Von der Leyen überbringt Deutschland Bescheid zu Corona-Aufbauhilfen

BERLIN (dpa-AFX) - Knapp ein Jahr nach dem EU-Beschluss für ein großes Corona-Hilfsprogramm überbringt Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Dienstag (12.20 Uhr) Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den Bewilligungsbescheid für den deutschen Aufbauplan. Von der Leyen ist seit vergangener Woche in der EU unterwegs, um Gespräche über die nationalen Pläne der Regierungen zu führen. Diese Pläne schlüsseln auf, wie das Geld aus dem mit 750 Milliarden Euro gefüllten Programm ausgegeben werden. Angepasst an die Inflation beträgt die Summe rund 800 Milliarden Euro. Am Montag war von der Leyen unter anderem in Österreich zu Gast.

Mit dem Geld soll die europäische Wirtschaft nach der Pandemie wieder auf die Beine kommen und zugleich modernisiert werden. Die Mittel gibt es teils als Zuschuss, teils als Kredit. Finanziert wird das Programm über gemeinsame Schulden. Der Start der Auszahlungen wird für Juli erwartet. Vorher muss noch der Rat der EU-Länder zustimmen.

Alle Staaten mussten der EU-Kommission detaillierte Aufbaupläne vorlegen. Das Bundeskabinett hat diesen Plan Ende April verabschiedet. Danach erwartet Deutschland Zuschüsse in Höhe von netto fast 26 Milliarden Euro aus dem Topf. Von diesem Geld sollen 90 Prozent in Klimaprojekte und digitale Transformation fließen, etwa in Wasserstoff-Forschung, klimafreundliche Mobilität und ein stärker digital orientiertes Bildungssystem.