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Coronavirus SARS-CoV-2: Die aktuellen Informationen im Liveblog

ACHTUNG: Dieser Liveblog wird nicht mehr aktualisiert. Den aktuellen Liveblog finden Sie unter diesem Link.

Alle aktuellen Informationen zum Coronavirus im Yahoo-Liveblog. (Bild: Getty Images)

Das Wichtigste in Kürze:

+++ Kurz ruft zum Konsum regionaler Produkte auf +++

(08.05.2020, 13:29 Uhr)

Österreichs Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat die Bürger dazu aufgerufen, durch ihre Kaufverhalten das eigene Land zu stärken. Die Alpenrepublik versuche nach der Corona-Krise nun ihr wirtschaftliches Comeback. “Daher meine große Bitte: Kaufen Sie regionale Produkte & konsumieren Sie regionale Produkte in den österreichischen Wirtshäusern. Sie leisten damit auch einen Beitrag, dass wir nicht nur gesundheitlich, sondern auch wirtschaftlich gut durch die Krise kommen”, schrieb der Regierungschef am Freitag auf Twitter.

Anlass des Tweets war eine Pressekonferenz zu den Details aus Anlass der Öffnung der Lokale und Restaurants am 15. Mai. Österreich sieht sich als eines der Länder Europas, das mit seinen stufenweisen Lockerungen weit vorne ist. (dpa)

+++ Grüne fordern gesetzliche Regelung für Corona-App +++

(08.05.2020, 13:24 Uhr)

Die Grünen fordern eine gesetzliche Regelung für die geplante Corona-Warn-App. Das sei “dringend notwendig, um Transparenz zu erhöhen und für die notwendige Rechtsklarheit zu sorgen”, sagte der stellvertretende Fraktionschef Konstantin von Notz der Deutschen Presse-Agentur. Die Grünen brachten einen entsprechenden Antrag im Bundestag ein.

Die Bundesregierung plante bisher keine eigene gesetzliche Grundlage für die App, wie aus einer Antwort von Donnerstag auf eine Anfrage des Grünen-Abgeordneten hervorgeht. Dort heißt es, dies erscheine nicht notwendig, da die App geltendes Recht unter anderem bei Datenschutz und Informationssicherheit einhalten müsse. “Es bedarf auch keiner wie auch immer gesetzlich verankerten Absichtserklärung, die eine freiwillige Nutzung betont.”

Notz hingegen ist der Ansicht, dass eine eigene gesetzliche Regelung für die App für mehr Vertrauen nötig sei. Die Bundesregierung habe durch zunächst intransparentes Vorgehen “dringend benötigtes Vertrauen unnötig verspielt”, kritisierte er. (dpa)

+++ Neuer Corona-Brennpunkt: Auch Landkreis im Norden über Obergrenze +++

(08.05.2020, 13:20 Uhr)

Auch in Schleswig-Holstein hat jetzt ein Landkreis die von Bund und Ländern festgelegte Obergrenze neuer Corona-Infektionen gerissen. Mit 87 bestätigten Infektionen liegt der Kreis Steinburg über dem Grenzwert von 50 Neuinfizierten je 100.000 Einwohnern innerhalb einer Woche, wie aus Angaben des Kreises vom Freitag hervorgeht. Der Landkreis hat 131.000 Einwohner, der Wert liegt den Angaben zufolge damit bei 66 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner.

Überschritten ist die festgelegte Grenze bisher auch im Landkreis Greiz in Thüringen und im nordrhein-westfälischen Kreis Coesfeld. Bund und Länder hatten sich am Mittwoch auf weitreichende Lockerungen der Corona-Auflagen verständigt, zugleich aber eine Obergrenze festgelegt, bei deren Überschreitung wieder strikte Beschränkungen zur Eindämmung der Pandemie vorgesehen sind.

+++ Festspiele Mecklenburg-Vorpommern ziehen Notbremse +++

(08.05.2020, 13:09 Uhr)

Die Festspiele Mecklenburg-Vorpommern, eines der publikumsträchtigsten Klassikfestivals in Deutschland, reduzieren wegen der Corona-Pandemie ihr Sommerprogramm massiv und planen ersatzweise erstmals einen Festspielwinter. Die Gesundheit der Künstler, des Teams und der Gäste habe Vorrang, betonte Intendant Markus Fein.

In einer am Freitag verbreiteten Videobotschaft bat er um Verständnis für die Absage der Konzerte und Veranstaltungen, für die bereits ein Großteil der Karten verkauft worden war. Doch werde es auch im Sommer Konzerte geben, jedoch kleiner und zum Teil als Livestream im Internet. “Auf keinen Fall werden wir den Festivaljahrgang 2020 sang- und klanglos ausfallen lassen”, versicherte Fein.

Die Festspiele Mecklenburg-Vorpommern, für die bis Mitte September mehr als 150 Konzerte und Begleitveranstaltungen geplant waren, sollten am 13. Juni mit einem Konzert in Neubrandenburg beginnen. Stattdessen werde es zum Auftakt ein “digitales Festspielwochenende” geben mit Livekonzerten, Grußbotschaften, Gesprächen und filmischen Rückblicken. (dpa)

+++ Ramelow warnt vor zweiter Welle +++

(08.05.2020, 13:08 Uhr)

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hat vor einer zweite Welle der Coronavirus-Pandemie gewarnt. Die Menschen müssten sich dieser Gefahr stets bewusst sein, sagte der Linken-Politiker mit Verweis auf die Corona-Abstandsregeln am Freitag in einer Regierungserklärung im Landtag in Erfurt. Das Parlament kam erstmals seit der Corona-Krise zu einer Sondersitzung zusammen, um Finanzhilfen für die Thüringer Wirtschaft, Kommunen und Bürger mit einem Volumen von 1,2 Milliarden Euro zu beraten.

Nach den erfolgten und angekündigten Lockerungen müssten sich die Menschen “immer bewusst sein, dass wir zugleich am Beginn einer möglichen zweiten Welle der Pandemie stehen, deren Ausmaß wir - trotz aller wissenschaftlichen Expertise, die uns zur Verfügung steht - nicht prognostizieren können”, sagte Ramelow. (dpa)

+++ Chinas Botschafter: Offen für Suche nach Corona-Herkunft +++

(08.05.2020, 13:00 Uhr)

China ist nach den Worten seines Botschafters in Berlin, Wu Ken, offen für eine internationale Untersuchung der Herkunft des Corona-Virus Sars-CoV-2. “Wir unterstützen den Forschungsaustausch unter Wissenschaftlern”, sagte Wu dem Magazin “Der Spiegel”. Chinesische und US-Wissenschaftler arbeiteten bereits gemeinsam an Projekten zur Rückverfolgung des Virus. “Aber wir lehnen es ab, wenn China ohne Beweis auf die Anklagebank gesetzt, schon im Voraus seine Schuld unterstellt und dann durch sogenannte internationale Untersuchungen nach Beweisen gesucht wird.”

Wu verwahrte sich gegen Vorwürfe, China habe den Ausbruch der Epidemie zunächst vertuscht, gestand aber Kommunikationsmängel ein. China sei als erstes Land mit dem unbekannten Virus konfrontiert worden und habe “schnell und transparent reagiert”, sagte der Diplomat. “Natürlich hat diese beispiellose Epidemie auch einige unserer Unzulänglichkeiten aufgezeigt. Wir denken darüber nach, wie wir in Zukunft die Beziehung zwischen Wissenschaft und öffentlicher Kommunikation durch die örtliche Politik verbessern können.”

Forderungen aus den USA nach Schadenersatz wies der Botschafter zurück. “Völkerrechtlich gesehen gibt es weder einen Vertrag noch einen Präzedenzfall, der den Staat, aus dem ein Virus stammt, verpflichtet, für die Verluste anderer Staaten aufzukommen”, sagte Wu. “Wer sollte für Epidemien wie die H1N1-Grippe, Aids oder Rinderwahn verantwortlich gemacht werden?” (dpa)

+++ Zoll: Tausende Meldungen wegen mutmaßlichen Soforthilfe-Betrugs +++

(08.05.2020, 12:54 Uhr)

Mit verschiedenen Betrugsmaschen versuchen Kriminelle, sich die von Bund und Ländern bereitgestellten Corona-Soforthilfen zu erschleichen. Allein in den vergangenen vier Wochen seien rund 2800 Meldungen mit Bezug zu Covid-19 bei der für Geldwäsche zuständigen Einheit des Zolls («Financial Intelligence Unit») eingegangen, bestätigte ein Zoll-Sprecher am Freitag. 2300 davon enthielten das Stichwort «Soforthilfe». Zuvor hatten WDR, NDR und die «Süddeutsche Zeitung» berichtet. Normalerweise liege der Durchschnitt pro Monat etwa bei 6000 bis 10 000 Meldungen, davon stehe etwa ein Drittel im Zusammenhang mit mutmaßlichem Betrug. Fallen einer Bank verdächtige Transaktionen auf, muss sie das der FIU melden.

Besonders betroffen ist Nordrhein-Westfalen. Etliche Staatsanwaltschaften sind mit der Verfolgung von Verdächtigen in mehreren Hundert Fällen beschäftigt. Zeitweise war das Soforthilfe-Programm des Landes sogar gestoppt worden, als Betrüger versucht hatten, mithilfe von Fake-Webseiten Daten abzugreifen. Auch in Sachsen hatte es zahlreiche Fälle gegeben. (dpa)

+++ UN: Terrorgruppen in Syrien erstarken in der der Corona-Krise +++

(08.05.2020, 12:53 Uhr)

Die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) und andere bewaffnete Gruppen in Syrien nutzen nach Angaben des UN-Menschenrechtsbüros die Corona-Krise, um sich neu zu gruppieren. Während sich die Welt auf die Bekämpfung der Virus-Pandemie konzentriere, sei die Gewalt in den vergangenen Wochen mit Bombenanschlägen und gezielten Tötungen deutlich gestiegen, sagte ein Sprecher am Freitag in Genf. «Die Situation wird schlimmer und das ist eine tickende Zeitbombe, die nicht ignoriert werden darf», warnte die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michele Bachelet.

Das UN-Menschenrechtsbüro hat im April 35 Todesfälle von Zivilisten dokumentiert, die durch improvisierte Sprengkörper ums Leben kamen. Im Monat davor seien es sieben gewesen. Die meisten Anschläge seien im Norden und Osten Syriens verübt worden, die unter der Kontrolle des türkischen Militärs und verbündeter Gruppen oder der kurdisch dominierten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) stehen. Am 28. April sei in Afrin in einem Markt ein Tanker explodiert. 51 Menschen seien dabei ums Leben gekommen, darunter 29 Zivilisten.

In der von der Regierung kontrollierten Region in Südsyrien seien seit Anfang März 17 Zivilisten ums Leben gekommen. Sie seien offenbar gezielt angegriffen worden. Am 4. April seien in der Gegend von Daraa neun Polizisten entführt und getötet worden. (dpa)

+++ Sachsen-Anhalt: Kommunen können Gaststätten ab 18. Mai öffnen lassen +++

(08.05.2020, 12:41 Uhr)

In Sachsen-Anhalt sollen Gaststätten nun doch schon mit Beginn der Pfingstferien öffnen können - wenn die jeweilige Kommune es erlaubt. Das kündigte Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) am Freitag im Landtag an. Statt am 22. Mai soll die Öffnung ab 18. Mai möglich sein. Es solle in der Verantwortung der Kommunen liegen, wann sie Speisegaststätten den Betrieb wieder erlaubten.

Der 22. Mai stehe weiterhin als Datum fest, an dem Gaststätten spätestens wieder öffnen dürften, sagte Haseloff. Viele Landkreise sähen sich aber im Stande, auch früher zu öffnen, begründete er den Kurswechsel. Er habe bei den Landräten und Oberbürgermeistern dazu ein Stimmungsbild eingeholt. Magdeburgs Oberbürgermeister Lutz Trümper (SPD) etwa hatte zuletzt die Lockerungspläne ab 22. Mai als viel zu spät kritisiert und darauf verwiesen, dass andere Bundesländer eher öffneten.

Sachsen-Anhalt hatte zuletzt die Kontaktbeschränkungen aufgeweicht und viele Lockerungen zugelassen. Begründet wurde das mit den im Bundesvergleich niedrigen nachgewiesenen Corona-Fällen. Haseloff mahnte aber zur Vorsicht: Bei einer erneuten Zunahme der Erkrankungen werde es lokal oder regional neue Beschränkungen geben. (dpa)

+++ NRW will ab September eingeschränkten Kita-Regelbetrieb +++

(08.05.2020, 12:30 Uhr)

Im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen sollen von Juni an alle Kinder wenigstens für zwei Tage vor den Sommerferien in die Kindertagesstätten zurückkehren dürfen. Ende Juni beginnen in NRW bereits die Schulferien. Im September soll in den Kitas dann wieder ein eingeschränkter Regelbetrieb für alle Kinder gelten, wie NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) am Freitag in Düsseldorf ankündigte.

NRW werde eine eigene wissenschaftliche Studie zu Corona-Infektionen bei Kita-Kindern durchführen. Mehrere Tausend Kinder sollten über einen bestimmten Zeitraum kontinuierlich auf das Corona-Virus getestet werden.

Derzeit wird in den meisten Bundesländern schrittweise die Notbetreuung ausgeweitet, aber in den meisten ist noch unklar, wann wieder alle Kinder betreut werden können.

Stamp kritisierte das Kanzleramt dafür, dass es die Umsetzung der Vorschläge für die stufenweise Rückkehr der Kinder in die Kitas verzögert habe. Das Konzept habe schon zwei Wochen vorgelegen, aber sei erst am vergangenen Mittwoch besprochen worden. Das sei ein «falsches Signal» an Eltern und Kinder gewesen, sagte der FDP-Politiker. Dadurch sei eine ganze Woche beim Wiederanlaufen der Kinderbetreuung in Kitas verloren gegangen. (dpa)

+++ CDU-Fraktionsvize Jung fordert Ende von Grenzkontrollen +++

(08.05.2020, 12:19 Uhr)

Der stellvertretende CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Andreas Jung hat eine schnelle Entscheidung zur Aufhebung der Grenzkontrollen infolge der Corona-Krise verlangt. Die Grenzschließungen seien vor sieben Wochen als Notmaßnahme beschlossen worden, sagte der CDU-Politiker am Freitag im SWR. Inzwischen habe sich die Lage aber geändert. Das Infektionsgeschehen werde überall konsequent bekämpft. «Wir müssen jetzt zu gemeinsamen, grenzüberschreitenden, europäischen Antworten kommen - vorsichtig bleiben, konsequent bleiben, aber gemeinsam handeln.»

Aus Sicht des Abgeordneten würde Europarecht gebrochen, falls die Beschränkungen über den 15. Mai hinaus in Kraft blieben. «In dem Moment, wo im Inland geöffnet und gelockert wird, da darf nach außen nicht mehr dicht gemacht werden.» Jung gehört zu den zwölf Unterzeichnern eines Briefs an Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), mit dem ein sofortiges Ende der Kontrollen verlangt wird. (dpa)

+++ NS-Überlebende fürchten Erstarken von Extremismus als Krisen-Folge +++

(08.05.2020, 12:15 Uhr)

NS-Überlebende warnen vor einem weiteren Erstarken der extremen Rechten in Folge der Corona-Pandemie. Die immensen Schulden zur Bewältigung der Krise würden die Kluft zwischen Arm und Reich noch weiter verschärfen, das wiederum treibe Menschen stärker den Rechtsextremisten in die Arme, sagte der Holocaust-Überlebende und Präsident der Lagergemeinschaft Dachau, Ernst Grube, der Deutschen Presse-Agentur.

Auch die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Charlotte Knobloch, äußerte sich besorgt. «Die Krisenzeiten, das wissen wir, waren immer Zeiten von Judenhass. Man sieht die Anzeichen auch dieses Mal, es gibt Kommentare im Internet oder Schuldzuweisungen wie im Mittelalter. Wenn große Gefahr ist, wird den jüdischen Menschen die Schuld zugeschoben», sagte Knobloch. «Die Juden sind an allem schuld. Das ist ein Credo, das viele weitergeben.»

Knobloch kritisierte scharf den AfD-Fraktionschef im Bundestag, Alexander Gauland, der den Tag, an dem der Zweite Weltkrieg in Europa endete, als «Tag der absoluten Niederlage» bezeichnet hatte. «Auch die unerträglichen Vergleiche von Gauland passen ins Bild der vielen historischen Verdrehungen seitens der AfD. Sie ändern aber nichts daran, dass wir den 8. Mai in diesem Jahr erneut in Freiheit und Demokratie begehen, die ohne den 8. Mai 1945 undenkbar wären.» (dpa)

+++ In allen NRW-Schlachtbetrieben werden Mitarbeiter auf Corona getestet +++

(08.05.2020, 12:07 Uhr)

Nach dem Corona-Ausbruch unter den Beschäftigten einer fleischverarbeitenden Firma in Coesfeld sollen die Mitarbeiter aller Schlachtbetriebe in Nordrhein-Westfalen auf das Virus getestet werden. Das teilte Regierungssprecher Christian Wiermer am Freitag mit. (dpa)

+++ Apple macht Stores in Deutschland mit Temperaturmessungen wieder auf +++

(08.05.2020, 12:05 Uhr)

Apple macht ab Montag nach einer coronabedingten Auszeit seine Geschäfte in Deutschland mit Vorsichtsmaßnahmen und verkürzten Öffnungszeiten wieder auf. Bei Kunden soll am Eingang die Temperatur gemessen werden und sie müssen Gesichtsmasken tragen, wie der iPhone-Konzern am Freitag ankündigte. Wer keine Mund-Nase-Bedeckung dabeihat, bekomme eine gestellt. Da nur eine eingeschränkte Kundenzahl den Laden betreten darf, um den Sicherheitsabstand von zwei Metern einzuhalten, könne es zu Wartezeiten kommen, warnte Apple und empfahl, weiterhin online einzukaufen.

