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HAUPTSTADTGEFLÜSTER: Die Stunde der Untergangspropheten

Birgit Jennen
·Lesedauer: 2 Min.

(Bloomberg) -- Landtagswahlen sind das wohl wichtigste Stimmungsbarometer vor Bundestagswahlen. Ihr Ausgang beendet politische Karrieren oder bringt sie erst richtig in Schwung. Man erinnere sich etwa an Gerhard Schröder, der erst nach dem Urnengang in Niedersachsen von der SPD zum Kanzlerkandidaten gekürt wurde, mit dem er seinen zaudernden Genossen bewies, dass er Wahlen gewinnen kann.

Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz am Wochenende tritt zwar keiner der möglichen Kanzlerkandidaten an. Trotzdem könnten die Wahlen eine Trendwende markieren. Nach monatelangem Höhenflug droht es für die Union von nun an bergab zu gehen.

Während die Union im vergangenen Jahr noch weit oben in der Gunst der Wählerinnen und Wähler stand, die das Corona-Management von Bundeskanzlerin Angela Merkel mehrheitlich goutierten, wächst in der Bevölkerung nun zusehends der Frust über Impfpannen, die den Lockdown noch weiter in die Länge ziehen. Besonders misslich für die Union ist, dass auf der Zielgeraden auch noch ihre Glaubwürdigkeit durch den sogenannten Maskenskandal in Frage gestellt wird. Den Parlamentariern Nikolas Löbel (CDU) und Georg Nüsslein (CSU) wird vorgeworfen, sich im Zuge von Maskenaufträgen persönlich bereichert zu haben. Dies könnte die ohnehin weit verbreitete Meinung bestätigen, dass es Politikern vorrangig um ihr eigenes Wohl geht.

In der Union, so heißt es, breitet sich Panik aus, denn die CDU könnte bei den Regierungsbildungen in Mainz und Stuttgart letztlich leer ausgehen. In Rheinland-Pfalz wird die Partei der Kanzlerin schon jetzt nicht mehr für ein Regierungsbündnis gebraucht. In Baden-Württemberg könnte der Grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann ebenfalls ein Bündnis mit der FDP und der SPD eingehen wollen.

Es schlägt die Stunde der Untergangspropheten. Während noch vor Monaten die Überzeugung herrschte, dass ein Regierungsbündnis auf Bundesebene ohne die Union nicht zu machen sei, heißt es nun, sie könne in der Opposition landen. Sicher ist nichts mehr, so der Tenor. Wie wahrscheinlich es ist, dass eine Union, die im Herbst von einer (relativen) Mehrheit der Bevölkerung gewählt wird, von Grün-Rot-Rot oder von einem grün-rot-gelben Bündnis aus dem Kanzleramt geworfen wird, bleibt der Phantasie des Betrachters überlassen. Zumal das Untergangsszenario verdächtig an die Rote-Socken-Kampagne der 90er Jahre erinnert, die als Schreckensszenario diente, um Wechselwähler an die Union zu binden. Eines ist aber gewiss: Nach dem Kanzlerwechsel nach 16 Jahren ist ungewiss, was kommt.

(Dieser Kommentar spiegelt nicht notwendigerweise die Meinung von Bloomberg LP oder deren Eigentümern wider. Birgit Jennen ist Reporterin bei Bloomberg News.)

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