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Das sagt Twitter zu den Lockerungen im Lockdown

Johannes Giesler
·Freier Autor
·Lesedauer: 4 Min.

Bis zum 28. März wird der Lockdown fortgesetzt, allerdings gibt es bis dahin bereits zahlreiche Öffnungsmöglichkeiten – abhängig von regionalen Infektionszahlen. Die Beschlüsse sind dabei kleinteilig bis unübersichtlich, was sich auch in den Reaktionen auf Twitter spiegelt.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (Mitte), der Ministerpräsident von Bayern, Markus Söder (rechts), und der regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller (SPD), präsentieren auf einer Pressekonferenz die Bund-Länder-Beschlüsse zum weiteren Vorgehen in der Coronapandemie. Je nach Infektionslage gibt es viele Öffnungsmöglichkeiten. Foto: Markus Schreiber / AP POOL / dpa
Bundeskanzlerin Angela Merkel (Mitte), der Ministerpräsident von Bayern, Markus Söder (rechts), und der regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller (SPD), präsentieren auf einer Pressekonferenz die Bund-Länder-Beschlüsse zum weiteren Vorgehen in der Coronapandemie. Je nach Infektionslage gibt es viele Öffnungsmöglichkeiten. Foto: Markus Schreiber / AP POOL / dpa

Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht mit „berechtigten Hoffnungen“ in die Zukunft, warnte nach der neunstündigen Bund-Länder-Beratung am Mittwoch aber auch vor zu großer Sorglosigkeit im Umgang mit möglichen Lockerungen.

Diese Zwiespältigkeit drückt sich auch in dem beschlossenen Fahrplan für die kommenden Wochen aus. Der ist nicht nur in fünf Zwischen- und mehrere Unterschritte eingeteilt, sondern beinhaltet auch eine Notbremse. Die stoppt sämtliche Erleichterungen ab einer Inzidenz von über 100 sofort.

Lockerungen abhängig von regionalen Entwicklungen

Auch wenn der Fahrplan diffus wirkt, ist er damit Ausdruck des Föderalismus. Oder anders gesagt: Ein Kompromiss, den die Ministerpräsident*innen der Bundesländer erstritten haben.

Die Inzidenzwerte unterscheiden sich von Bundesland zu Bundesland, noch viel stärker von Landkreis zu Landkreis. Zwei Kreise etwa weisen aktuell eine 7-Tages-Inzidenz von über 250 Infektionen pro 100.000 Einwohner*innen auf, die allermeisten der 412 Kreise in Deutschland liegen aber zwischen 50 und 100. Manche darunter.

Mit dem neuen Fahrplan ist es möglich, kleinteilig auf regionale Unterschiede zu reagieren und politisch Lockerungen oder Verschärfungen durchzusetzen.

Lockerungen trotz ansteckender Virus-Variante

Dennoch verstehen viele die neu ausgegebenen Inzidenz-Ziele nicht: Lange hat die Politik einen Wert von 35 als Voraussetzung für Lockerungen gepredigt. Es sah auch so aus, als könnte in Deutschland diese Zahl – wenn auch langsam – mit dem Lockdown flächendeckend erreicht werden.

Doch spätestens mit Aufkommen der im Vergleich zum Wildtyp weitaus ansteckenderen Virus-Variante B.1.1.7. steigt die Inzidenz wieder generell, mancherorts sogar stark. Und die Variante breitet sich weiter aus, sie dürfte bald schon für die Mehrzahl der Neuinfektionen verantwortlich sein.

Hingegen steigt die Impfquote nur langsam, derzeit sind 5,5 Prozent der Bevölkerung einmal und 2,7 Prozent zweimal geimpft worden. Dass die Politik jetzt dennoch Lockerungen beschlossen hat, können viele Menschen nicht nachvollziehen. Und sie drücken das – manche mit mehr, andere mit weniger Augenzwinkern – so auch auf Twitter aus.

Karl Lauterbach mahnt

Dazu zählt SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach. Der Chefmahner von Twitter, wie man seine öffentliche Rolle in der Pandemie bezeichnen könnte, ist „insgesamt sehr besorgt“. Denn er glaubt, dass mit den Beschlüssen die dritte Infektionswelle langsam anlaufen wird und es sich bei den Lockerungen nur um ein „Intermezzo“ handelt. Das werde spätestens Anfang April beendet sein. Dann, hofft er, gebe es zwar Selbsttests zu kaufen. Die Wochen bis dahin würden aber viele Covidfälle kosten und der Wirtschaft wenig bringen.

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Andere setzen sich weniger differenziert mit den Beschlüssen von Bund und Ländern auseinander, sie kritisieren eher die Denkweise hinter dem Anheben des kritischen Inzidenzwerts.

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Komplizierte und unübersichtliche Regelungen

Die meisten arbeiten sich dabei eher an dem diffusen Fahrplan ab:

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Oder:

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Und:

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Die kommenden Wochen werden nun zeigen, wohin die Entscheidungen führen und ob die Maßnahmen mit Notbremse ausreichen, um eine dritte Infektionswelle aufzuhalten. Überzeugt sind davon die wenigstens auf Twitter.

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VIDEO: Spahn zu Corona-Lockerungen: "Ringen um die richtige Balance"