Die Läden sollen von 11.00 bis 19.00 Uhr öffnen, und im Fokus werde die Beratung von Kunden mit technischen Problemen stehen, für die sie sich online anmelden könnten. Apple hatte seine rund 500 Stores wegen der Corona-Pandemie geschlossen, bisher wurden sie in China, Südkorea, Australien und Österreich wieder geöffnet. (dpa)

+++ Booking: Hotel-Reservierungen im April um 85 Prozent eingebrochen +++

(08.05.2020, 12:03 Uhr)

Der Online-Reisevermittler Booking Holdings hat wegen der Corona-Krise im April 85 Prozent weniger Hotelreservierungen verzeichnet als ein Jahr zuvor. Im März habe es bereits einen Rückgang von 60 Prozent gegeben, sagte Booking-Chef Glenn Fogel nach Vorlage aktueller Quartalsergebnisse. Bei diesen Zahlen seien keine Stornierungen berücksichtigt, betonte er.

«Das zeichnet ein klares Bild davon, wie stark unser Geschäft von dieser Krise betroffen ist», sagte Fogel in einer Telefonkonferenz mit Analysten in der Nacht zum Freitag. Zugleich zeigte er sich zuversichtlich, dass sich die Reisebranche wieder erholen werde, auch wenn dies einige Zeit dauere.

Im ersten Quartal sank der Umsatz des Konzerns, zu dem unter anderem die Website Booking.com gehört, bereits um ein Fünftel auf 2,3 Milliarden Dollar. Es gab rote Zahlen von 699 Millionen Dollar nach einem Gewinn von 765 Millionen Dollar ein Jahr zuvor. (dpa)

+++ Mecklenburg-Vorpommern: Zeitweise ohne Eintritt in staatliche Museen +++

(08.05.2020, 12:01 Uhr)

Nach wochenlanger Abstinenz von Kunst und Kultur bekommen die Einwohner Mecklenburg-Vorpommerns von Dienstag an für zwei Wochen kostenfreien Zugang zu den landeseigenen Museen und Ausstellungen. «Die Anregung, zumindest in der Anfangszeit den Bürgerinnen und Bürgern freien Eintritt in unseren Einrichtungen zu gewähren, habe ich gerne aufgegriffen. Das ist ein kleines Dankeschön für die Menschen bei uns im Land», erklärte Finanzminister Reinhard Meyer (SPD) am Freitag in Schwerin mit Blick auf die gravierenden Einschränkungen seit Mitte März.

Am Abend zuvor hatte die Landesregierung umfangreiche Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen beschlossen. Dazu gehörte auch, dass alle Museen, Ausstellungen und Gedenkstätten im Land von diesem Montag an wieder Besucher empfangen dürfen. Die Betreiber sind verpflichtet, die zum Schutz vor Ansteckungen verfügten Hygiene- und Abstandsvorschriften umzusetzen. Besucher und Mitarbeiter müssen einen Mund-Nase-Schutz tragen. (dpa)

+++ Bericht: Staat büßt wegen Corona 100 Milliarden Euro Steuern ein +++

(08.05.2020, 11:44 Uhr)

Bund, Länder und Gemeinden müssen sich wegen der Corona-Krise auf dramatische Einbußen bei den Steuereinnahmen einstellen. Nach einem Bericht des «Handelsblatts» (Freitag) dürfte der Staat allein in diesem Jahr rund 100 Milliarden Euro weniger Steuern einnehmen als noch bei der Schätzung im vergangenen Herbst prognostiziert. Das will das Blatt aus Kreisen der Schätzer erfahren haben.

Der Arbeitskreis der Steuerschätzer legt am kommenden Donnerstag seine neue Prognose vor. Das Bundesfinanzministerium war demnach zuletzt von Mindereinnahmen in Höhe von rund 82 Milliarden Euro ausgegangen, davon etwa 33 Milliarden Euro beim Bund.

Hintergrund ist der erwartete schwere Konjunktureinbruch in Deutschland. Die Bundesregierung rechnet in ihrer Frühjahrsprojektion, dass das Bruttoinlandsprodukt in diesem Jahr um 6,3 Prozent sinkt. Dies wäre ein stärkerer Wirtschaftseinbruch als in der weltweiten Finanzkrise vor mehr als zehn Jahren.

Laut «Handelsblatt» sieht es 2021 etwas besser aus, aber auch hier droht ein massives Minus: Steuerschätzer rechnen demnach für 2021 mit 40 bis 50 Milliarden Euro Mindereinnahmen für Bund, Länder und Gemeinden. Rund 20 Milliarden Euro könnten davon auf den Bund entfallen. Die Prognosen seien in der Krise jedoch mit großen Unwägbarkeiten verbunden, hieß es. (dpa)

+++ Greizer Krisenstab will am Montag über Corona-Maßnahmen entscheiden +++

(08.05.2020, 11:42 Uhr)

Im thüringischen Landkreis Greiz - einem der bundesweiten Brennpunkte neuer Corona-Nachweise - will der Krisenstab am Montag über weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie entscheiden. Der Fokus liegt nach Angaben des Landratsamtes vom Freitag weiter auf Pflegeheimen. In sechs solcher Einrichtungen und einer Geriatrie-Klinik wurde zuletzt das Coronavirus bei Bewohnern oder Personal nachgewiesen. So könnten die in ganz Thüringen geplanten Lockerungen bei Besuchen in Alten- und Pflegeheimen für den Ostthüringer Landkreis ausfallen. Zudem wurde nach Angaben einer Behördensprecherin die Bundeswehr um Unterstützung der mobilen Abstrichteams angefragt.

Im Kreis Greiz wurden bis Freitag (Stand 0.00 Uhr) innerhalb von 7 Tagen 75,4 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner nachgewiesen, wie aus einer Übersicht des Robert-Koch-Instituts hervorgeht. Das ist ein leichter Rückgang zum Vortag (80,5), aber weiterhin deutlich über der vorgesehenen Obergrenze von 50.

Dieser Wert gilt nach einem Beschluss des Bundes und der Länder als Obergrenze, bei deren Überschreitung strikte Beschränkungen zur Eindämmung der Pandemie vorgesehen sind. Am Freitag wurde er neben dem Kreis Greiz auch im nordrhein-westfälischen Kreis Coesfeld (52,7) überschritten. (dpa)

+++ Umfrage: Mehrheit findet Lockerungen in Corona-Krise richtig +++

(08.05.2020, 11:41 Uhr)

Eine Mehrheit der Menschen in Deutschland findet die beschlossenen Lockerungen in der Corona-Krise dem ZDF-«Politbarometer» zufolge richtig. Das, worauf sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Länderchefs am Mittwoch geeinigt haben, sei richtig, sagten 47 Prozent der Befragten, wie die am Freitag veröffentlichte Umfrage zeigt. 11 Prozent meinen demnach, man hätte das schon früher machen sollen und 38 Prozent halten die Maßnahmen für verfrüht.

Bund und Länder hatten vereinbart, dass sich künftig wieder Angehörige zweier Haushalte treffen dürfen. Bürgerinnen und Bürger unterstützen der Umfrage zufolge besonders die Lockerungen bei den Kontaktbeschränkungen: 67 Prozent finden sie danach gerade richtig, 15 Prozent hätten es sich schon früher so gewünscht und 16 Prozent sind der Ansicht, das komme zu früh. Die Öffnung der Gastronomie hält mehr als die Hälfte für richtig (52 Prozent), knapp jeder Fünfte (19 Prozent) meint, das hätte früher geschehen sollen. Gut ein Viertel (26 Prozent) ist der Meinung, man hätte damit noch warten sollen.

Eine Mehrheit der Befragten zeigt sich mit der Arbeit der Bundesregierung in der Corona-Krise zufrieden. Etwa vier von fünf Befragten geben an, dass sie ihre Arbeit eher gut macht (81 Prozent), eher schlecht finden 13 Prozent. (dpa)

+++ EU-Kommission: Kaum Bedingungen für Corona-Hilfen aus dem ESM +++

(08.05.2020, 11:34 Uhr)

Die geplanten Corona-Krisenhilfen aus dem Eurorettungsschirm ESM sollen nur an geringe Bedingungen und Kontrollen geknüpft sein. Dies stellten die zuständigen EU-Kommissare Valdis Dombrovskis und Paolo Gentiloni in einem Brief klar, den sie vor der Sitzung der Eurogruppe am Freitag veröffentlichten.

Hintergrund ist die Zurückhaltung der Staaten, für die diese speziellen ESM-Kreditlinien gedacht sind, darunter Italien und Spanien. Sie fürchten strikte Auflagen wie etwa Sparprogramme, die in der Eurokrise bei ESM-Krediten üblich waren. Bei den Corona-Krediten sollen diese jedoch ausdrücklich nicht greifen, weil es ein einmaliges Programm für einen begrenzten Zweck ist, wie Dombrovskis und Gentiloni betonten.

Die ESM-Kredite von bis zu 240 Milliarden Euro sind Teil eines Hilfspakets, das die Eurogruppe Anfang April wegen der Corona-Wirtschaftskrise ausgehandelt hatte. Einzige Bedingung soll sein, dass das Geld aus dem ESM für «direkte und indirekte Kosten» für Gesundheitsversorgung, Heilung und Vorsorge im Zusammenhang mit Covid-19 ausgegeben wird. Staaten können Kredite im Umfang von bis zu zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung bekommen.

Die EU-Kommission werde ihre Kontrollen darauf konzentrieren, dass die Mittel tatsächlich für die festgelegten Zwecke aufgewendet werden, schrieben Dombrovskis und Gentiloni. Spezielle Berichtspflichten soll es ebenso wenig geben wie unangekündigte Vor-Ort-Kontrollen. Die Eurogruppe soll die genauen Bedingungen am Freitagnachmittag klären. Die ESM-Hilfen sollen ab 1. Juni zur Verfügung stehen. (dpa)

+++ Estland hebt Zugangssperre für «Corona-Insel» auf +++

(08.05.2020, 11:31 Uhr)

In Estland hat die Regierung die Einschränkungen der Bewegungsfreiheit zwischen den Ostsee-Inseln und dem Festland aufgehoben. Auf Beschluss der Regierung in Tallinn können seit Freitag wieder alle Esten frei pendeln. Die Entscheidung sei in Anerkennung der Tatsache gefallen, dass die zuletzt eingeführten Erleichterungen die Lage auf der stark betroffenen größten estnischen Insel Saaremaa nicht verschlechtert haben, teilte Regierungschef Jüri Ratas mit. Weiter gelten aber Abstandsregeln und Hygienevorschriften.

Ratas war einer der ersten, der von der wiederhergestellten Freizügigkeit Gebrauch machte. «Saaremaa zu besuchen und die Menschen dort zu treffen, ist für mich äußerst wichtig. Es ist ein Gebiet, dessen Bewohner den Ausbruch des Virus und seiner Folgen am stärksten gespürt haben», sagte der Ministerpräsident des baltischen EU-Landes.

Estland verzeichnete bislang 1725 bestätigte Coronavirus-Infektionen und 56 Todesfälle. Saaremaa mit seinen rund 30 000 Einwohnern gilt dabei Epizentrum des Virus und wird im Volksmund bereits «Corona-Insel» genannt. Gerechnet auf 10 0000 Einwohner verzeichnet die Insel mit einem Wert von 164,9 landesweit mit deutlichem Abstand die meisten Infektionen in dem Baltenstaat. Auch etwa die Hälfte aller Todesfälle in Verbindung mit dem Virus wurden dort registriert. (dpa)

+++ Sterblichkeit in Deutschland bis Mitte April «über dem Durchschnitt» +++

(08.05.2020, 11:10 Uhr)

Während der Corona-Pandemie sind laut Statistischem Bundesamt überdurchschnittlich viele Menschen in Deutschland gestorben. Das geht aus einer am Freitag in Wiesbaden veröffentlichten Sonderauswertung hervor. Für die jüngeren Daten nutzen die Statistiker die Sterbefallmeldungen der Standesämter. Derzeit liegen damit vorläufige Daten bis 12. April vor.

Demnach liegen die Sterbefallzahlen in Deutschland seit 23. März «über dem Durchschnitt der jeweiligen Kalenderwochen der Jahre 2016 bis 2019». In der letzten Märzwoche seien mindestens 19 385 Menschen gestorben, zwischen 30. März und 5. April mindestens 20 207 und zwischen 6. und 12. April mindestens 19 872.

Damit starben zwischen 6. und 12. April knapp 2000 Menschen beziehungsweise elf Prozent mehr als im vierjährigen Durchschnitt für diese Woche. Vergleicht man einzelne Jahre, waren es zwischen 6. und 12. April 18 Prozent mehr Tote als 2017 und 4 Prozent mehr als 2018.

«Die aktuelle Entwicklung ist auffällig, weil die Sterbefallzahlen in dieser Jahreszeit aufgrund der ausklingenden Grippewelle üblicherweise von Woche zu Woche abnehmen», berichteten die Statistiker am Freitag. «Dies deutet auf eine Übersterblichkeit im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie hin.» (dpa)

+++ Südtirol lockert viele Corona-Verbote im Alleingang +++

(08.05.2020, 11:07 Uhr)

Die italienische Provinz Südtirol öffnet die in der Corona-Krise geschlossenen Lokale und Geschäfte schneller als von der italienischen Regierung geplant. Der gesamte Einzelhandel soll fortan wieder öffnen dürfen. Am Montag dürfen Bars, Restaurants, Friseure, Museen und vieles mehr folgen. Diesen Beschluss fasste die Landesregierung in Bozen in der Nacht zum Freitag. Nach zwei Monaten der Corona-Sperren machen derzeit zahlreiche Regionen in Italien Druck auf Rom, um die Aufhebung der Beschränkungen zu beschleunigen.

Auch alle Südtiroler Betriebe von Industrie und Handwerk dürften ihre Tätigkeit wieder aufnehmen, hieß es. Ab dem 25. Mai könnten Hotels und Seilbahnanlagen loslegen. Die Landesregierung berief sich auf ihre Kompetenzen als autonome Provinz. (dpa)

+++ Europa-Park startet nach Corona Ende Mai die Sommersaison +++

(08.05.2020, 11:01 Uhr)

Deutschlands größter Freizeitpark, der Europa-Park, startet am 29. Mai und damit fast auf den Tag genau zwei Monate später als geplant seine Sommersaison. Die Hotelgastronomie werde schrittweise vom 18. Mai an wieder öffnen, teilte der Vergnügungspark in Rust bei Freiburg am Freitag mit. Die von Bund und Land beschlossenen Lockerungen der Corona-Regeln machen dies möglich. Der Freizeitpark hatte eigentlich am 28. März die Sommersaison starten wollen, musste wegen des Coronavirus aber geschlossen bleiben.

Der Europa-Park wird dieses Jahr 45 Jahre alt. Im vergangenen Jahr hatte er mit mehr als 5,7 Millionen Gästen einen Besucherrekord erreicht. Zudem ist er nach eigenen Angaben Deutschlands größter privater Hotelbetreiber an einem Ort. Es werde verschärfte Hygieneregeln und eine Begrenzung der Besucherzahl geben, sagte eine Unternehmenssprecherin. Zudem werde auf Abstand geachtet. (dpa)

+++ Spaniens Industrieproduktion bricht ein +++

(08.05.2020, 10:47 Uhr)

Die spanische Industrieproduktion ist im März belastet durch die Corona-Krise verglichen mit dem Vormonat um 11,9 Prozent eingebrochen. Im Februar hatte sich die Produktion kaum verändert, wie das Statistikamt INE am Freitag in Madrid mitteilte. Analysten hatten im Schnitt mit einem Rückgang um 9,6 Prozent gerechnet.

Im Vergleich zum entsprechenden Vorjahresmonat sank die Produktion saisonbereinigt um 12,2 Prozent und unbereinigt um 10,2 Prozent. Spaniens Wirtschaft wurde im März von der Corona-Krise massiv getroffen. Die Einschränkungen von wirtschaftlichen Aktivitäten waren besonders weitgehend.

Mit Abstand am stärksten betroffen waren Investitionsgüter. Sie fielen bereinigt um 26,3 Prozent zum Vorjahr. Die Produktion von Konsumgütern sank um 4,9 Prozent und die von Energie um 2,2 Prozent.

Damit zeichnet sich in Spanien eine ähnliche Entwicklung ab wie in anderen großen Ländern der Eurozone. Auch in Deutschland war die Produktion im März stark gesunken. In Frankreich war der Rückgang noch extremer als in Spanien. (dpa)

+++ WHO Europa warnt vor Zunahme der häuslichen Gewalt +++

(08.05.2020, 10:39 Uhr)

Das Europa-Büro der Weltgesundheitsorganisation WHO hat vor einer Zunahme der häuslichen Gewalt im Zuge der Coronavirus-Pandemie gewarnt.

Mehrere europäische Länder wie Belgien, Frankreich, Spanien und Großbritannien hätten Anstiege bei der zwischenmenschlichen Gewalt gegen Frauen, Männer und Kinder gemeldet, sagte WHO-Regionaldirektor Hans Kluge auf seiner wöchentlichen Online-Pressekonferenz in Kopenhagen. Manche Staaten berichteten etwa von einer deutlichen Zunahme von Frauen, die im April Gewalt durch ihren Partner ausgesetzt gewesen seien. (dpa)

Weitere Hintergründe dazu gibt es hier

+++ Dänen dürfen in einem Monat wieder ins Museum oder Kino gehen +++

(08.05.2020, 10:14 Uhr)

Dänemark will in einem Monat seine in der Corona-Krise geschlossenen Kultureinrichtungen wieder öffnen. Ab dem 8. Juni sollen die Dänen somit zum Beispiel wieder ins Museum, Kino oder Theater gehen können, wie aus einer am Freitag veröffentlichten Vereinbarung der dänischen Regierung mit den Parlamentsparteien hervorgeht.

Das derzeitige Versammlungsverbot für mehr als zehn Personen soll dann auf maximal 30 bis 50 Teilnehmer gelockert werden, was etwa für Hochzeiten und Konfirmationen eine größere Rolle spielen dürfte. Grundvoraussetzungen für diese Maßnahmen sind jedoch, dass die Zahl der Infektionen bis dahin nicht mehr als erwartet steigt und die Lockerungen gesundheitsmäßig vertretbar sind.

Bis zur vierten Phase der Öffnung im August sollen dagegen unter anderem Diskotheken, Fitnessstudios und Schwimmbäder geschlossen bleiben. Veranstaltungen mit mehr als 500 Teilnehmern sind bis mindestens zum 31. August untersagt.

