DIW warnt vor dramatischen Folgen bei Überforderung der Kommunen

BERLIN (dpa-AFX) -Der Wirtschaftsforscher Marcel Fratzscher warnt vor dramatischen Folgen für den deutschen Wohlstand, sollten die Kommunen nicht genug Geld für ihre Aufgaben wie etwa die Flüchtlingsunterbringung erhalten. "Niemals in den vergangenen 70 Jahren war die Diskrepanz zwischen der Verantwortung und der finanziellen Ausstattung der Kommunen größer als heute", schrieb der Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung in der "Augsburger Allgemeinen" (Samstag). Dies gefährde den wirtschaftlichen Wohlstand. Denn die Kommunen seien Grundlage für den wirtschaftlichen Erfolg in Deutschland. Die Kommunen beklagen seit langem, zu wenig Geld für die Unterbringung von Flüchtlingen und andere Aufgaben zu erhalten.

"Knapp die Hälfte aller öffentlichen Investitionen in Deutschland wird von den Kommunen getätigt. Sie stellen einen großen Teil der Infrastruktur für Schulen, für den Verkehr, für Energie- und Wassernetze, für Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen bereit", erklärte Fratzscher. Ohne diese Grundversorgung könne kein Unternehmen seine Produktion aufbauen, innovativ sein und Arbeitsplätze schaffen. "Die Kommunen sind vielleicht der wichtigste Grund, wieso Deutschland immer wieder Krisen besser bewältigt als viele andere vergleichbare Länder - sei es bei der Aufnahme und Integration von Geflüchteten, in der Energiekrise oder in der Pandemie."