Grünen-Experte wirbt für mögliche Corona-Nachsteuerungen

BERLIN (dpa-AFX) - Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen wirbt wegen der Ausbreitung der Omikron-Variante für schnelle Nachsteuerungen bei Corona-Beschränkungen. Von Bund und Ländern vorgesehene Maßnahmen müssten zügig umgesetzt werden, sagte der Bundestagsabgeordnete am Dienstag im ARD-"Morgenmagazin". Sollte das nicht reichen, müssten notfalls auch über die Feiertage Parlamente von Bund und Ländern zusammentreten, um weitergehende Maßnahmen zu beschließen. "Es kann durchaus sein, dass wenn sich das mit Omikron weiter verschärft - und es ist zu befürchten -, dass man dann auch die epidemische Lage wieder beschließen müsste."

Die neue Variante sei aufbauend auf den hohen Fallzahlen der aktuellen Welle mit der Delta-Variante eine "zusätzliche gravierende Gefahr". Dem Redaktionsnetzwerk Deutschland sagte Dahmen: "Wir müssen nach Weihnachten sofort in der Lage sein, einen weitergehenden Lockdown zu beschließen, sollte sich die Lage zuspitzen."

Die neue Ampel-Koalition hatte die vom Bundestag festgestellte "epidemische Lage von nationaler Tragweite" als Rechtsgrundlage für umfassende Corona-Beschränkungen Ende November auslaufen lassen. Über das Infektionsschutzgesetz sind zahlreiche Maßnahmen weiter möglich, aber etwa keine pauschalen Schließungen von Schulen und Geschäften. Vor allem unionsgeführte Länder fordern erneut die Feststellung der "epidemischen Lage", um alle Möglichkeiten zu haben.