In einer ersten Phase der Lockerungen der Corona-Maßnahmen hatte Dänemark Mitte April seine Kindertagesstätten und Schulen bis zur fünften Klasse geöffnet. Ab dem kommenden Montag darf der gesamte Einzelhandel wieder öffnen, eine Woche später folgen Restaurants, Cafés, Kirchen und Glaubensgemeinschaften, auch die sechsten bis zehnten Schulklassen nehmen dann ihren Unterricht wieder auf. Unklar bleibt dagegen weiter, wann Dänemark seine im Kampf gegen das Coronavirus geschlossenen Grenzen wieder öffnet. (dpa)

+++ Kritiker fordern von Autobauern Verzicht auf Dividenden für Aktionäre +++

(08.05.2020, 10:03 Uhr)

Der Umweltverband BUND und der Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre fordern von den deutschen Autobauern einen Verzicht auf Dividenden-Auszahlungen an Aktionäre, wenn sie Kaufprämien oder andere Hilfen vom Staat verlangen. Die Forderungen der Konzerne nach Staatshilfen seien «absolut unangemessen», hieß es am Freitag in einer gemeinsamen Mitteilung.

«Gewinne privatisieren und Risiken sozialisieren, das ist der Plan der Autokonzerne», sagte BUND-Verkehrsexperte Jens Hilgenberg, der auch Vorstandsmitglied beim Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre ist. «Jetzt ist die Bundesregierung gefordert, diese Unverschämtheit nicht zuzulassen. Es muss gelten: Keine Staatshilfen für Dividenden zahlende Konzerne.» Volkswagen, Daimler und BMW wollten ihre Aktionäre mit insgesamt 5,8 Milliarden Euro Dividende am finanziell erfolgreichen Jahr 2019 beteiligen.

Die gerade in der Corona-Krise begrenzten Steuermittel müssten vor allem solchen Unternehmen zugutekommen, die keine großen finanziellen Rücklagen bilden konnten, forderte Hilgenberg. «Das betrifft vor allem kleine Unternehmen und den Mittelstand, die in vielen Fällen in der Existenz bedroht sind.» Auch «großzügige Boni für Vorstandsmitglieder» seien in der aktuellen Situation nicht angemessen und müssten gekürzt werden. (dpa)

+++ Corona-Infektionen im Kreis Coesfeld: Grenzwert überschritten +++

(08.05.2020, 09:37 Uhr)

Dem besonders vom Coronavirus betroffenen Kreis Coesfeld drohen als erstem in Nordrhein-Westfalen neue Beschränkungen in der Pandemie. Nach Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) ist der Grenzwert von 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner und Woche überschritten worden. Er lag am Freitag (Stand: 0.00 Uhr) bei 52,7.

Bund und Länder hatten sich am Mittwoch darauf verständigt, dass zahlreiche im Zuge der Corona-Krise verfügte Einschränkungen des öffentlichen Lebens wieder gelockert werden, bei einer Überschreitung dieser Obergrenze aber umgehend wieder ein Beschränkungskonzept umgesetzt werden muss.

Das Virus hatte sich zuletzt vor allem in dem fleischverarbeitenden Betrieb Westfleisch in Coesfeld ausgebreitet. 129 Infizierte waren am Donnerstag nach Kreisangaben erfasst worden. Alle 1200 Beschäftigten des Standortes sollten auf das Virus getestet werden.

Der Kreis Coesfeld erklärte am Morgen, dass die Situation fortlaufend bewertet und über Maßnahmen beraten werde. (dpa)

+++ Elektroindustrie leidet unter Corona-Krise +++

(08.05.2020, 09:34 Uhr)

Die deutsche Elektroindustrie leidet wie andere Branchen unter den Folgen der Corona-Pandemie. Im März sackten Bestellungen, Produktion und Umsatz ab, wie der Branchenverband ZVEI am Freitag in Frankfurt berichtete. Die niedrigen Werte wurden aber noch von den coronafreien Monaten Januar und Februar teilweise ausgeglichen. Für das erste Quartal wurde daher mit 45,3 Milliarden Euro ein nur um 3,4 Prozent gesunkener Umsatz registriert.

«Die vollen Auswirkungen der Pandemie werden sich im zweiten Vierteljahr zeigen», erklärte ZVEI-Chefvolkswirt Andreas Gontermann. Die Reichweite der Aufträge langt im Schnitt noch für 3 Monate (zuvor 3,4 Monate), und immer mehr Unternehmen schicken ihre Belegschaften in die Kurzarbeit. Im April ist die Zahl der Kurzarbeiter auf fast 196 000 hochgeschnellt - das ist fast jeder vierte der rund 885 000 Beschäftigten. (dpa)

+++ US-Präsident Trump stimmt Amerikaner auf Wiedereröffnung des Landes ein +++

(08.05.2020, 09:23 Uhr)

US-Präsident Donald Trump hat die Amerikaner auf die Wiedereröffnung des Landes eingestimmt - Sorgen vor einer erneuten Zuspitzung der Corona-Krise zum Trotz.

«Es ist ein großer Moment in unserer Geschichte, weil wir unser Land wieder öffnen», verkündete Trump in einer auf Twitter veröffentlichten Video-Botschaft. «Die Leute wollen, dass sich unser Land öffnet.» Er versprach: «Wir wollen es auf sichere Weise machen.» Offenbar gibt es aber Unstimmigkeiten darüber, wie das geschehen soll. (dpa)

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+++ Trotz Spannungen: China und USA wollen an Handelsdeal festhalten +++

(08.05.2020, 08:35 Uhr)

Trotz zunehmender Spannungen und gegenseitiger Anschuldigungen wegen der Coronavirus-Pandemie wollen China und die USA an ihrem Handelsdeal festhalten. Das vereinbarten der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer und Finanzminister Steven Mnuchin mit dem chinesischen Vize-Premier Liu He in einem Telefonat am Freitag (Ortszeit Peking). Es sei über den laufenden Prozess der Umsetzung des Phase-1-Handelsabkommens gesprochen worden, hieß es in einer Mitteilung von US-Seite. Es würden "gute Fortschritte" erzielt.

Auch rechneten beide Seiten laut US-Angaben fest damit, dass sie trotz des gegenwärtigen globalen Gesundheitsnotstands ihre Verpflichtungen aus dem Abkommen rechtzeitig erfüllen. Chinas staatliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete, dass beide Seiten übereingekommen seien, eine "gute Atmosphäre und günstige Bedingungen" für die Umsetzung des Abkommens schaffen und "positive Ergebnisse" fördern zu wollen.

China verpflichtete sich in dem Abkommen, das am 14. Februar in Kraft trat, seine Importe aus den Vereinigten Staaten deutlich zu erhöhen. Zudem soll der Vertrag Probleme beim Schutz von geistigem Eigentum, dem Export von Produktfälschungen und den von China erzwungenen Technologietransfers lösen. Auch sollen US-Finanzdienstleister besseren Zugang zu Chinas Markt bekommen.

Im Gegenzug verzichteten die USA bereits im Dezember auf die Verhängung angedrohter neuer Strafzölle auf Konsumgüter im Wert von 150 Milliarden US-Dollar. 

+++ SPD-Chef appelliert in Corona-Krise an Eigenverantwortung der Bürger +++

(08.05.2020, 08:30 Uhr)

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat angesichts der deutlichen Lockerungen der Corona-Maßnahmen an die Verantwortung der Bevölkerung appelliert. Damit steige jetzt die Eigenverantwortung der Bürger, sagte Walter-Borjans am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". Insgesamt wiesen die beschlossenen Öffnungen aber den richtigen Weg.

+++ Deutschland: Exporte brechen in Corona-Krise deutlich stärker ein als erwartet +++

(08.05.2020, 08:25 Uhr)

Die deutschen Ausfuhren sind im März belastet durch die Corona-Krise deutlich stärker eingebrochen als erwartet. Die Exporte seien im Monatsvergleich um 11,8 Prozent gesunken, teilte das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden mit. Dies ist der stärkste monatliche Rückgang seit Beginn der Erhebung im August 1990. Volkswirte hatten im Schnitt nur mit einem Rückgang um 5,0 Prozent gerechnet.

+++ Oberste Gesundheitsbeauftragte der Stadt Madrid zurücktreten +++

(08.05.2020, 06:50 Uhr)

Die oberste Gesundheitsbeauftragte der spanischen Hauptstadt Madrid, Yolanda Fuentes, ist mitten in der Corona-Krise zurückgetreten. Das teilte ein Sprecher der Gesundheitsbehörde der Stadt am Donnerstag mit, ohne einen Grund zu nennen. Laut spanischen Medienberichten war Fuentes nicht mit von der Regionalregierung angestrebten Lockerungen der Corona-Restriktionen in der Hauptstadtregion einverstanden.

Die Regionalregierung will ab kommenden Montag Hotels und Außenbereiche von Restaurants öffnen lassen. Auch sollen wieder Versammlungen von bis zu zehn Menschen erlaubt sein.

+++ Forderungen nach 'Kindergipfel' und Corona-Hilfen für Eltern +++

(08.05.2020, 06:40 Uhr)

Wegen der weiterhin ungewissen Perspektiven für Schulen und Kitas in der Corona-Krise reißen die Forderungen nach mehr Unterstützung für Familien nicht ab. "Wir brauchen einen Kindergipfel der Ministerpräsidenten und zuständigen Landesminister im Kanzleramt", sagte Linksfraktionschef Dietmar Bartsch der Deutschen Presse-Agentur. Kinder, Frauen und Familien seien die Verlierer der Krise. Erneut werden zudem Forderungen laut, die Lohnfortzahlung für Eltern, die wegen geschlossener Kitas oder Schulen nicht arbeiten können, zu verlängern. Der Bundesverband der Ärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (BVÖGD) kritisierte derweil die in den Lockerungsplänen von Bund und Ländern vereinbarte Infektionsobergrenze als viel zu hoch.

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+++ Euro-Finanzminister beraten über Corona-Hilfe und EZB-Urteil +++

(08.05.2020, 06:05 Uhr)

Die Finanzminister der Eurozone beraten am Freitag in einer Video-Konferenz über Hilfen gegen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise (15.00 Uhr). Dabei geht es insbesondere um Kredite des Euro-Rettungsfonds ESM an die Mitgliedstaaten zur Unterstützung des Gesundheitssektors, die ab dem 1. Juni verfügbar sein sollen. Am Rande dürfte es auch um den geplanten Wiederaufbauplan der EU-Kommission gehen, der angesichts der schwersten Rezession in der EU-Geschichte mindestens eine Billion Euro bereitstellen soll.

Beraten werden die Minister auch über das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Anleihekäufen der Europäischen Zentralbank (EZB). Die deutschen Richter hatten am Dienstag das 2015 gestartete EZB-Programm in Teilen als verfassungswidrig eingestuft. Die Zentralbank hätte demnach prüfen müssen, ob die Maßnahmen verhältnismäßig sind. Kann die EZB dies binnen drei Monaten nicht darlegen, darf sich die Bundesbank an dem Programm nicht mehr beteiligen.

+++ Zweite Corona-Welle: Montgomery sorgt sich um politischen Mut +++

(08.05.2020, 05:30 Uhr)

Weltärztepräsident Frank Ulrich Montgomery sorgt sich für den Fall einer zweiten oder dritten Corona-Welle um die Entschlossenheit einiger Ministerpräsidenten. "Mit dem gleichen Mut, mit dem die Ministerpräsidenten jetzt die Lockerungen durchsetzen, müssen sie die Lockerungen dann auch wieder zurücknehmen", sagte Montgomery den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitag). "Meine große Sorge ist, dass einigen Ministerpräsidenten dieser Mut fehlen könnte."

"Die Lockerungen gehen sehr weit. Wichtig ist deshalb jetzt, das Infektionsgeschehen genau zu beobachten", sagte der Weltärztepräsident mit Blick auf die zahlreichen Lockerungspläne der Bundesländer für die Corona-Einschränkungen. Es werde in den kommenden Wochen und Monaten zu regionalen Ausbrüchen kommen. Eine zweite Welle kommt aus Sicht von Montgomery mit Sicherheit. "Möglicherweise auch eine dritte."

Zu "Bild" sagte Montgomery: "Wer die Traute hat, viel zu lockern, muss auch den Mumm haben, viel zurückzufahren, falls die zweite Welle kommt." Er fügte an: "Hoffentlich stammt der Mut zu den "Lockerungsübungen" nicht allein aus dem Schönheitswettbewerb der Ministerpräsidenten. Und sollten die Zahlen dann wieder ansteigen, muss man konsequent und hart reagieren." Das könne auch "regional begrenzt" werden, Montgomery wären demnach aber "bundeseinheitliche, klare Vorgaben wesentlich lieber gewesen".

+++ Ärzte in Gesundheitsämtern kritisieren Corona-Notbremse-Kriterium +++

(08.05.2020, 05:30 Uhr)

Der Bundesverband der Ärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (BVÖGD) hat die in den Lockerungsplänen von Bund und Ländern vereinbarte Infektionsobergrenze als viel zu hoch kritisiert. "Wie die Gesundheitsämter damit klar kommen sollen, ist mir ein Rätsel. Das ist nicht zu schaffen", sagte die Verbandsvorsitzende Ute Teichert dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Freitag). "Die Gesundheitsämter werden ohne dauerhafte Personalunterstützung in die Knie gehen."

Die Obergrenze hatten Bund und Ländern als "Notbremse" im Lockerungskonzept vereinbart. Die Länder sollen laut Beschluss sicherstellen, dass in Landkreisen oder kreisfreien Städten mit mehr als 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern innerhalb von sieben Tagen sofort wieder ein konsequentes Beschränkungskonzept umgesetzt wird.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte am Donnerstag im Bundestag gesagt, der öffentliche Gesundheitsdienst sei ein wichtiger Pfeiler in dieser Krise und solle weiter gestärkt werden.

+++ Japan meldet weniger als 100 Corona-Neuinfektionen +++

(08.05.2020, 05:26 Uhr)

In Japan ist der Zahl der täglichen Neuinfektionen mit dem Coronavirus erstmals seit Wochen unter die Marke von 100 gesunken. Wie der japanische Fernsehsender NHK am Freitag meldete, zählte die Nummer Drei der Weltwirtschaft am Vortag 96 Neuinfektionen und damit zum ersten Mal seit dem 30. März weniger als 100 Fälle. 23 davon entfielen auf die Hauptstadt Tokio. Insgesamt zählt das Inselreich bislang mehr als 16 200 Infektionsfälle und 603 Tote. Darunter sind auch 712 Infizierte und 13 Tote unter Menschen, die sich auf einem Kreuzfahrtschiff befanden hatten. Wegen der Pandemie wurden die Olympischen Spiele in Tokio auf 2021 verschoben.

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Die Meldungen vom Vortag finden Sie hier:

+++ Trump zu Pandemie-Ausbruch: Wahrscheinlich war es Inkompetenz +++

(07.05.2020, 23:30 Uhr)

US-Präsident Donald Trump hat China erneut für den Ausbruch der Coronavirus-Pandemie verantwortlich gemacht und dem Land Unfähigkeit vorgeworfen. «Es hätte direkt an der Quelle gestoppt werden können. Es wäre einfach gewesen», sagte Trump am Donnerstag (Ortszeit) im Weißen Haus in Washington mit Blick auf das Virus. «Aber etwas ist passiert.» Auf die Frage nach seinen Vorwürfen, die Pandemie habe ihren Ursprung in einem Forschungslabor in der chinesischen Stadt Wuhan genommen, erklärte Trump, womöglich sei ein «schrecklicher Fehler» geschehen.

«Wahrscheinlich war es Inkompetenz, jemand war dumm», mutmaßte Trump. Er beklagte mit Blick auf China: «Sie haben nicht den Job gemacht, den sie hätten machen sollen.» Das sei bedauerlich und habe die weltweite Ausbreitung des Virus zur Folge gehabt.

Donald Trump, Präsident der USA, spricht über Inkompetenz. Foto: Alex Brandon/AP/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Trump hat bereits mehrfach behauptet, er habe Hinweise, dass das Virus aus jenem Labor in Wuhan stamme. Konkreter wurde er bislang jedoch nicht. Auch US-Außenminister Mike Pompeo hatte am Wochenende gesagt, es gebe signifikante Belege, dass die Krise in dem Labor ihren Anfang genommen habe. Auf Nachfrage sagte er, er dürfe sich zu Details nicht äußern.

China weist die Anschuldigungen aus Washington vehement zurück. Diese belasten das Verhältnis zwischen China und den USA zusehends.

Aus der US-Regierung kommen unterschiedliche Aussagen dazu. Der Generalstabschef der US-Streitkräfte, Mark Milley, hatte am Dienstag deutlich gemacht, dass viele Fragen mit Blick auf den Ursprung des Virus noch nicht geklärt seien. Die Beweislast deute bislang darauf hin, dass das Virus nicht künstlich erzeugt und der Ausbruch wahrscheinlich auch nicht absichtlich herbeigeführt worden sei. Die Antwort auf die Frage, ob das Virus aus dem Institut für Virologie in Wuhan, von einem Tiermarkt oder ganz woanders her stamme, laute: «Wir wissen es nicht.» Auch Pompeo räumte am Mittwoch ein, es gebe «keine Gewissheit, ob es in dem Labor oder anderswo begann». (dpa)

+++ Corona-Krise brockt Taxischreck Uber Milliardenverlust ein +++

(07.05.2020, 23:20 Uhr)

Der Fahrdienst-Vermittler Uber ist wegen der Corona-Krise tief in die roten Zahlen geraten. Im ersten Quartal nahm der Verlust im Jahresvergleich um 190 Prozent auf 2,9 Milliarden Dollar (2,7 Mrd Euro) zu, wie der Taxikonkurrent am Donnerstag nach US-Börsenschluss mitteilte. «Unser Fahrdienstgeschäft wurde von der Pandemie hart getroffen», erklärte Uber-Chef Dara Khosrowshahi.

