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Netzbetreiber 50Hertz fordert mehr Tempo bei Energiewende

BERLIN (dpa-AFX) -Der Übertragungsnetzbetreiber 50Hertz fordert eine schnellere Umsetzung der Energiewende. Unternehmenschef Stefan Kapferer sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Bei der Energiewende kommt es auf Tempo an: Tempo beim Ausbau der Erneuerbaren Energien und Tempo beim Ausbau der Stromnetze." Es sei gut, dass nun die Regelungen der sogenannten EU-Notfallverordnung in nationales Recht umgesetzt würden. Dabei geht es um Maßnahmen für einen schnelleren Ausbau des Ökostroms aus Wind und Sonne. Mit der Verordnung sollen sich am Freitag Bundestag und Bundesrat befassen.

Kapferer sprach von einem weiteren wichtigen Baustein, um den bestehenden Genehmigungstau für Energiewendeinfrastrukturen aufzulösen. "Die Regelungen müssen nun in den Bundesländern zügig umgesetzt werden. Dazu gehört: Der Geist der notwendigen Beschleunigung muss auch vor Ort in den Genehmigungsbehörden Einzug halten." Kapferer forderte zudem, die Bundesregierung solle sich auf EU-Ebene für eine weitere Vereinfachung des EU-Umweltrechts in Genehmigungsverfahren einsetzen.

Der Ausbau auch der Stromnetze in Deutschland kommt bisher nur langsam voran. Auf EU-Ebene war im Dezember eine sogenannte Notfallverordnung vereinbart worden. Zentraler Punkt: Gibt es in einem für Windkraft oder Stromleitungen ausgewiesenen Gebiet schon eine strategische Umweltprüfung, kann im Genehmigungsverfahren die Umweltverträglichkeitsprüfung und die artenschutzrechtliche Prüfung bei der Genehmigung der einzelnen Anlagen entfallen.