so zahlreich, dass ich das für ein unüberwindbares Problem halte”, sagte Scholz am Donnerstag in Berlin. Spitzenvertreter der drei Parteien werden am Montag mit einer letzten Verhandlungsrunde beginnen, um eine Agenda für die neue Regierung zusammenzustellen.
Überschrift des Artikels im Original:Germany Expects Stronger Tax Revenue in Boon for Incoming Leader
(Ergänzt um Scholz-Kommentar im letzten Absatz)
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