Dennoch gelang es dem Unternehmen, die Erlöse um 14 Prozent auf 3,5 Milliarden Dollar zu steigern. Das lag vor allem am starken Wachstum des Essensbringdienstes Uber Eats, der sich in Zeiten des Zuhausebleibens hoher Beliebtheit erfreut. Allerdings machte sich die Ausbreitung des Virus auch erst zum Quartalsende richtig bemerkbar, so dass Uber die größten Belastungen noch bevorstehen dürften.

Dass die Corona-Krise ein Milliarden-Loch in die Bilanz reißen würde, war bereits klar gewesen - Uber hatte schon Mitte April Abschreibungen von bis zu 2,2 Milliarden Dollar angekündigt. Das Unternehmen stemmt sich mit Sparmaßnahmen gegen den drastischen Einbruch des Geschäfts. Rund 3700 Vollzeitjobs sollen gestrichen werden. Damit wären etwa 14 Prozent der 26.900 Mitarbeiter betroffen.

Bei Anlegern kam der Quartalsbericht gut an, die Aktie legte nachbörslich zeitweise kräftig zu. Zwar fiel der Verlust höher aus als erwartet, dafür lag Uber beim Umsatz deutlich über den Prognosen. An der Börse befand sich der Konzern zuletzt auf Achterbahnfahrt - im vergangenen Monat ist die Aktie um 14 Prozent gestiegen, auf Dreimonatssicht liegt sie jedoch mit knapp 17 Prozent im Minus. (dpa)

+++ Coronavirus-Streit: Amazon zieht vor höchstes Gericht Frankreichs +++

(07.05.2020, 23:10 Uhr)

Der Online-Versandhändler Amazon hat angekündigt, in einem Rechtsstreit um Coronavirus-Schutzmaßnahmen in Logistikzentren vor das höchste Gericht Frankreichs zu ziehen. Amazon habe beschlossen, die Entscheidung eines Berufungsgerichts in Versailles Ende April nun vor dem Kassationsgerichtshof Frankreichs anzufechten, teilte das Unternehmen am Donnerstagabend mit. Die Gründe dafür würden den betroffenen Parteien vor Gericht dargelegt, so der Konzern. Amazon setzte nach eigenen Angaben die Gespräche mit Arbeitnehmervertretern fort.

Die französischen Logistikzentren werden wahrscheinlich bis einschließlich 13. Mai geschlossen bleiben, wie das Unternehmen weiter mitteilte. Die endgültige Entscheidung darüber werde am Freitag bei einem Treffen des zentralen Betriebsrates fallen. Sollte dieser den Plan bestätigen, blieben die Angestellten bis zu dem Datum zu Hause und erhielten ihr volles Gehalt, so Amazon.

Hintergrund ist ein Rechtsstreit des Online-Händlers über Coronavirus-Schutzmaßnahmen für die Angestellten. Das Berufungsgericht hatte im April entschieden, dass Amazon weiterhin nur Bestellungen von bestimmten Artikeln entgegennehmen darf. Diese Auflage gelte solange, bis der Konzern seine Schutzmaßnahmen verbessert habe. Es bestätigte damit weitgehend eine vorangegangene Entscheidung eines Gerichts im Pariser Vorort Nanterre. Die Gerichtsentscheidung war von der Gewerkschaftsgruppe Union Syndicale Solidaires erwirkt worden.

Amazon hatte nach der ersten Gerichtsentscheidung seine Logistikzentren in Frankreich vorerst geschlossen, da dem Konzern bei Nichteinhaltung der Vorgaben eine Geldstrafe droht. Das Unternehmen betonte stets, alle Schutzvorgaben gegen das Coronavirus eingehalten zu haben. (dpa)

+++ Kalifornien lockert Corona-Auflagen - außer Restaurants und Malls +++

(07.05.2020, 23:00 Uhr)

Nur mit kleinen Schritten will Kalifornien strenge Auflagen während der Corona-Krise lockern. Bisher geschlossene Geschäfte, etwa für Spielzeuge, Bücher, Sportartikel, Kleidung oder Blumen, dürfen ihren Betrieb jetzt stufenweise wieder aufnehmen und Waren zum Abholen anbieten. «Dies ist keine Rückkehr zur Normalität», betonte Gouverneur Gavin Newsom am Donnerstag (Ortszeit). Restaurants, Friseure, Kinos und Shopping-Malls bleiben in Kalifornien weiterhin zu.

Bei der langsamen Öffnung des bevölkerungsreichsten US-Staates mit knapp 40 Millionen Einwohnern müssen Geschäfte Abstandsregeln und Hygienevorschriften einhalten. Seit Mitte März sind Kalifornier angewiesen, weitgehend zu Hause zu bleiben, Sport und Bewegung im Freien mit Abstand voneinander sind aber erlaubt.

In dem Westküstenstaat sind nach Informationen vom Donnerstag über
60.000 Infektionen mit Sars-CoV-2 nachgewiesen, es starben bislang rund 2500 Menschen. Diese Zahlen sind deutlich geringer als in dem am stärksten von Corona betroffenen US-Bundesstaat New York mit nur halb so viel Einwohnern aber über 25.000 Toten. (dpa)

+++ Dow an New Yorker Börse wieder auf dem Vormarsch +++

(07.05.2020, 22:50 Uhr)

Der US-Leitindex Dow Jones Industrial hat am Donnerstag seine Vortagsverluste in etwa wieder ausgeglichen. Das Kursbarometer der Wall Street schaffte es aber wiederholt nicht nachhaltig über die umkämpfte Marke von 24.000 Punkten. Ein zeitweiser Anstieg von bis zu 1,7 Prozent verblasste, am Ende stand der Dow noch 0,89 Prozent höher bei 23.875,89 Punkten. Der breiter gefasste S&P 500 legte um 1,15 Prozent auf 2881,19 Punkte zu.

Positive Impulse lieferten einige gut ankommende Unternehmensberichte und zeitweise gestiegene Ölpreise. Außerdem wurde von Händlern eine Meldung als Kurstreiber genannt, wonach führende Verhandlungsführer der USA und Chinas bereits nächste Woche über den gegenseitigen Handel sprechen wollten. Wenig erfreulich fielen neue wöchentlichen US-Arbeitsmarktdaten aus, was die Anleger nach den vergangenen Wochen aber nicht mehr schockierte.

Unter den Technologiewerten ging der gute Lauf in dieser Woche weiter: Ihr Auswahlindex Nasdaq 100 stieg um 1,30 Prozent auf 9101,88 Zähler. Er schraubte damit sein Hoch seit Ende Februar weiter nach oben. Den Dow hängt er schon länger ab: Während der große US-Leitindex im bisherigen Jahresverlauf wegen der Viruskrise gut 16 Prozent verloren hat, hat der Nasdaq-Index 2020 mit etwa vier Prozent Plus eine positive Bilanz. (dpa)

+++ Reeperbahn-Bars in Not - «kein Licht am Ende des Tunnels» +++

(07.05.2020, 22:40 Uhr)

Schweigeminute und symbolische Kranzniederlegung vor einer zerborstenen Diskokugel: Im Hamburger Kult-Stadtteil St. Pauli haben Bar- und Kneipenbesitzer am Donnerstagabend auf ihre Existenznöte aufmerksam gemacht und mehr finanzielle Hilfen gefordert. Initiatorin der Protestaktion auf der Reeperbahn war Dragqueen Olivia Jones, die selbst mehrere Bars auf dem Kiez betreibt. Sie mache sich große Sorgen um die Clubs Bars, Diskotheken und Kneipen, sagte die 50-Jährige. «Denn viele stehen vor dem Abgrund. Wir waren die ersten, die schließen mussten. Und werden die letzten sein, die wieder öffnen können. Für uns gibt es kein Licht am Ende des Tunnels.»

Ein Problem sei, dass die derzeit geplanten Lockerungen und Erleichterungen für die Gastronomie und Hotels - wie die Senkung der Mehrwertsteuer auf Speisen - Bars und Clubs bundesweit schlicht nicht betreffen. Zudem sei es nahezu unmöglich, Sicherheitsabstand und Hygieneregeln einzuhalten. «Es gibt keine Bar und auch keine Disco, in der man feiert mit anderthalb Meter bis zwei Meter Abstand», sagte Jones der dpa.

Jones und ihre Mitstreiter forderten nicht nur weitere finanzielle Unterstützung für die gesamte Zeit der Corona-Krise, sondern die Absenkung der Mehrwertsteuer von 19 auf 7 Prozent auch für Getränke und Eintritt. Jones fürchtet, dass ohne diese Unterstützung der Politik ein Drittel bis die Hälfte der Betriebe auf der Reeperbahn nach der Krise nicht mehr existieren werden. «Noch nie war die Vielfalt, waren die Clubs und Bars so gefährdet wie im Moment.»

Es brauche einen konkreten Finanzierungs-Fahrplan. Nur so könne die Kiezkultur auf der Reeperbahn und in anderen Städten der Republik gesichert werden. «Ich hoffe mal nicht, dass St. Pauli - einer der bekanntesten Stadtteile der Welt, der so lebensfroh war - irgendwann ein Club- und Bar-Friedhof ist. Natürlich sind Clubs und Bars systemrelevant. Gerade nach der Krise.»

An der Versammlung auf der Großen Freiheit durften coronabedingt lediglich 25 Kiez-Gastronomen stellvertretend für mehr die als 200 Clubs, Bars, Kneipen und Discos in der Hansestadt teilnehmen. Sie hielten Schilder mit den Namen bekannter Clubs und Bars hoch. Zudem war unter den Namen und hinter einem schwarzen Kreuz «2020 ?» zu lesen. (dpa)

+++ Verstoß gegen Corona-Regeln: Inhaberin von Friseursalon frei +++

(07.05.2020, 22:30 Uhr)

Die Inhaftierung der Inhaberin eines Friseursalons im US-Bundesstaat Texas wegen Verstoßes gegen Corona-Regelungen hat für Empörung gesorgt - nun wird die Frau aus dem Gefängnis entlassen. Der Supreme Court in Texas verfügte die Freilassung Shelley Luthers am Donnerstag. Luther war zu sieben Tagen Haft verurteilt worden, weil sie sich weigerte, ihr Geschäft in Dallas trotz entsprechender Anweisungen in der Corona-Pandemie zu schließen. Auch der Generalstaatsanwalt von Texas, Ken Paxton, hatte ihre Freilassung gefordert. US-Senator Ted Cruz aus Texas schrieb auf Twitter: «Sieben Tage Gefängnis für Haare schneiden? Das ist verrückt.»

Bei der Gerichtsverhandlung am Dienstag war Luther US-Medienberichten zufolge ein Deal angeboten worden: Dass sie trotz der Öffnung ihres Friseursalons nicht ins Gefängnis müsse, wenn sie sich entschuldige und zugebe, dass ihr Handeln egoistisch gewesen sei. Luther antwortete dem Richter nach einer Aufzeichnung der Verhandlung: «Ich muss Ihnen widersprechen, Sir, wenn Sie sagen, dass ich egoistisch bin, denn meine Kinder zu ernähren, ist nicht egoistisch.» Sie fügte hinzu: «Ich werde den Salon nicht schließen.»

US-Präsident Donald Trump begrüßte die Freilassung der Frau am Donnerstag bei einem Besuch des Gouverneurs von Texas, Greg Abbot, im Weißen Haus. Trump sagte, er habe Aufnahmen vom Auftritt der Friseurin gesehen - und diese habe großartig und «professionell» gewirkt.

Luthers Fall wirft ein Schlaglicht auf die Diskussion in den USA, die weltweit am schwersten von der Corona-Krise betroffen sind. Trump dringt auf eine Wiedereröffnung der Wirtschaft in den Bundesstaaten, während Prognosen von weiterhin steigenden Infektions- und Todeszahlen durch das Virus ausgehen. (dpa)

+++ Lettland verlängert Corona-Notstand und lockert Schutzvorschriften +++

(07.05.2020, 22:20 Uhr)

Lettlands Regierung hat den landesweiten Corona-Notstand um knapp einen weiteren Monat verlängert, aber auch Lockerungen der strengen Schutzvorschriften vorgenommen. Auf Beschluss des Kabinetts in Riga gilt der bislang bis 12. Mai vorgesehene Ausnahmezustand in dem baltischen EU-Land nun bis zum 9. Juni. Dies sagte Regierungschef Krisjanis Karins am Donnerstagabend in Riga. Das Kabinett ordnete zudem eine Mundschutz-Pflicht im öffentlichen Nahverkehr an. 

«Wir werden weiterhin verantwortlich sein und aneinander denken», sagte Karins. Lettlands Ministerpräsident betonte, dass die Regierung einen Plan habe, um ein neues normales Leben zu skizzieren. «Wir werden Schritt für Schritt vorgehen mit dem Ziel, dass es nur geringstmögliche Einschränkungen gibt, aber damit sich das Virus nicht verbreitet» 

Lettland, Riga: Krisjanis Karins, Ministerpräsident von Lettland, gestikuliert bei einer virtuellen Pressekonferenz, die hier von der lettischen Staatskanzlei über Facebook übertragen wird. Foto: Alexander Welscher / dpa

Vom 12. Mai an dürfen nun sich bis zu 25 Personen gemeinsam im Freien für private und öffentliche Veranstaltungen versammeln - sie müssen dabei aber die Abstandsregeln einhalten. Auch müssen ausreichend Desinfektionsmittel am Veranstaltungsort bereitstehen. Die gleiche Regelung gilt auch für geschlossene Räume, wobei Veranstaltungen im Innenbereich nicht länger als drei Stunden dauern dürfen. Kultur-, Freizeit- und Sporteinrichtungen dürfen dazu von 7.00 Uhr morgens bis Mitternacht öffnen. 

Einkaufszentren dürfen nun auch wieder an Wochenenden und Feiertagen öffnen. Der Einzelhandel ist dabei weiterhin verpflichtet, den Kundenstrom zu regulieren und sicherzustellen, dass es nicht zu voll wird. Auf vier Quadratmeter Verkaufsfläche darf nur ein Kunde kommen. 

Die Regierung beschloss zudem eine Finanzspritze für die staatliche Fluggesellschaft Air Baltic. Das Eigenkapital der von dem Deutschen Martin Gauss geführten Fluglinie soll mit bis zu 250 Millionen Euro unterstützt werden. Nach Angaben von Verkehrsminister Talis Linkaits soll die Investition aus der Staatskasse in drei Schritten erfolgen.

Lettland mit knapp 1,9 Millionen Einwohnern verzeichnete bislang 909 bestätigte Infektionen und 18 Todesfälle in Verbindung mit dem Virus. Zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie hatte die Regierung einen bereits zuvor einmal verlängerten Notstand ausgerufen. (dpa)

+++ Weißes Haus: Trump-Mitarbeiter infiziert, Präsident gesund +++

(07.05.2020, 18:34 Uhr. Update: 22:10 Uhr)

Ein Mitarbeiter von US-Präsident Donald Trump hat sich mit dem Coronavirus infiziert. Ein Sprecher des Weißen Hauses teilte am Donnerstag auf Anfrage mit, man sei von der medizinischen Abteilung der Regierungszentrale darüber informiert worden, dass ein Mitglied des US-Militärs, das auf dem Campus des Weißen Hauses arbeite, positiv auf das Coronavirus getestet worden sei. «Der Präsident und der Vizepräsident wurden seitdem negativ auf das Virus getestet und sind weiterhin bei bester Gesundheit», hieß es weiter.

Der Fernsehsender CNN berichtete, es handele sich um den Angehörigen einer Militäreinheit, die dem Weißen Haus zugeteilt sei und im engen Umfeld des Präsidenten und von dessen Familie arbeite. Trump sei am Mittwoch über die Infizierung des Mitarbeiters informiert worden und habe im Anschluss selbst erneut einen Test gemacht. Nach Angaben des Weißen Hauses werden Trump, sein Vize Mike Pence und ihr Umfeld regelmäßig auf das Coronavirus getestet.

Trump selbst sagte am Donnerstag im Oval Office, er habe nur sehr wenig Kontakt mit dem Mitarbeiter gehabt. Die Tests im Weißen Haus würden täglich und nicht nur wöchentlich gemacht. Doch selbst dies garantiere nicht, dass eine solche Situation nicht wieder eintrete. Das Testsystem sei eben nicht perfekt. (dpa)

+++ Bierknappheit: Mexikanern geht Corona aus +++

(07.05.2020, 22:00 Uhr)

Mexiko geht in der Corona-Krise das Bier aus. Es bleibe nur noch das, was von dem Bier übrig sei, das vor dem 6. April gebraut wurde, sagte die Chefin des mexikanischen Brauereiverbands, Karla Siqueiros, am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. Damals wurde die Bierproduktion in dem nordamerikanischen Land eingestellt, nachdem die Regierung die Industrie als nicht unerlässlich eingestuft hatte.

Mexiko ist der viertgrößte Produzent und größte Exporteur von Bier der Welt. Im vergangenen Jahr wurden dort 124,5 Millionen Hektoliter gebraut und gut 40 Millionen Hektoliter in rund 180 Länder exportiert. Die beliebteste mexikanische Marke - im In- wie im Ausland - ist Corona.

In den vergangenen Tagen wurden die Bierregale vor allem in den kleinen Geschäften im ganzen Land immer leerer. Der Betreiber der weit verbreiteten Ladenkette Oxxo teilte am 30. April mit, die Biervorräte würden nur noch zehn Tage reichen. Berichten zufolge erhöhten manche Geschäfte die Bierpreise drastisch.

Auf Twitter verbreiteten sich unter der Kennung #LaÚltimaChela (das letzte Bier) zahlreiche Nachrichten von Mexikanern, die mit Humor ihre Verzweiflung ausdrückten. Einige von ihnen teilten ein Bild von einem Mann in einem Gefrierschrank eines Ladens, mit dem Text: «Taut mich auf, wenn es wieder Bier gibt».

«Die Produktion und der Vertrieb stehen für den einheimischen Markt derzeit komplett still» sagte Siqueiros. Die Industrie sei bereit, unter strengen hygienischen Vorkehrungen wieder loszulegen, sobald die Regierung grünes Licht gebe, betonte sie. Medienberichten zufolge wird für den Export in die USA allerdings weiter gebraut.

