Nordkorea traut Trumps Sicherheitsgarantien noch nicht

Die Pokerpartie um Nordkoreas Atomwaffen ist nichts für schwache Nerven. Am Donnerstag hatte US-Präsident Donald Trump einen für den 12. Juni geplanten Gipfel mit Nordkoreas Führer Kim Jong Un abgesagt, weil Nordkorea sich seines Erachtens zuletzt zu zornig und feindselig geäußert hatte. Doch nun könnte das erste Treffen zwischen den Führern beider Länder vielleicht durch einen diplomatischen Kraftakt aller Beteiligten noch gerettet werden.

Am Samstag traf sich Kim überraschend zum zweiten Mal in diesem Jahr mit Südkoreas Präsident Moon Jae-in. Zwei Stunden sprachen sie auf der nordkoreanischen Seite des gemeinsamen Grenzorts Panmunjom, in dem Ende April der erste innerkoreanische Gipfel stattgefunden hat.

„Die beiden Führer tauschten offen ihre Meinungen aus, wie sie die Panmunjom-Deklaration vom 27. April umsetzen und einen erfolgreichen Nordkorea-US-Gipfel haben können“, teilte die Regierung Südkoreas mit.

Nordkorea bekräftigte bei dem Treffen nach Angaben von Moon auch, die koreanische Halbinsel atomwaffenfrei zu machen. Allerdings sei Nordkorea nicht davon überzeugt, den Sicherheitsgarantien der USA trauen zu können. Moon erklärte am Sonntag, das Treffen mit Kim sei auf eine Initiative des Nordkoreaners zurückgegangen. Dabei habe er Kim die klare Botschaft Trumps überbracht, dass dieser die feindseligen Beziehungen zu Nordkorea beenden wolle.

Auch habe Trump den Willen zu einer wirtschaftlichen Kooperation mit Nordkorea betont. Möglicherweise gebe es aber noch Differenzen zwischen den USA und Nordkorea über den Fahrplan hin zu einer atomwaffenfreien Halbinsel.

Wie die nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA berichtet, hätten die Führer der beiden koreanischen Staaten bei ihrem Treffen zudem erneute, hochrangige bilaterale Gespräche für den 1. Juni vereinbart.

Laut einer Meldung der südkoreanischen Nachrichtenagentur Yonhap habe Kim bei dem Überraschungsgipfel seinen starken Wunsch ausgedrückt, weiterhin US-Präsident Trump treffen zu wollen.

Trump hatte sich trotz seiner schriftlichen Absage offen für ein Treffen mit Kim gezeigt. Am Freitagabend sagte er sogar, dass der Gipfel immer noch wie geplant stattfinden könne: „Wir werden sehen, was passiert. Wir sprechen gerade mit ihnen. Es könnte sogar der 12. Juni werden.“

Doch am späten Samstagabend ruderte ein US-Regierungsvertreter schon wieder zurück. Der Ursprungstermin für den abgesagten Gipfel von USA und Nordkorea wäre aus Sicht eines hohen US-Regierungsvertreters nicht zu halten, falls er nun doch stattfinden sollte. Grund sei der Zeitmangel und der nötig Planungsaufwand, sagte ein Mitarbeiter im Weißen Haus bei einem Pressebriefing.

Auf der Arbeitsebene sei „ein gewisses Maß an echtem Dialog“ mit nordkoreanischen Kollegen nötig, um sicherzugehen, dass die Agenda klar sei, wenn US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un sich tatsächlich treffen und verhandeln sollten und dann „hoffentlich einen Deal erzielen.“

Laut Medienberichten reagierte Trump in den vergangenen Wochen immer frustrierter auf die jüngsten Anfeindungen durch Nordkorea. Mitte Mai hatte Nordkoreas Vizeaußenminister Kim Kye-gwan Nordkoreas Schweigen mit der Drohung durchbrochen, den Gipfel platzen lassen zu können. Zudem griff er in seinem über Nordkoreas Nachrichtenagentur verbreitete Erklärung Trumps Sicherheitsberater John Bolton dafür an, den Fall Libyen als Modell für eine atomare Abrüstung Nordkoreas genannt zu haben.

Denn schon die Erwähnung von Libyen ist ein rotes Tuch für Kim und seine Genossen, sehen sie darin doch eine Drohung: So wurde Libyens Staatschef Muammar al-Gaddafi wenige Jahre nach der Aufgabe seines Atomprogramms mit Hilfe einer westlichen Allianz gestürzt und von Rebellen umgebracht.

