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EU: Ankündigung aus Teheran wäre Verstoß gegen Atomabkommen

·Lesedauer: 1 Min.

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die vom Iran nach eigenen Angaben begonnene erhöhte Urananreicherung wäre aus Sicht der EU ein klarer Verstoß gegen das Wiener Atomabkommen von 2015. Sollten die Ankündigungen aus Teheran tatsächlich umgesetzt werden, würde es sich um eine "erhebliche Abweichung von den iranischen Verpflichtungen" unter dem Abkommen handeln, wie ein Sprecher des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell am Montag in Brüssel sagte. Zudem hätte es demnach "ernsthafte Auswirkungen auf die Nichtverbreitung von Kernwaffen". Jeder Schritt, der den Erhalt des Abkommens schwächen könne, müsse unterlassen werden.

Zugleich verwies der Sprecher darauf, dass die Internationale Atomenergiebehörde IAEA bislang nicht bestätigt habe, dass der Iran die Ankündigung tatsächlich umgesetzt habe. Man entscheide und handele jedoch auf Grundlage von IAEA-Bewertungen. Die Behörde wolle die anderen Vertragsstaaten noch am Montag über die Lage informieren.

Ein Sprecher der iranischen Regierung hatte am Montag mitgeteilt, dass in der Atomanlage Fordo die Urananreicherung auf 20 Prozent begonnen habe. Dies steht demnach im Einklang mit dem neuen Atomgesetz des Landes. Es war Ende November von Hardlinern und Regierungsgegnern im Parlament verabschiedet worden und verstößt gegen das Wiener Atomabkommen, mit dem der Iran von einem Atomwaffenprogramm abgehalten werden sollte.