Die Einstellung nicht unerlässlicher Aktivitäten zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus gilt in Mexiko nach derzeitigem Stand noch bis zum 30. Mai. In diesen Tagen wird in dem lateinamerikanischen Land der Höhepunkt der Ausbreitung des Coronavirus erwartet. Bislang wurden dort nach offiziellen Angaben gut 27.600 Fälle der Lungenkrankheit Covid-19 registriert - 2704 der Erkrankten starben demnach. (dpa)

+++ Corona: Zugang zu New Yorker Parks könnte eingeschränkt werden +++

(07.05.2020, 21:50 Uhr)

In der besonders stark von der Corona-Krise betroffenen Millionenmetropole New York könnte der Zugang zu den Parks möglicherweise demnächst eingeschränkt werden. Einige Parks füllten sich bei schönem Wetter sehr schnell mit Menschen, sagte Bürgermeister Bill de Blasio am Donnerstag bei einer Pressekonferenz. «Das können wir nicht geschehen lassen, wir müssen die Zahl der Menschen limitieren, die Zugang haben.» Details nannte er vorerst noch keine.

Den Menschen in New York wird derzeit geraten, so weit wie möglich zu Hause zu bleiben. Die Parks der Stadt sind aber weiter geöffnet, Bewegung an der frischen Luft bleibt erlaubt - was bei schönen Wetter in der dicht besiedelten Metropole immer wieder schnell zu sehr vollen Parks führt. Um Abhilfe zu schaffen, sollen demnächst auch viele Straßen für Autos gesperrt werden. Die New Yorker Philharmoniker sagten am Donnerstag zudem ihre kostenlosen Sommer-Konzerte in mehreren New Yorker Parks ab, zu denen sich normalerweise jedes Jahr tausende Menschen versammeln.

USA, New York: Menschen mit Mundschutz gehen im Central Park joggen, spazieren oder mit ihren Hunden gassi. Foto: Frank Franklin Ii / AP / dpa

New Yorks Gouverneur Andrew Cuomo teilte indes mit, dass der Kündigungsschutz von Menschen, die ihre Miete in der Krise nicht mehr bezahlen können, im Bundesstaat New York bis Ende August verlängert werde.

In dem Bundesstaat mit rund 19 Millionen Einwohnern, von denen etwa die Hälfte in der Metropole New York leben, haben sich bislang fast 330.000 Menschen mit dem Virus infiziert. Am Mittwoch seien 231 Menschen nach einer Infektion gestorben, sagte Cuomo am Donnerstag bei seiner täglichen Pressekonferenz. Zum Höhepunkt der Pandemie in New York waren es bis zu 800 pro Tag gewesen. (dpa)

+++ Berliner Senat sieht neue Obergrenze für Infektionszahlen skeptisch +++

(07.05.2020, 21:40 Uhr)

Wenn in einem Berliner Bezirk die neue Obergrenze für Infektionszahlen erreicht werden sollte, müssen Lockerungen nach Ansicht des Senats stadtweit zurückgenommen werden. «Wenn wir Maßnahmen zurückdrehen müssen, wenn wir Infektionszahlen erreichen, die als Stoppsignal zu werten sind, dann wird das flächendeckend für Berlin eingeführt werden müssen», sagte Innensenator Andreas Geisel (SPD) am Donnerstagabend. «Das war auch der Grund, warum gestern in der Diskussion der Ministerpräsidentenkonferenz die drei Stadtstaaten Hamburg, Berlin und Bremen diese Regelung nicht so ausdrücklich begrüßt haben.»

Bund und Länder hatten am Mittwoch neben weiteren Lockerungen von Alltagsbeschränkungen ein stärker regional ausgerichtetes Vorgehen beschlossen. Dazu gehört eine Art Notfallmechanismus. Demnach soll in Landkreisen oder kreisfreien Städten mit mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sofort wieder ein konsequentes Beschränkungskonzept umgesetzt werden.

Aus Berliner Sicht ist das nicht sehr praktikabel. Geisel betonte, der Senat teile die Ansicht, dass die Zahl gar nicht erst erreicht werden dürfe. «Wir müssen früher eingreifen, wir können nicht so lange warten.» (dpa)

+++ Devisen: Eurokurs steigt wieder über 1,08 US-Dollar +++

(07.05.2020, 21:30 Uhr)

Der Eurokurs ist am Donnerstag im US-Geschäft wieder über 1,08 Dollar geklettert. Zuletzt kostete die Gemeinschaftswährung 1,0824 US-Dollar. Zuvor war der Eurokurs bis auf 1,076 Dollar gefallen. Die Europäische Zentralbank (EZB) hatte den Referenzkurs auf 1,0783 (Mittwoch: 1,0807) Dollar festgesetzt. Der Dollar kostete damit 0,9274 (0,9253) Euro.

Die Kursbewegung zwischen Euro und Dollar, dem weltweit meist gehandelten Währungspaar, hielt sich am Donnerstag allgemein in engen Grenzen. Extrem schwache Konjunkturdaten aus der Eurozone konnten der Gemeinschaftswährung wenig anhaben, da sie den bereits befürchteten Einbruch wegen der Corona-Pandemie lediglich bestätigten. Die Industrieproduktion in Deutschland und Frankreich war im März abgesackt.

Auch ließ sich der Dollar nicht vom erneut starken Anstieg der Erstanträge auf Arbeitslosenhilfe in den USA beeindrucken. Der Zuwachs war angesichts der Corona-Krise ebenfalls erwartet worden. Am Freitag steht der monatliche Arbeitsmarktbericht auf dem Kalender. Es wird ein starker Abbau von Arbeitsplätzen und ein massiver Anstieg der Arbeitslosigkeit erwartet. (dpa)

+++ In kleinen Schritten: Frankreich ist bereit für Lockerungen +++

(07.05.2020, 21:25 Uhr)

Frankreich hat die Einschränkungen im Grenzverkehr mit den europäischen Nachbarn noch bis mindestens 15. Juni verlängert. Das Land will zwar ab kommenden Montag die strengen Ausgangsbeschränkungen lockern - die Bewegungsfreiheit der Menschen bleibt aber weiter stark eingeschränkt. «Dies ist eine neue Etappe im Kampf gegen die Epidemie, es ist eine gute Nachricht für Frankreich, für das französische Volk», sagte Frankreichs Premier Édouard Philippe am Donnerstag nach einer Regierungssitzung unter Vorsitz von Präsident Emmanuel Macron mit Blick auf die Lockerungen. Seit fast zwei Monaten gelten im Land strenge Ausgangsbeschränkungen.

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+++ Corona: Zweifel an Geheimdienstpapier mit Vorwürfen gegen China +++

(07.05.2020, 21:20 Uhr)

An einem westlichen Geheimdienstpapier, das China scharf für den Umgang mit der Corona-Krise kritisiert haben soll, gibt es einem Medienbericht zufolge Zweifel. NDR-Recherchen zufolge sollen dem Bundesnachrichtendienst (BND) entsprechende Informationen vorliegen.

Nach Informationen des Senders soll der BND die Obleute des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag am Mittwoch informiert haben, dass der Nachrichtendienst bei den mutmaßlichen Erstellern des Papiers, den Mitgliedern der «Five-Eyes»-Geheimdienstallianz, nachfragte. Diese hätten daraufhin mitgeteilt, dass man keine Kenntnis von einem gemeinsamen Papier habe, berichtete der NDR am Donnerstag unter Berufung auf Teilnehmerkreise der vertraulichen Ausschusssitzung.

Die BND-Vertreter erklärten demnach den Abgeordneten, dass das Dossier vielleicht von einem der Partnerdienste erstellt worden sein könnte und es zu einer Verwechslung gekommen sei. Aber es könne sich auch um eine gezielte Falschnachricht handeln. Der BND wollte sich laut NDR nicht zu der Recherche äußern.

Das Dossier der «Five Eyes» genannten Geheimdienstallianz der USA, Großbritanniens, Australiens, Kanadas und Neuseelands soll die Vorwürfe und Verdächtigungen gegen China zusammenfassen, wie die australische Zeitung «Saturday Telegraph» vergangenes Wochenende berichtetet hatte. Demnach dokumentiert das Dossier Vertuschung chinesischer Behörden und weist auf riskante Forschungsarbeiten in einem Labor in der chinesischen Stadt Wuhan hin, wo das neue Coronavirus im Dezember erstmals aufgetaucht war. (dpa)

+++ Zentrales Thema: Corona. Gysi-Premiere als Chef-Außenpolitiker +++

(07.05.2020, 21:10 Uhr)

Der ehemalige PDS-Vorsitzende Gregor Gysi hat im Bundestag sein Debüt als außenpolitischer Sprecher der Linksfraktion gefeiert. Angesichts der Corona-Krise warb der 72-Jährige am Donnerstagabend dafür, das Gesundheitssystem finanziell besser auszustatten, statt Steuergelder für Kampfflugzeuge auszugeben. «Kriegsflugzeuge sind für diese Regierung systemrelevant - ich halte sie für völlig überflüssig», sagte Gysi. «Ich kenne kein Land, das Deutschland militärisch überfallen will.»

Bei seiner Antrittsrede wandte er sich damit gegen die Pläne von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), für die Bundeswehr bis zu 93 Eurofighter sowie 45 F-18-Kampfflugzeuge des US-Herstellers Boeing anzuschaffen. Fünf Jahre nach seinem Rückzug als Fraktionschef war Gysi am Dienstag zum Chef-Außenpolitiker seiner Fraktion gewählt worden. Er folgt damit auf Stefan Liebich, der im Februar überraschend seinen Rückzug angekündigt hatte. (dpa)

+++ Berliner Senat lockert Kontakt- und Versammlungsverbote +++

(07.05.2020, 20:25 Uhr. Update: 21:00 Uhr)

Der Berliner Senat lockert die wegen der Corona-Krise geltenden Beschränkungen der Versammlungsfreiheit ebenso wie das Kontaktverbot. Ab 18. Mai sind Versammlungen in geschlossenen Räumen mit bis 50 Teilnehmern wieder erlaubt. Ab 25. Mai dürfen an Versammlungen unter freiem Himmel bis zu 100 statt bisher 50 Personen teilnehmen. Das teilte Innensenator Andreas Geisel (SPD) am Donnerstag mit. Dabei gilt weiter ein Mindestabstand von 1,50 Metern.

«Aufzüge mit Fahrzeugen» sollen Geisel zufolge bereits ab Freitag (8. Mai) wieder möglich sein. Das gelte für Veranstaltungen mit Autos, Motorrädern und Fahrrädern mit bis zu 50 Teilnehmern.

Die Versammlungsfreiheit sei ein wichtiges Grundrecht, sagte Geisel. Einschränkungen könnten nicht von Dauer sein. «Natürlich muss unser Bestreben sein, dieses Grundrecht wieder umfänglicher in Kraft zu setzen als bisher.»

Andreas Geisel (SPD), Innensenator von Berlin. Foto: Christophe Gateau / dpa

Nach wochenlangem Kontaktverbot dürfen die Berliner zu Hause wieder mehr Gäste empfangen. Erlaubt sind ab Samstag (9. Mai) private Zusammenkünfte von Angehörigen zweier Haushalte - wenn 1,50 Meter Mindestabstand gewahrt werden. Das gilt nicht nur im öffentlichen Raum oder in Gaststätten, sondern auch in der Wohnung oder im Kleingarten, wie Geisel und Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) mitteilten.

Bislang galt, dass «Zusammenkünfte im öffentlichen und nichtöffentlichen Raum» nur mit Menschen aus dem eigenen Haushalt und höchstens einer weiteren haushaltsfremden Person erlaubt waren.

Trotz der Corona-Pandemie soll in der Hauptstadt auch der Fahrschulunterricht wieder möglich sein - mit Masken. Die Frage sei länger diskutiert worden, sagte Senatorin Pop. «Zum Schluss hat man sich darauf verständigt, dass mit den entsprechenden Schutzvorrichtungen und Masken alle Varianten der Fahrschule jetzt auch wieder möglich sind.» Das gelte also für Pkw, Motorräder und andere Fahrzeuge. Ab wann genau der Unterricht wieder erlaubt ist, sagte die Senatorin nicht. (dpa)

+++ Mehr als 167.000 Corona-Nachweise in Deutschland - 7196 Tote +++

(07.05.2020, 20:50 Uhr)

In Deutschland sind bis Donnerstagabend über 167.000 Infektionen mit dem Coronavirus registriert worden (Vortag Stand 20.15 Uhr: mehr als 165.900 Infektionen). Mindestens 7196 mit dem Erreger Sars-CoV-2 Infizierte sind den Angaben zufolge bislang bundesweit gestorben (Vortag Stand 20.15 Uhr: 7092). Das geht aus einer Auswertung der Deutschen Presse-Agentur hervor, die die neuesten Zahlen der Bundesländer berücksichtigt.

Die Reproduktionszahl lag nach Schätzungen des Robert Koch-Instituts (RKI) mit Stand Donnerstag bei 0,71 (Vortag: 0,65). Das bedeutet, dass zehn Infizierte rund sieben weitere Personen anstecken.

Nach RKI-Schätzungen haben in Deutschland rund 139.900 Menschen die Infektion überstanden. Wie für andere Länder rechnen Experten aber auch in Deutschland mit einer hohen Dunkelziffer nicht erfasster Fälle.

In Deutschland übersteigt derzeit ein Landkreis die von Bund und Ländern als Obergrenze angesehene Infektionszahl. Der Landkreis Greiz in Thüringen registrierte nach Daten des Robert Koch-Instituts (RKI; Stand 7.5., 0.00 Uhr) 80,5 Infektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen. Ab 50 solcher Infektionen sollen Kreise sofort wieder ein konsequentes Beschränkungskonzept umsetzen.

Besonders hohe Zahlen registrierter Infektionen haben den Statistiken der Bundesländer zufolge Bayern mit mehr als 44.000 nachgewiesenen Fällen und mindestens 2071 Toten, Nordrhein-Westfalen mit mehr als 34.200 Fällen und mindestens 1371 Toten sowie Baden-Württemberg mit mehr als 32 800 bestätigten Fällen und mindestens 1517 Toten. Die Uhrzeit, wann ein neuer Tagesstand gemeldet wird, variiert von Bundesland zu Bundesland.

Gerechnet auf 100.000 Einwohner verzeichnet Bayern mit einem Wert von 337,0 die meisten Infektionen. Im Bundesschnitt waren es 200,9. Allerdings ist die Anzahl der erfolgten Tests pro 100.000 Einwohner in den Bundesländern unterschiedlich hoch. (dpa)

+++ 129 Corona-Infizierte bei Fleischfabrik in Westfalen +++

(07.05.2020, 20:45 Uhr)

Nach einem Corona-Ausbruch in einer westfälischen Fleischfabrik sollen alle rund 1200 Beschäftigten des Standortes auf das Virus getestet werden. Allein am Donnerstag seien bereits 200 Mitarbeiter des Unternehmens Westfleisch getestet worden, teilte der Kreis Coesfeld am Donnerstag mit. 129 Infizierte seien erfasst worden, davon würden 13 im Krankenhaus behandelt, allerdings keiner auf der Intensivstation.

Die Verläufe seien vergleichsweise mild, erklärte ein Firmensprecher. Alle Infizierten, die nicht im Krankenhaus liegen, und ihre Kontaktpersonen befänden sich in häuslicher Quarantäne. Am Werkstor werde kontaktlos Fieber gemessen, um Verdachtsfälle schnell zu erkennen. Das Unternehmen stehe in engem Kontakt mit den Behörden, sagte der Sprecher. Entgegen ersten Befürchtungen sei die Produktion im Betrieb nicht eingestellt worden. Sie laufe in reduziertem Umfang weiter. (dpa)

+++ Corona-Wut: Kundin eröffnet Feuer in Schnellrestaurant +++

(07.05.2020, 20:40 Uhr)

Weil der Restaurantbereich in einem McDonald's im US-Bundesstaat Oklahomo in der Coronavirus-Krise geschlossen ist, hat eine Kundin das Feuer auf das Personal eröffnet. Vier Mitarbeiter des Schnellrestaurants in Oklahoma City, das zurzeit nur Speisen zum Mitnehmen anbietet, seien bei dem Vorfall am Mittwochabend verletzt worden, teilte die Polizei am Donnerstag mit. Die 32-Jährige sei kurz danach festgenommen worden. Eine Polizeisprecherin sagte dem Sender NBC, der Sitzbereich des Restaurants sei zur Eindämmung des Coronavirus geschlossen gewesen.

In der Mitteilung der Polizei hieß es, die Frau sei informiert worden, dass der Restaurantbereich nicht zugänglich sei. Sie habe sich dennoch geweigert, das Lokal zu verlassen. Mitarbeiter hätten die Frau daraufhin hinausgedrängt. Sie sei dann mit einer Handfeuerwaffe zurückgekehrt und habe das Feuer eröffnet.

Drei Restaurantmitarbeiter erlitten demnach Schussverletzungen und seien im Krankenhaus behandelt worden. Ein vierter Mitarbeiter, der ursprünglich dabei geholfen hatte, die Frau hinauszudrängen, habe eine Kopfverletzung. Keine der Verletzungen sei lebensgefährlich.

Am Freitag vergangener Woche war ein Wachmann in Flint im US-Bundesstaat Michigan erschossen worden, nachdem er darauf bestanden hatte, dass die Tochter einer Kundin in einem Laden eine Schutzmaske trägt - das ist von den Behörden in Michigan vorgeschrieben. Drei Verdächtige sind wegen Mordes angeklagt, wie der Sender CNN berichtete.

Am Donnerstag vergangener Woche nahm die Polizei in Austin im Bundesstaat Texas einen Mann fest, der einen Parkaufseher in einen See gestoßen haben soll, wie der Sender ABC berichtete. Der Aufseher hatte Parkbesucher davor aufgefordert, den empfohlenen Sicherheitsabstand einzuhalten.