Nordkorea bedient sich der üblichen Beschimpfungen

Und Nordkorea zeigt nicht nur schriftlich Unmut. Kims Gesandte blieben danach sogar vereinbarten Gesprächen mit den USA fern. Am Donnerstagmorgen drohte dann eine weitere Diplomatin nicht nur mit einer Absage des Gipfels, sondern auch mit einem atomaren Schlagabtausch.

Darüber hinaus schöpfte sie wieder tief aus Nordkorea reichem Repertoire an Beleidigungen. Sie bezeichnete US-Vizepräsident Mike Pence unter anderem als Dummkopf, weil er Nordkorea mit dem libyschen Schicksal gedroht hatte, falls Kim zu keinem Deal mit Trump bereit wäre. Damit konterkarierte sie die Sprengung von Nordkoreas Atomtestzentrum am gleichen Tag, mit dem Nordkorea eigentlich ein Signal der Verhandlungsbereitschaft senden wollte.

Für Nordkorea-Experten war die Schimpfkanonade fast eine Erleichterung. Endlich war er wieder da, der berüchtigte Krisenkreislauf des Nordens aus Annäherung, feierlichen Vereinbarungen, bunten Drohungen und Beleidigungen sowie letztlich erneuter Eskalation. Vielen Experten schien fast schon unheimlich zu sein, wie friedlich und freundlich sich Nordkoreas Propagandisten gaben.

Und doch bleibt die Chance auf ein Gipfeltreffen der beiden Staatsoberhäupter. Am Samstag dann kündigte das Weiße Haus an, noch an diesem Wochenende ein Vorbereitungsteam nach Singapur zu entsenden. Das Team werde „wie geplant abreisen, um vorzubereiten, falls ein Gipfel stattfindet“, erklärte Sprecherin Sarah Huckabee Sanders. Und in Nordkorea erklärte Kims altgedienter Diplomat Kim Kye-gwan auf einmal in mildem Ton, dass auch Kim weiter mit Trump sprechen wolle.

Worüber Trump und Kim reden wollen, bleibt unklar

Kein Wunder, ein Treffen mit einem US-Präsidenten ist so etwas wie der Jackpot für Nordkoreas 70 Jahre alte Diktatorendynastie. So viel Ehre für so wenig vorab gebrachte Gegenleistung haben weder Kims Vater noch Großvater erhalten.

Die offene Frage bleibt, worüber Trump und Kim reden würden. Bisher scheinen die Positionen beider Seiten noch weit auseinanderzuliegen. Öffentlich fordern die USA weiterhin eine komplette, überprüfbare, unwiderrufliche und schnelle Abrüstung von Nordkoreas atomaren, biologischen und chemischen Waffen sowie der Langstreckenraketen. Für den Fall, dass Kim darauf eingeht, verheißt Trump dem Norden Sicherheit und Wohlstand. Ansonsten droht er mit Druck.

Nur glauben die meisten Experten, dass Nordkorea sich niemals gänzlich von seinen Atomwaffen trennen würde. Denn sie gelten als noch wirksamste Sicherheitsgarantie gegen Angriffe oder Sturzversuche von außen. Allenfalls eine langsame und langfristige Einschränkung oder Reduzierung des Arsenals im Tausch gegen erleichterte Sanktionen, Sicherheitsgarantien, einen Friedensvertrag und vielleicht einen Abbau oder gar einen Abzug amerikanischer Truppen aus Südkorea halten sie für möglich.

Noch ist niemandem klar, wie Kim und Trump diese Kluft überwinden können, die schon frühere US-Präsidenten nicht überbrücken konnten. Die extrem kurze Vorbereitungszeit bis zum Gipfel erhöht das Risiko noch, dass ein Treffen krachend scheitern könnte. In dem Fall könnte sich die Krise auf der koreanischen Halbinsel wieder zuspitzen.

Immerhin zeigen die vergangenen Tage, dass sowohl Trump als auch Kim wirklich daran interessiert sind, sich die Hände zu schütteln. Ob ihr guter Wille ausreicht, die realen Probleme aus dem Weg zu räumen, ist noch offen. Der erneute innerkoreanische Gipfel lässt allerdings die Hoffnungen wachsen, dass Kim und Trump sich am 12. Juni oder etwas später doch noch treffen. Ob zum Dialog oder Showdown, würde sich allerdings womöglich erst dann zeigen.