Macron will Einigung über EU-Wiederaufbauhilfen im Juli

BERLIN (dpa-AFX) - Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat Druck bei den EU-Wiederaufbauhilfen nach der Corona-Krise gemacht. Es müsse im Juli eine Einigung über den EU-Finanzrahmen und den Wiederaufbauplan geben, sagte der 42-Jährige am Montag nach einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Meseberg. "Dies ist unsere oberste Priorität", sagte Macron. Warten werde die Dinge nicht leichter machen.

Macron und Merkel hatten im Mai einen Hilfsfonds in Höhe von 500 Milliarden Euro vorgeschlagen, um die europäische Wirtschaft aus der Corona-Krise zu bringen. Frankreich, das von der Corona-Pandemie hart getroffen wurde, erhofft sich laut Élyséekreisen aus dem Programm 30 bis 40 Milliarden Euro. Die deutsch-französische Vereinbarung solle zu einem Erfolg für ein geeinteres und souveräneres Europa werden, sagte Macron.

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen präsentierte schließlich einen schuldenfinanzierten Wiederaufbauplan mit einem Volumen von 750 Milliarden Euro. Davon sollen 500 Milliarden Euro als Zuschüsse und 250 Milliarden als Kredite an EU-Staaten vergeben werden. Österreich, die Niederlande, Schweden und Dänemark - die "Sparsamen Vier" - lehnen Zuschüsse, die nicht zurückgezahlt werden müssen, jedoch ab. Eine Entscheidung könnte beim EU-Gipfel Mitte Juli in Brüssel fallen.