Die «Los Angeles Times» berichtete am Montag von einem Mann, der beim Einkaufen in Santee im Bundesstaat Kalifornien statt einer Maske eine weiße Haube des rassistischen Ku-Klux-Klan getragen habe. Der Mann habe die Haube abgenommen, als er aufgefordert worden sei, den Supermarkt zu verlassen. (dpa)

+++ Spike Lees neuer Film kommt bei Netflix raus +++

(07.05.2020, 20:35 Uhr)

Der amerikanische Regisseur Spike Lee (63) stellt seinen neuen Spielfilm «Da 5 Bloods» bei Netflix vor. «Ich habe großartige Nachrichten», sagte der Oscar-Preisträger am Donnerstag in einer Videobotschaft auf Twitter. Am 12. Juni werde sein Film auf Netflix Weltpremiere feiern. «Variety» zufolge bringt Lee («Malcom X», «BlacKkKlansman») damit erstmals einen Spielfilm bei dem Streaming-Dienst heraus. 

Für «Da 5 Bloods» holte Lee unter anderem «Black Panther»-Star Chadwick Boseman und Delroy Lindo vor die Kamera. Der Film dreht sich um vier schwarze Vietnam-Veteranen, die in den Dschungel zurückkehren, um ihre Kriegserlebnisse aufzuarbeiten.

Lees Rassismusdrama «BlacKkKlansman» war 2019 für sechs Oscars nominiert, darunter als bester Film. Es brachte dem Regisseur und Autor die Trophäe für sein adaptiertes Drehbuch ein. Lee sollte in diesem Jahr die Jury des Filmfestivals in Cannes führen, das vom 12. bis 23. Mai aber wegen der Coronavirus-Pandemie abgesagt wurde. (dpa)

+++ Mit Corona infizierte «Mein Schiff»-Crewmitglieder kommen in Klinik +++

(07.05.2020, 20:20 Uhr)

Die mit dem Coronavirus infizierten Besatzungsmitglieder des Kreuzfahrtschiffs «Mein Schiff 3» sind am Donnerstag auf die Quarantänestation eines Krankenhauses gebracht worden. «Sie werden dort in Isolation untergebracht und versorgt», teilte Tui Cruises mit. Den acht Patienten gehe es in der Klinik in Geestland im Kreis Cuxhaven gut, sie seien ohne Symptome. Tui Cruises zufolge hat auch das am 30. April als erstes positiv getestete Crewmitglied, das auf der Isolierstation einer Klinik in Cuxhaven liegt, keine Symptome mehr. Die Mitarbeiter werden demnach vom Psychosozialen Dienst der Deutschen Seemannsmission betreut.

Das Kreuzfahrtschiff liegt seit dem 28. April in Cuxhaven. An Bord sind rund 2900 Besatzungsmitglieder. Nach einem Covid-19-Fall wurden alle Menschen getestet, acht weitere Infektionen wurden so erkannt. Üblicherweise sind auf der «Mein Schiff 3» rund 2500 Gäste und rund 1000 Besatzungsmitglieder. Dass nun 2900 Besatzungsmitglieder an Bord sind, liegt daran, dass Crewmitglieder von anderen Schiffen der Tui-Cruises-Flotte dazukamen. Sie sollten von Deutschland aus in ihre Heimatländer geflogen werden. Nach Angaben von Tui Cruises war dies wegen der Reisebeschränkungen bislang nicht möglich.

Inzwischen sind Rückflüge für rund 1200 Besatzungsmitglieder etwa nach Indonesien, in die Ukraine, nach Tunesien, in die Türkei und nach Mauritius geplant. Die ersten von ihnen sollen am Freitag in ihr Heimatland gebracht werden. Busse mit Besatzungsmitgliedern sollen am frühen Morgen vom Terminal in Cuxhaven Richtung Flughafen fahren. (dpa)

+++ Dänemark: weitreichende Corona-Lockerungen - Grenze bleibt dicht +++

(07.05.2020, 20:15 Uhr)

Dänemark fährt in einer zweiten Phase der Lockerungen mehrere seiner strikten Corona-Maßnahmen zurück. Unter anderem darf ab dem kommenden Montag der gesamte Einzelhandel wieder öffnen, wie aus einer am Donnerstagabend veröffentlichten Vereinbarung zwischen der dänischen Regierung und den Parlamentsparteien hervorgeht. Das bedeutet auch, dass die seit Wochen geschlossenen Einkaufszentren wieder geöffnet werden können.

Mette Frederiksen, Ministerpräsidentin von Dänemark. Foto: Liselotte Sabroe / Ritzau Scanpix / AP/ dpa

Eine Woche später am 18. Mai dürfen dann auch Restaurants und Cafés ihre Türen unter bestimmten Richtlinien öffnen. Gleiches gilt für Kirchen und Glaubensgemeinschaften. Die sechsten bis zehnten Schulklassen nehmen dann ebenfalls ihren Unterricht wieder auf, nachdem die Kinder der jüngeren Jahrgangsstufen sowie der Krippen und Kindergärten bereits Mitte April in ihre Einrichtungen zurückgekehrt waren. Der Profisport darf mit sofortiger Wirkung wiederaufgenommen werden - allerdings ohne Zuschauer. 

Die Grenzen von Deutschlands nördlichstem Nachbar bleiben dagegen zunächst dicht. Ministerpräsidentin Mette Frederiksen wies am Abend vor Reportern jedoch darauf hin, dass man sich darüber mit den dänischen Nachbarländern im Dialog befinde. Die Regierung wolle hierzu bis spätestens dem 1. Juni neue Informationen veröffentlichen. Seit Mitte März sind die dänischen Grenzen für Ausländer ohne triftigen Einreisegrund geschlossen.

Das Versammlungsverbot für mehr als zehn Personen bleibt bis auf Weiteres in Kraft, fügte Frederiksen hinzu. (dpa)

+++ Streit um Lockerung der Corona-Regeln in Großbritannien +++

(07.05.2020, 14:24 Uhr. Update: 20:10 Uhr)

Der britische Premierminister Boris Johnson gerät mit seinen Plänen für eine Lockerung der Ausgangsbeschränkungen in der Coronakrise zunehmend in die Kritik. Er will das weitere Vorgehen der Regierung am Sonntagabend bekanntgeben. Erste Lockerungen könnten demnach schon ab Montag gelten. Johnson versicherte einem Regierungssprecher zufolge am Donnerstag seinem Kabinett, dass er dabei mit «größter Vorsicht» vorgehen werde.

Großbritannien ist mit mehr als 30.600 Toten Statistiken zufolge das zahlenmäßig am schlimmsten von der Pandemie betroffene Land in Europa. Experten gehen von einer sehr hohen Dunkelziffer aus. Fünf Tage in Folge verfehlte die Regierung außerdem ihr selbstgestecktes Ziel, täglich 100.000 Tests auf das Coronavirus vorzunehmen.

Eine Lockerung der Ausgangsbeschränkungen müsse auch mit den Landesteilen abgestimmt werden, sagte der Fraktionschef der Schottischen Nationalpartei SNP im Unterhaus, Ian Blackford, am Donnerstag im BBC-Interview. Weder er noch Schottlands Regierungschefin Nicola Sturgeon seien informiert worden, was Johnson überhaupt plane. England, Wales, Nordirland und Schottland müssten zusammenarbeiten, forderte Blackford.

Ähnlich äußerte sich der Chef der oppositionellen Labour-Partei, Keir Starmer: «Wir haben gemeinsam im Vereinigten Königreich die Ausgangsbeschränkungen gestartet», sagte er der BBC. Es wäre sinnvoller, eine Lockerung gemeinsam abzustimmen und umzusetzen.

Rein formal sollen die Ausgangsbeschränkungen um drei Wochen verlängert werden, wie der «Telegraph» am Donnerstag berichtete. Dies schließe Lockerungen allerdings nicht aus, hieß es. Eine Sprecherin der Regierung wollte den Bericht auf Anfrage nicht kommentieren.

Britische Medien hatten bereits über erste Schritte spekuliert, die Johnson planen könnte: Dazu zählt angesichts des schönen Wetters die Öffnung von mehr Parkanlagen, die Zulassung von Picknicks und die Wiedereröffnung von Cafés im Freien. Auch mehr Sport draußen soll ermöglicht werden, heißt es. Kritiker halten das für zu früh. Viele Menschen halten sich schon jetzt nicht an die Vorgaben. (dpa)

+++ UN-Organisation rechnet mit Tourismuseinbruch um bis zu 80 Prozent +++

(07.05.2020, 19:57 Uhr)

Die Corona-Pandemie wird nach Einschätzung der Welttourismusorganisation (UNWTO) dieses Jahr zu einem Einbruch des internationalen Reiseverkehrs um 60 bis 80 Prozent im Vergleich zu 2019 führen. Im ersten Quartal sei die Zahl der Touristen wegen des Virus und der damit verbundenen Reisebeschränkungen weltweit bereits um 22 Prozent zurückgegangen, teilte die Organisation der Vereinten Nationen mit Sitz in Madrid am Donnerstag mit.

Der internationale Reiseverkehr habe in den ersten drei Monaten dieses Jahres etwa 67 Millionen weniger Touristen verbucht, was Einbußen von 80 Milliarden US-Dollar (ca. 74 Mrd Euro) bedeute. Im März sei ein Rückgang von 57 Prozent registriert worden, hieß es.

«Die Welt steht vor einer nie dagewesenen Gesundheits- und Wirtschaftskrise», erklärte UNWTO-Generalsekretär Zurab Pololikaschwili. Millionen Menschen liefen in der Branche Gefahr, ihre Arbeitsplätze zu verlieren, warnte er. Die UNWTO spricht von der «schlimmsten Krise des Welttourismus» seit Beginn der Aufzeichnungen im Jahr 1950. (dpa)

+++ Norwegen öffnet alle Schulen wieder +++

(07.05.2020, 19:49 Uhr)

Norwegen schickt auch seine älteren Schüler zurück in den Unterricht. Alle Schulen im Land können ab Montag im Laufe der Woche wieder öffnen, wie Ministerpräsidentin Erna Solberg am Donnerstagabend bei der Vorstellung der zweiten Phase der Lockerung der Corona-Maßnahmen in Oslo bekanntgab. Seit knapp zwei Wochen durften bereits Erst- bis Viertklässler wieder zur Schule gehen, die Schüler der fünften bis zehnten Stufen sowie der weiterführenden Schulen dagegen nicht.

«Es zeigt sich, dass unsere Strategie funktioniert hat», sagte Solberg. Es müsse jedoch sichergestellt sein, dass Norwegen dauerhaft Kontrolle über das Coronavirus habe. Die Öffnung des Landes solle deshalb weiter schrittweise und kontrolliert vonstatten gehen. (dpa)

+++ Merkel und Franziskus wollen ärmere Länder unterstützen +++

(07.05.2020, 19:40 Uhr)

Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Papst Franziskus wollen ärmere Länder in der Corona-Krise unterstützen. Dafür sprachen sich beide am Donnerstag in einem Telefonat aus, wie der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, mitteilte. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand demnach der Austausch zur globalen humanitären und politischen Situation angesichts der Corona-Pandemie sowie zur Bedeutung von Zusammenhalt und Solidarität in Europa und der Welt. Die Bundeskanzlerin lud Papst Franziskus den Angaben nach zu einem Besuch nach Deutschland ein, sobald dies wieder möglich sei. (dpa)

+++ Eurogruppe berät Hilfen gegen Wirtschaftskrise +++

(07.05.2020, 19:31 Uhr)

Die europäischen Hilfen im Kampf gegen die Corona-Wirtschaftskrise beschäftigen am Freitag (von 15.00 Uhr an) erneut die Finanzminister der Eurogruppe. Konkret geht es um die genauen Bedingungen für Kreditlinien des Eurorettungsschirms ESM im Umfang von bis zu 240 Milliarden Euro.

Diese waren im April als Teil eines 500-Milliarden-Euro-Pakets vereinbart worden. Sie sind gedacht für direkte und indirekte Gesundheitskosten der Pandemie und sollen vom 1. Juni an verfügbar sein. Vorher müssen noch Details geklärt werden. Es wird erwartet, dass sich die Ressortchefs einigen und das Programm pünktlich starten kann.

Thema der Minister aus den 19 Staaten mit der Gemeinschaftswährung ist zudem die dramatische Konjunkturprognose der EU-Kommission. Diese hatte am Mittwoch vorausgesagt, dass die Wirtschaftsleistung in der Eurozone dieses Jahr um 7,7 Prozent schrumpfen könnte - der stärkste Einbruch in der Geschichte des Währungsraums und der EU. In dem Zusammenhang dürften auch Pläne für ein Konjunktur- und Investitionsprogramm nach der Pandemie wieder zur Sprache kommen. Das angekündigte Konzept der EU-Kommission fehlt allerdings noch. (dpa)

+++ Slowakei verlängert Corona-Grenzschutz trotz Kritik +++

(07.05.2020, 19:20 Uhr)

Die Slowakei verlängert die Grenzkontrollen zu Österreich, Tschechien, Polen und Ungarn wegen der Corona-Krise bis zum 27. Mai. Innenminister Roman Mikulec verwies nach dem Beschluss am Donnerstag auf die entsprechenden Regeln des Schengen-Vertrags. Die derzeit geltenden Kontrollen des EU-Partnerlands wären am 8. Mai ausgelaufen. Miculec fügte hinzu, dass auch eine vorzeitige Beendigung möglich sei, sollte die Entwicklung der Pandemie dies erlauben.

Kritik an den strikten Einreisebeschränkungen wies der Minister zurück. Oberstes Gebot sei, die Gesundheit der Bürger zu schützen. Die strengen Maßnahmen hätten sich als wirksam erwiesen. Besonders umstritten sind ein weitgehendes Einreiseverbot für Ausländer auch aus EU-Ländern sowie eine 14-tägige Zwangsquarantäne, die Heimkehrer aus dem Ausland in einer staatlichen Einrichtung absolvieren müssen. (dpa)

+++ Gericht: Stechen von Tätowierungen trotz Corona erlaubt +++

(07.05.2020, 19:13 Uhr)

Die zwei Betreiber eines Tattoo-Studios haben mit einem Eilantrag gegen Corona-Beschränkungen vor dem Schleswig-Holsteinischen Verwaltungsgericht Erfolg gehabt. Die für Gesundheitsschutz zuständige 1. Kammer habe am Donnerstag einen Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz in Artikel 3 des Grundgesetzes festgestellt, teilte eine Gerichtssprecherin mit. Dem Tattoo-Studio darf das Tätowieren außerhalb des Gesichtsbereichs nicht untersagt werden.

Die Covid-19-Bekämpfungsverordnung griff nach Ansicht des Verwaltungsgerichts in nicht gerechtfertigter Weise in die Berufsausübungsfreiheit der Antragssteller ein. Es gab demnach keinen sachlichen Grund, Tattoo-Studios anders zu behandeln als Kosmetik- oder Nagelstudios, die außerhalb des Gesichtsbereichs wieder tätig sein dürfen. Gegen den Beschluss (1 B 74/20) kann innerhalb von zwei Wochen Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht eingelegt werden. (dpa)

+++ Mysteriöse Kinder-Erkrankung jetzt auch in den USA +++

(07.05.2020, 19:05 Uhr)

Nach einigen Fällen in Europa sind nun auch bei mehreren Kindern in den USA ungewöhnlich schwere Erkrankungen festgestellt worden, die möglicherweise in Zusammenhang mit dem Coronavirus stehen. 64 Kinder im Bundesstaat New York zeigten Symptome wie entzündete Blutgefäße, Fieber und Hautausschlag, teilte die zuständige Gesundheitsbehörde mit. Auch aus anderen US-Bundesstaaten wurden Fälle gemeldet. Zuvor waren unter anderem aus Spanien, Italien, Großbritannien, der Schweiz und Deutschland solche Fälle gemeldet worden. Ob ein Zusammenhang mit dem Coronavirus besteht, ist noch nicht abschließend geklärt.

Die Symptome ähneln denen des Kawasaki-Syndroms, das vor allem kleine Kinder betrifft und von dem Ärzte bislang nicht wissen, wie es ausgelöst wird. Die Weltgesundheitsorganisation WHO und Ärzteverbände warnten Eltern bereits vor Panik - die überwiegende Zahl der Kinder, die sich mit dem Coronavirus infizierten, habe einen sehr milden Verlauf der Krankheit und erhole sich komplett. «Es bleibt eine sehr seltene Erkrankung», sagte auch die New Yorker Gesundheitsbeauftragte Oxiris Barbot. (dpa)

+++ Berlins Freibäder dürfen ab 25. Mai wieder öffnen +++

(07.05.2020, 18:56 Uhr)

Die Frei- und Strandbäder in Berlin dürfen trotz Corona-Krise ab 25. Mai unter Auflagen wieder öffnen. Das beschloss der Senat am Donnerstag nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur. Voraussetzungen für die Öffnung sind demnach ein Hygieneplan und die Einhaltung von Abstandsregeln. Sämtliche Bäder in der Stadt sind derzeit noch geschlossen.

Zu den Szenarien, um Infektionen mit dem Coronavirus zu verhindern, zählt ein eingeschränkter Betrieb mit einer reduzierten Zahl von Gästen. Online-Tickets mit Zeitfenstern sind eine weitere Idee. Warteschlangen sollen vermieden werden. Im Rekordjahr 2018 zählten die Berliner Bäder rund 6,7 Millionen Besucher. (dpa)

+++ Zugang zu New Yorker Parks könnte eingeschränkt werden +++

(07.05.2020, 18:52 Uhr)

In der besonders stark von der Corona-Krise betroffenen Millionenmetropole New York könnte der Zugang zu den Parks möglicherweise demnächst eingeschränkt werden. Einige Parks füllten sich bei schönem Wetter sehr schnell mit Menschen, sagte Bürgermeister Bill de Blasio am Donnerstag bei einer Pressekonferenz. «Das können wir nicht geschehen lassen, wir müssen die Zahl der Menschen limitieren, die Zugang haben.» Details nannte er vorerst noch keine.

Den Menschen in New York wird derzeit geraten, so weit wie möglich zu Hause zu bleiben. Die Parks der Stadt sind aber weiter geöffnet, Bewegung an der frischen Luft bleibt erlaubt - was bei schönen Wetter in der dicht besiedelten Metropole immer wieder schnell zu sehr vollen Parks führt. Um Abhilfe zu schaffen, sollen demnächst auch viele Straßen für Autos gesperrt werden.

New Yorks Gouverneur Andrew Cuomo teilte indes mit, dass der Kündigungsschutz von Menschen, die ihre Miete in der Krise nicht mehr bezahlen können, im Bundesstaat New York bis Ende August verlängert werde. (dpa)

+++ Jetzt 109 Schlachthofmitarbeiter mit Coronavirus infiziert +++

(07.05.2020, 18:40 Uhr)

Weitere 32 Beschäftigte eines Schlachthofes in Bad Bramstedt (Schleswig-Holstein) sind positiv auf das neue Coronavirus getestet worden. Damit habe sich die Zahl der infizierten Schlachthofmitarbeiter auf 109 erhöht, teilte der Kreis Segeberg am Donnerstag mit. Aufgrund dieses dynamischen Infektionsgeschehens, das sich nur noch schwer nachvollziehen und rückverfolgen lasse, habe der Infektionsschutz des Kreises Segeberg jetzt alle Mitarbeiter des Schlachthofs, die im Kreis Segeberg leben, unabhängig vom Testergebnis unter Quarantäne gestellt, sagte Landrat Jan Peter Schröder. Insgesamt hatte der Kreis Segeberg 179 Menschen getestet, ein Teil der Testergebnisse steht noch aus. Nicht alle Personen wohnen im Kreis Segeberg.

+++ Weißes Haus: Trump-Mitarbeiter mit Corona infiziert +++

(07.05.2020, 18:34 Uhr)

Ein Mitarbeiter von US-Präsident Donald Trump hat sich mit dem Coronavirus infiziert. Ein Sprecher des Weißen Hauses teilte am Donnerstag auf Anfrage mit, man sei von der medizinischen Abteilung der Regierungszentrale darüber informiert worden, dass ein Mitglied des US-Militärs, das auf dem Campus des Weißen Hauses arbeite, positiv auf das Coronavirus getestet worden sei. «Der Präsident und der Vizepräsident wurden seitdem negativ auf das Virus getestet und sind weiterhin bei bester Gesundheit», hieß es weiter.

Der Fernsehsender CNN berichtete, es handele sich um den Angehörigen einer Militäreinheit, die dem Weißen Haus zugeteilt sei und im engen Umfeld des Präsidenten und von dessen Familie arbeite. Trump sei am Mittwoch über die Infizierung des Mitarbeiters informiert worden und habe im Anschluss selbst erneut einen Test gemacht. Nach Angaben des Weißen Hauses werden Trump, sein Vize Mike Pence und ihr Umfeld regelmäßig auf das Coronavirus getestet. (dpa)

+++ Folterer der Franco-Diktatur stirbt nach Covid-19-Erkrankung +++

(07.05.2020, 18:25 Uhr)

Der bekannteste noch lebende Scherge der Franco-Diktatur (1939-1975) ist infolge einer Covid-19-Erkrankung gestorben. Der frühere Polizeiinspektor und Folterer Juan Antonio González Pacheco, der in Spanien «Billy el Niño» («Billy the Kid») genannt wurde, starb am Donnerstag im Alter von 73 Jahren in einem Krankenhaus in Madrid. Covid-19 habe zu einem akuten Nierenversagen geführt, dem Pacheco erlegen sei, bestätigten Sprecher der Klinik San Francisco de Asís auf Anfrage.

Pacheco hat seine Taten unter Franco nie bestritten. Er wurde von spanischen Medien mit Aussagen zitiert wie: «Vielleicht haben wir vor vielen Jahren etwas mit Misshandlungen gemacht, aber, so weit ich weiß, wurden wir nie verurteilt.» Er und andere Franco-Schergen mussten sich nie vor Gericht verantworten, weil für alle Verbrechen der Diktatur seit 1977 das Amnestiegesetz gilt, das damals einen friedlichen Übergang zur Demokratie ermöglichen sollte. (dpa)

+++ Grenzverkehr-Einschränkungen zu Frankreich mindestens bis Mitte Juni +++

(07.05.2020, 18:19 Uhr)

Im Grenzverkehr zwischen Frankreich und seinen Nachbarländern wird es noch mehrere Wochen lang Einschränkungen geben. Mindestens bis 15. Juni werde es an den Grenzen zu den Staaten des Schengen-Raums und zu Großbritannien bestimmte Reisevorgaben geben, kündigte Innenminister Christophe Castaner am Donnerstag nach einer Regierungssitzung an. Die Grenze zu Nicht-EU-Ländern bleibe bis auf weiteres noch ganz geschlossen, erklärte Castaner. Mit den europäischen Ländern werde die Freizügigkeit der Grenzarbeiter erhalten bleiben, sagte Castaner.

Eine zweiwöchige Quarantäne bei Einreise nach Frankreich gebe es vorerst nicht, erklärte der Minister. Die Grenzübertritte sollten jedoch nur aus triftigen Gründen wie für die Arbeit oder den Schulbesuch gemacht werden. Wer derzeit aus dem Schengen-Raum oder Großbritannien nach Frankreich einreist, muss ein Formular mit dem Reisegrund vorzeigen. (dpa)

+++ WHO: Ohne Kontrolle könnte es 190 000 Corona-Tote in Afrika geben +++

(07.05.2020, 18:08 Uhr)

Sollte Covid-19 in Afrika nicht kontrolliert werden, könnten nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) bis zu 190 000 Menschen im ersten Jahr der Pandemie sterben. Zudem könnten sich bis zu 26 Prozent der rund eine Milliarde Bewohner mit Covid-19 infizieren, sagte die Afrika-Leiterin der WHO, Matshidiso Moeti, am Donnerstag in einer Online-Pressekonferenz. Dies wäre der Fall, sollten «Maßnahmen der Eindämmung scheitern», hieß es in einer Mitteilung der WHO. Allerdings haben Moeti zufolge bislang viele afrikanische Länder Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie ergriffen. Einige, wie Südafrika, lockern diese inzwischen wieder. Die WHO zählt 47 Länder zur Afrika-Region.

Die WHO erwartet demnach, dass sich Covid-19 in Afrika langsamer ausbreiten wird als in anderen Regionen der Welt. Allerdings könne sich die Pandemie auf dem Kontinent dafür in die Länge ziehen. (dpa)

+++ Regierungskreise: Corona-Warn-App kommt voraussichtlich Mitte Juni +++

(07.05.2020, 17:57 Uhr)

Die geplante Corona-Warn-App der Bundesregierung soll voraussichtlich Mitte Juni in einer ersten Version zur Verfügung stehen. Dies sei ein realistischer Zeitraum, hieß es am Donnerstag in Regierungskreisen in Berlin. Schon kommende Woche wollen die an der Entwicklung beteiligten Unternehmen T-Systems und SAP erste Informationen über Architektur und Struktur des Programmcodes für die Überprüfung durch eine breite Öffentlichkeit «Open Source» zur Verfügung stellen.

In der ersten Version werde man sich mit der App sehr stark auf die Kernfunktion der Unterbrechung von Infektionsketten konzentrieren, hieß es weiter. Erst in einer späteren zweiten Stufe werde eine freiwillige Datenspende an einen Forschungsserver möglich sein, um noch mehr Erkenntnisse gewinnen zu können. Zudem würden die Möglichkeiten für ein europaweites Zusammenwirken der App mit den Applikationen anderer Länder bei der Entwicklung mitgedacht. (dpa)

+++ Afghanischer Gesundheitsminister mit Coronavirus infiziert +++

(07.05.2020, 17:48 Uhr)

Der afghanische Gesundheitsminister Firusuddin Firus ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Der Minister habe bereits seit einigen Tagen Symptome gezeigt und sich schon vor dem Test in Quarantäne befunden, sagte sein Sprecher am Donnerstag. In Afghanistan sind derzeit nur rund 3500 Infektionen mit Sars-Cov-2 bekannt, da wenig getestet wird. Die tatsächliche Zahl dürfte deutlich höher liegen.

Mehr als 270 000 Afghanen kehrten seit Beginn des Jahres bereits aus dem stark von der Pandemie betroffenen Nachbarland Iran zurück. Nach vier Jahrzehnten Krieg und Krisen leidet Afghanistan unter medizinischer Unterversorgung. In der Corona-Krise fehlt es vielerorts an Personal und auch an Ausrüstung.

+++ Drosten: Deutschland in «einmalig guter Situation» derzeit +++

(07.05.2020, 17:39 Uhr)

Der Berliner Virologe Christian Drosten hat sich zufrieden mit der deutschen Lage in der Corona-Pandemie gezeigt, ist mit Blick auf die Zukunft aber auch besorgt. «Wir sind hier in Deutschland in einer einmalig guten Situation jetzt im Moment. Wir haben ganz viel geleistet», sagte der Charité-Wissenschaftler am Donnerstag im NDR-Podcast. Er könne vielen der jetzigen politischen Entscheidungen zustimmen, auch wenn er sich aus wissenschaftlicher Sicht noch ein etwas weiteres Eindämmen vor den Lockerungen gewünscht hätte. «Ich glaube, es ist schon nicht so schlecht, wie wir das machen in Deutschland.»

Drosten blickt demnach aber mit Sorge in Richtung Herbst und Winter: Er frage sich was passiert, wenn man nun sehr glimpflich über den Sommer kommen sollte, bis zum Herbst aber immer noch kein spezifisches Medikament zur Verfügung habe: «Dann können wir eben in eine Winterwelle kommen und darüber mache ich mir schon Sorgen», sagte Drosten. Das gelte auch für die Corona-Ausbreitung im globalen Süden, in Ländern wie Indien etwa. «Auch der Blick in die USA ist nicht optimistisch für mich», betonte er. (dpa)

Christian Drosten. (Bild: TOBIAS SCHWARZ/AFP via Getty Images)

+++ Syrien verschiebt Parlamentswahl erneut +++

(07.05.2020, 17:30 Uhr)

Wegen der Corona-Pandemie hat Syriens Machthaber Baschar al-Assad die für Mai geplante Parlamentswahl erneut verschoben. Als neuer Termin für die Abstimmung wurde der 19. Juli festgelegt, wie das Präsidentenamt in der Hauptstadt Damaskus am Donnerstag mitteilte. Dabei handele es sich um eine Präventivmaßnahme.

Die zunächst für April geplante Wahl war bereits zuvor wegen der Ausbreitung des Coronavirus um fünf Wochen auf den 20. Mai verschoben worden. Das syrische Gesundheitsministerium hat bisher 45 Corona-Fälle gemeldet, darunter drei Tote.

Kritiker bezeichnen Wahlen in dem Bürgerkriegsland als Farce, die der Regierung einen demokratischen Anstrich geben sollen. Bei der Abstimmung 2016 hatten mehrheitlich Anhänger der herrschenden Baath-Partei Sitze im Parlament gewonnen. (dpa)

+++ Schleswig-Holstein hebt Einreiseverbot für Touristen zum 18. Mai auf +++

(07.05.2020, 17:09 Uhr)

Nach rund zweimonatiger Pause macht Schleswig-Holstein am 18. Mai einen Tourismus-Neustart. Das Einreiseverbot im Zuge der Corona-Krise fällt, Hotels und Ferienwohnungen stehen Urlaubern an Nord- und Ostsee dann wieder offen. Inseln und Halligen dürfen wieder betreten werden, Restaurants können ihre Gäste bekochen. Gaststätten müssen aber um 22.00 Uhr schließen. Pro Raum sind 50 Gäste erlaubt, Abstandsregeln müssen eingehalten werden. «Es gibt jetzt mehr Freiheit und damit auch für alle Beteiligten mehr Verantwortung», sagte Tourismusminister Bernd Buchholz (FDP) am Donnerstag.

Der Tourismus war im Norden nach Ausbruch der Pandemie Mitte März praktisch auf Null herunter gefahren worden. Hotels und Pensionen können am 18. Mai mit voller Kapazität wieder öffnen. Allerdings müssen Gemeinschaftsräume sowie Schwimmbäder und Saunabereiche geschlossen bleiben. Auch die Freibäder bleiben vorerst zu. Camping- und Wohnmobilstellplätze dürfen aber wieder genutzt werden - soweit sich die Gäste völlig autark versorgen können. Toiletten werden geöffnet, Duschen und Gemeinschaftsräume nicht. Ausflugsschiffe dürfen ab 18. Mai wieder ablegen, Strandkorbvermieter ihr Geschäft aufnehmen. In den Bäderorten dürfen die Geschäfte in Absprache mit den Kreisen auch wieder sonntags öffnen (Bäderregelung). (dpa)

+++ Schrittweise Lockerungen in Frankreich ab 11. Mai bestätigt +++

(07.05.2020, 16:45 Uhr)

Frankreich will ab dem 11. Mai die strengen Ausgangsbeschränkungen im Kampf gegen das Coronavirus schrittweise lockern. «Dies ist eine neue Etappe im Kampf gegen die Epidemie, es ist eine gute Nachricht für Frankreich, für das französische Volk», sagte Frankreichs Premier Édouard Philippe am Donnerstag nach einer Regierungssitzung unter Vorsitz von Präsident Emmanuel Macron. Das Datum 11. Mai hatte Macron für die erste Phase der Lockerungen bereits vor einigen Wochen angekündigt. Der Staatschef und die Regierung wollten jedoch kurzfristig entscheiden, ob die Situation im Land eine Lockerung zulasse.

Künftig sollen die Départements je nach Verbreitung des Virus in grüne und rote Zonen eingeteilt werden. In den grünen Départements soll es weitgehendere Lockerungsmaßnahmen geben. «Das Land ist zweigeteilt: Zum größten Teil ist es uns gelungen, die Epidemiewelle aufzuhalten», sagte Philippe. Das seien gute Nachrichten. In den roten Départements sei das Virus aber noch besonders aktiv. Besonders ernst sei die Situation etwa im französischen Überseegebiet Mayotte und im Großraum Paris. In Mayotte würde die erste Phase der Lockerungen zunächst verzögert, in der Hauptstadt nicht. Hier soll es besonders strenge Regeln im öffentlichen Nahverkehr geben.

In Frankreich gelten seit dem 17. März strenge Ausgangsbeschränkungen - nur aus triftigem Grund dürfen die Menschen das Haus verlassen. Das Land ist mit weit mehr als 25 000 Toten schwer von der Coronavirus-Krise getroffen. (dpa)

+++ Bundestags-Abgeordnete verzichten auf Diäten-Erhöhung +++

(07.05.2020, 16:28 Uhr)

Wegen der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise verzichten die Abgeordneten des Bundestags auf Geld. Die Parlamentarier beschlossen am Donnerstag einstimmig, dass die automatische Erhöhung ihrer Diäten in diesem Jahr ausgesetzt wird. «Es ist das richtige Signal in einer schwierigen Zeit», erklärte der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Marco Buschmann, und verwies auf die teils dramatischen Einbußen für Arbeitnehmer und Selbstständige.

Die sogenannte Abgeordnetenentschädigung soll Verdienstausfälle ausgleichen, die den Parlamentariern durch ihr Mandat entstehen, und gleichzeitig deren Unabhängigkeit garantieren. Derzeit gibt es pro Monat 10 083,47 Euro, worauf allerdings noch Einkommensteuer gezahlt werden muss. Die Summe wird jährlich automatisch an die Lohnentwicklung des Vorjahres angepasst, was diesmal eine Erhöhung um 2,6 Prozent bedeutet hätte. Diese Anhebung fällt nun weg - nicht nur für die Bundestagsabgeordneten, sondern auch für die deutschen Vertreter im Europaparlament. (dpa)

+++ Helmholtz-Forscher: Lockerungsentscheidung zu früh +++

(07.05.2020, 16:21 Uhr)

Bund und Länder haben ihre weitreichenden Lockerungen in der Corona-Krise aus Sicht des Infektionsforschers Michael Meyer-Hermann zu früh getroffen. In den vergangenen Tagen sei die Zahl der Neuinfektionen wieder gestiegen, erläuterte der Leiter der Abteilung System-Immunologie am Braunschweiger Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung am Donnerstag. Dieser Anstieg korreliere zeitlich mit der vorherigen Öffnung der Geschäfte. Ob es auch der Grund sei, sei unklar, machte Meyer-Hermann deutlich. Um zudem eventuelle Verzögerungen bei der Datenübermittlung abzuwarten, wäre es aus seiner Sicht besser gewesen, erst Ende dieser Woche oder gar kommende Woche über Lockerungen der Anti-Pandemie-Maßnahmen zu beraten.

«Ich weiß nicht, wie schlimm das ist», sagte Meyer-Hermann bei einer Veranstaltung des Science Media Center Germany. Aus seiner Sicht hat die Politik jedoch «wahrscheinlich» eine Chance vertan, in relativ kurzer Zeit zu so niedrigen Zahlen zu kommen, dass bei Infizierten eine Kontaktverfolgung sowie eine Lockerung möglich gewesen wären.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder hatten am Mittwoch die Corona-Lockerungen beschlossen auf Grundlage von Infektionsdaten Stand Dienstag. Zudem vereinbarten sie eine Art Notfallmechanismus, wonach ab 50 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner in sieben Tagen sofort ein Beschränkungskonzept greifen soll.

Viola Priesemann, Leiterin der Forschungsgruppe Theorie neuronaler Systeme am Max-Planck-Institut für Dynamik und Selbstorganisation in Göttingen begrüßte es zwar, den Regionen Verantwortung zu geben. Das könne aber nur funktionieren, wenn die Mobilität zwischen den Regionen gering bleibe. Dafür müssten sie die Kontrolle darüber haben, ob das Virus eingeschleppt wird, sagte Priesemann. Ansonsten bekomme ein Landkreis, der sich viel Mühe gebe, mitunter die Folgen zu spüren, wenn im Nachbar-Landkreis die Infektionen hoch bleiben. (dpa)

+++ WHO weist Kritik von Tansanias Präsident zurück +++

(07.05.2020, 15:54 Uhr)

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat Äußerungen von Tansanias Präsident über fehlerhafte Corona-Tests zurückgewiesen. Der Staatschef des ostafrikanischen Landes, John Magufuli, hatte Covid-19-Testkits in seinem Land als mangelhaft bezeichnet. Man habe unter anderem Proben einer Papaya-Frucht und einer Ziege an das nationale Labor geschickt und diese Ergebnisse seien positiv gewesen.

Die Afrika-Leiterin der WHO, Matshidiso Moeti, sagte am Donnerstag, man teile diese Sicht nicht. «Wir sind überzeugt, dass die Tests, die gestellt wurden und die auf dem internationalen Markt sind, (...) nicht mit dem Virus kontaminiert sind.» Der Leiter der afrikanischen Gesundheitsbehörde Africa CDC, John Nkengasong, sagte, Tansania nutze den gleichen Test wie alle anderen. Nach Magufulis Äußerungen wurde die Leiterin des nationalen Labors suspendiert.

Tansania hat der Africa CDC zufolge 480 Corona-Fälle verzeichnet. Magufulis bisheriger Umgang mit der Ausbreitung von Covid-19 wurde oft kritisiert. Kirchen und Moscheen sind weiterhin geöffnet. Magufuli schlug auch vor, gegen das Virus zu beten und Dampf einzuatmen. Der seit 2015 amtierende Präsident stand schon häufiger in der Kritik. Menschenrechtler werfen ihm vor, gegen Zivilgesellschaft und Medien vorzugehen. (dpa)

+++ Lufthansa bestätigt Verhandlung über Rettungspaket von 9 Milliarden +++

(07.05.2020, 15:39 Uhr)

Die Lufthansa hat offiziell bestätigt, dass sie mit dem deutschen Staat über ein Rettungspaket mit einem Volumen von 9 Milliarden Euro verhandelt. Danach strebt der Bund einen Anteil von bis zu 25 Prozent plus einer Stimme an, wie es am Donnerstag in einer Pflichtmitteilung an die Börse hieß. Auch werde eine Vertretung im Aufsichtsrat angestrebt. An Auflagen sei zudem der Verzicht auf künftige Dividendenzahlungen vorgesehen. Die Lufthansa betonte, die Verhandlung und der politische Willensbildungsprozess dauerten an. (dpa)

+++ Präsident Paul-Ehrlich-Institut: Ende der Pandemie nur mit Impfstoff +++

(07.05.2020, 15:37 Uhr)

Nur mithilfe eines Impfstoffs kann die Corona-Pandemie nach Ansicht des Präsidenten des Paul-Ehrlich-Instituts, Klaus Cichutek, beendet werden. «Mit den bisherigen Maßnahmen zur Eindämmung des Virus gewinnen wir Zeit, um einen Impfstoff zu bekommen, den wir dringend brauchen. Denn nur der Impfstoff ist am Ende die Lösung des Problems», sagte Cichutek der «Rheinischen Post» (Freitag).

Sobald es einen Impfstoff gebe, werde wohl eine Priorisierung stattfinden: Manche Menschen würden seiner Einschätzung nach zuerst geimpft werden - etwa medizinisches Personal wegen der erhöhten Ansteckungsgefahr oder Menschen, bei denen es voraussichtlich zu schweren Krankheitsverläufen kommen könnte. Für bestimmte Regionen oder Staaten dürfe der Impfstoff aber nicht reserviert werden. «Wir müssen global und gleichberechtigt vorgehen», sagte Cichutek. (dpa)

+++ Spahn verteidigt Bund-Länder-Beschlüsse zu Corona-Lockerungen +++

(07.05.2020, 15:10 Uhr)

Gesundheitsminister Jens Spahn hat die von Bund und Ländern beschlossene weitere Lockerung von Corona-Beschränkungen verteidigt und begrüßt ein stärker regionales Vorgehen. «Wir haben insgesamt einen guten Ausgleich gefunden miteinander», sagte der CDU-Politiker am Donnerstag in Berlin. Wichtig seien gemeinsame Kriterien und Maßstäbe. Es gehe um die Balance, die Infektionsdynamik weiterhin niedrig zu halten, und gleichzeitig so viel Normalität wie möglich. Spahn warnte davor, den Eindruck zu erwecken, die Krise wäre schon vorbei. «Wir sind noch mitten in dieser Pandemie.»

Angesichts der derzeit «handelbaren Größe» der Infektionsdynamik sei es normal, über Lockerungsschritte zu diskutieren und sie auch lageabhängig unterschiedlich in den Ländern zu gehen. «Wir haben nun mal in Mecklenburg-Vorpommern eine andere Infektionsentwicklung gesehen in den letzten Wochen als etwa in manchen südlichen Regionen.» Spahn verwies darauf, dass es in Handel, Gastronomie und anderen Bereichen kreative Konzepte gebe, um Infektionsrisiken zu reduzieren und einen neuen Alltag möglich zu machen.

Regeln etwa für Kontakte seien wichtig. Viel wichtiger sei aber, dass alle Beteiligten mit hoher Verantwortung damit umgingen. «Ich habe den Eindruck, dass die allermeisten Bürger diese Regeln sehr verantwortungsvoll leben werden», sagte Spahn.

Bund und Länder hatten am Mittwoch neben weiteren Lockerungen von Alltags-Beschränkungen ein stärker regional ausgerichtetes Vorgehen beschlossen. Dazu gehört eine Art Notfallmechanismus. Demnach soll in Landkreisen oder kreisfreien Städten mit mehr als 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sofort wieder ein konsequentes Beschränkungskonzept umgesetzt werden. (dpa)

+++ Pakistan kündigt weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen an +++

(07.05.2020, 15:06 Uhr)

In Pakistan sollen trotz steigender Neuinfektions-Zahlen weitere Beschränkungen im Kampf gegen das Corona-Virus aufgehoben werden. Von Samstag sollen die Restriktionen schrittweise wegfallen, kündigte Premierminister Imran Khan am Donnerstag an. Die Regierung begründete die Entscheidung mit dem Kampf gegen Armut. Insbesondere die vielen Tagelöhner litten unter strikten Corona-Restriktionen. Schulen und Universitäten bleiben allerdings noch bis zum 15. Juli geschlossen. Auch der Flugverkehr wird noch nicht wieder aufgenommen.

Bereits vor mehr als drei Wochen hatten in Pakistan einige Industriezweige die Arbeit wieder aufgenommen. Bislang waren die Restriktionen bis zum 9. Mai befristet. Wichtige Bereiche der Wirtschaft wie Landwirtschaft, Bau und Einzelhandel würden sofort wieder geöffnet, sagte Planungsminister Asad Umer. In dem südasiatischen Land mit annähernd 220 Millionen Einwohnern sind mindestens 24 000 Menschen mit Sars-Cov-2 infiziert. Die tatsächliche Zahl dürfte jedoch deutlich höher liegen. (dpa)

+++ Rund 3,2 Millionen neue Erstanträge auf Arbeitslosenhilfe in USA +++

(07.05.2020, 14:52 Uhr)

In den USA haben infolge der Corona-Pandemie erneut Millionen Menschen einen Erstantrag auf Arbeitslosenhilfe gestellt. In der Woche bis zum 2. Mai wurden rund 3,2 Millionen Neuanträge registriert, wie das US-Arbeitsministerium am Donnerstag mitteilte. In den sechs Wochen zuvor hatten bereits 30,2 Millionen Menschen einen solchen Antrag gestellt - so viele wie nie zuvor in solch kurzer Zeit. Damit haben seit Mitte März mehr als 33 Millionen Menschen in den Vereinigten Staaten ihren Job verloren. (dpa)

+++ Kirchen in Italien feiern bald wieder öffentliche Messen +++

(07.05.2020, 14:51 Uhr)

Die Kirchen in Italien dürfen ab 18. Mai wieder Gottesdienste mit Gläubigen feiern. Das teilten die Regierung in Rom und die katholische Bischofskonferenz CEI am Donnerstag mit. Beide Seiten hätten eine Vereinbarung unterzeichnet, in der auch Sicherheitsvorkehrungen zum Schutz vor Ansteckungen mit dem Corona-Virus enthalten seien. So sollen die Kirchen den Zugang zu den Gotteshäusern mit Personal kontrollieren und sicherstellen, dass bei Messen zwischen den Menschen stets genug Abstand bleibt. Die Kirchengebäude sollen zudem besonders gereinigt werden. Die katholische Kirche hatte Ende April heftig gegen allgemeine Lockerungsbeschlüsse der Regierung zu den Corona-Sperren protestiert, weil die Gottesdienste zunächst verboten blieben. Das Innenministerium in Rom teilte mit, dass man auch mit anderen Glaubensgemeinschaften im Land im Gespräch sei über ähnliche Regelungen.

Italien ist mit rund 30 000 Corona-Toten besonders hart von der Lungenkrankheit getroffen. Seit rund zwei Monaten gelten strenge Beschränkungen im Land, die nun schrittweise gelockert werden. Auch der Vatikan und Papst Franziskus hatten wegen der Pandemie öffentliche Veranstaltungen gestoppt. Von dort gab es zunächst noch keine Angaben, ob Änderungen geplant sind. (dpa)

+++ Bund stellt weitere Hilfe für Hotels und Restaurants in Aussicht +++

(07.05.2020, 14:47 Uhr)

Die Bundesregierung stellt weitere Hilfen für Gastronomie und Hotels in der Corona-Krise in Aussicht. Diese Branchen seien besonders betroffen, auch wenn jetzt Schritt für Schritt wieder geöffnet werde, sagte der Mittelstands- und Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß (CDU), am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. «Daher müssen wir für die besonders hart getroffenen Branchen zusätzliche Unterstützung bereit stellen, damit die Unternehmen und deren Mitarbeiter Sicherheit haben.» Man arbeite «mit Nachdruck» mit den verschiedenen Akteuren zusammen. «Besonders für das Rückgrat unserer Wirtschaft, den deutschen Mittelstand, braucht es Perspektiven und einen Weg aus der Krise.» (dpa)

+++ Kliniken sollen Personallücken leichter mit EU-Kräften stopfen können +++

(07.05.2020, 14:31 Uhr)

Die in der Corona-Krise dringend benötigten Ärzte und Pfleger sollen leichter von einem EU-Staat in einen anderen wechseln können. Das soll Krankenhäusern helfen, Personallücken zu füllen. Die EU-Kommission veröffentlichte am Donnerstag Leitlinien zur gegenseitigen Anerkennung von Qualifikationen der Gesundheitsberufe in den EU-Staaten.

Es gehe vor allem darum, wie die Verfahren zur Anerkennung der Kenntnisse beschleunigt werden können, erklärte Binnenmarktkommissar Thierry Breton. Zudem werde geklärt, wie mit Ausbildungslücken umzugehen ist, die wegen der Pandemie entstanden sind. Teils könnten Ausnahmeregelungen beantragt werden. Die Kommission wolle die EU-Staaten in der Krise unterstützen, das Recht zur Freizügigkeit in der EU sichern und die Gesundheit von Patienten schützen, hieß es.

+++ Hamburger Museen nach Zwangspause wieder offen +++

(07.05.2020, 14:27 Uhr)

Nach sieben Wochen Zwangspause haben mehr als 20 staatliche und private Hamburger Museen ihre Türen am Donnerstag wieder für Besucher geöffnet. «Alle freuen sich, dass es jetzt wieder losgeht», sagte Matthias Seeberg, Sprecher der Stiftung Historische Museen Hamburg, der Deutschen Presse-Agentur. Besucher mussten sich an Abstandsregeln halten, am Eingang die Hände desinfizieren, und sie wurden um das Tragen einer Nase-Mund-Bedeckung gebeten. Eine Pflicht dazu gebe es in den Museen nicht, so Seeberg.

Für die Museen der Hansestadt wurde eine Besucherobergrenze festgelegt: eine Person pro 20 Quadratmeter. Am ersten Tag nach der coronabedingten Schließung Mitte März blieb der große Ansturm aus. (dpa)

+++ Streit um Lockerung der Corona-Regeln in Großbritannien +++

(07.05.2020, 14:24 Uhr)

Der britische Premierminister Boris Johnson gerät mit seinen Plänen für eine Lockerung der Ausgangsbeschränkungen in der Coronakrise zunehmend in die Kritik. Er hatte angekündigt, das weitere Vorgehen der Regierung am Sonntag bekanntzugeben. Erste Lockerungen könnten demnach schon ab Montag gelten. Großbritannien ist mit mehr als 30 000 Toten Statistiken zufolge das am schlimmsten von der Pandemie betroffene Land in Europa.

Eine Lockerung müsse auch mit den Landesteilen abgestimmt werden, sagte der Fraktionschef der Schottischen Nationalpartei SNP im Unterhaus, Ian Blackford, am Donnerstag im BBC-Interview. Weder er noch Schottlands Regierungschefin Nicola Sturgeon seien informiert worden, was Johnson überhaupt plane. England, Wales, Nordirland und Schottland müssten zusammenarbeiten, forderte Blackford.

Ähnlich äußerte sich der Chef der oppositionellen Labour-Partei, Keir Starmer: «Wir haben gemeinsam im Vereinigten Königreich die Ausgangsbeschränkungen gestartet», sagte er der BBC. Es wäre sinnvoller, eine Lockerung gemeinsam abzustimmen und umzusetzen. (dpa)

+++ Mehrzahl der Geschäfte bei H&M weiter geschlossen +++

(07.05.2020, 14:15 Uhr)

Die Modekette Hennes & Mauritz hat durch die Corona-Krise erhebliche Einbußen durch die Schließung ihrer Filialen erlitten. So brachen die Umsätze in dem Zeitraum 1. März bis 6. Mai im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 57 Prozent ein, wie das Unternehmen am Donnerstag mitteilte. Ab Mitte März seien 80 Prozent der Geschäfte geschlossen gewesen. Derzeit seien noch 60 Prozent der 5061 Läden weltweit dicht, hieß es. Dagegen entwickelte sich das Online-Geschäft mit einem Plus von 32 Prozent positiv.

Um den wegbrechenden Umsätzen zu begegnen, will H&M Kosten sparen. Dabei setzt die Modekette bei Einkauf, Investitionen, Mieten und Personal an. Anfang April hatte das Unternehmen bereits angekündigt, dass im zweiten Quartal ein Verlust anfallen wird, da die fehlenden Umsätze nicht ausgeglichen werden könnten. Die finanzielle Situation sei aber gut. So könne H&M auf flüssige Mittel von insgesamt 23,8 Milliarden schwedische Kronen (2,24 Mrd Euro) bauen. Zudem verhandele der Konzern über weitere Überbrückungskredite. (dpa)

+++ Lindner: Bund muss umgehend «Wachstumspaket» schnüren +++

(07.05.2020, 14:08 Uhr)

Nach der starken Lockerung der Corona-Beschränkungen hat der FDP-Vorsitzende Christian Lindner die Regierung aufgefordert, über ein Konjunkturprogramm unverzüglich auch der Wirtschaft zu helfen. «Wir brauchen jetzt ein Wachstumspaket für das Land, damit wir aus der Krise schnell herauswachsen können», sagte Lindner am Donnerstag in Berlin. Dies sollte Vorrang vor neuen Staatshilfen, Rettungsfonds, Subventionen und Zuschüssen im Einzelnen haben. «Wir müssen an die Standortrahmenbedingungen als Ganze ran, müssen also die Interventionsketten nach den Infektionsketten nun auch unterbrechen.»

Der Bund dürfe nicht erneut in Zeitverzug geraten, «wenn es darum geht, die Wirtschaft wieder zum Leben zu erwecken», mahnte Lindner. Einzelfallhilfen wie etwa einer Abwrackprämie für die Autobranche stehe die FDP sehr kritisch gegenüber. Nötig sei jetzt zum einen eine Politik, die die digitalen Defizite in Deutschland beseitigt. Zum anderen müsse es eine wachstums- und beschäftigungsorientierte Steuerreform geben. «Das kann wieder einen Turbo bringen für private Investitionen und privaten Konsum, die wir dringend brauchen.»

Der Vorsitzende der Freien Demokraten forderte zudem die Länder auf, schnellstmöglich etwas für die Familien zu tun. Sie müssten Klarheit schaffen für die Öffnung der Kitas. «Für uns ist das ein ganz wichtiger Bestandteil der modifizierten Krisenstrategie. Familien und Kinder dürfen nicht hinten runterfallen, sondern müssen im Zentrum der Anstrengungen stehen», sagte Lindner. (dpa)

+++ Entwarnung für Rosenheim - Grenze für “Notbremse” unterschritten +++

(07.05.2020, 13:57 Uhr)

Die oberbayerische Stadt Rosenheim hat am Donnerstag die neu vereinbarte Obergrenze für neue Corona-Infektionen deutlich unterschritten. Gemäß Robert Koch-Institut (RKI) lag die Zahl bei 36,3 Covid-19-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen. “Damit sind wir weit entfernt von der Grenze der 50”, sagte der Pressesprecher der Stadt, Thomas Bugl, auf Anfrage. “Rosenheim ist auf einem deutlichen Weg der Besserung, und wir haben mit Sicherheit nicht die Gefahr eines absehbaren neuerliche Lockdowns.”

Am Vortag habe der Wert noch bei 49 gelegen. Grund seien Testungen in drei Flüchtlingsunterkünften in der Woche zuvor gewesen, deren Ergebnisse nun wegen der Sieben-Tages-Frist in der Berechnung nicht mehr berücksichtigt würden. Die Unterkünfte seien weiter unter Quarantäne. “Wir haben dort noch einzelne Infektionsfälle.” Mehrere Bewohner seien aber bereits genesen. Genesene, bei denen alle nötigen Tests negativ seien, bekämen Bändchen und dürften damit auch wieder nach draußen.

Die Obergrenze hatten Bund und Ländern als “Notbremse” im Lockerungs-Konzept vereinbart. Die Länder sollen laut Beschluss sicherstellen, dass in Landkreisen oder kreisfreien Städten mit mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb von sieben Tagen sofort wieder ein konsequentes Beschränkungskonzept umgesetzt wird. Bei einem lokalisierten und klar eingrenzbaren Infektionsgeschehen, zum Beispiel in einer Einrichtung, kann dieses Beschränkungskonzept nur die betroffene Einrichtung umfassen. Die Zahl ist kumulativ zu verstehen - Rosenheim hat rund 63.000 Einwohner. (dpa)

+++ Experten wollen härtere Gangart gegen Corona-Fehlinformationen +++

(07.05.2020, 13:48 Uhr)

Ärzte und Virologen fordern von Facebook, Google und Twitter ein härteres Vorgehen gegen Falschinformationen über das Coronavirus. Die bisherigen Maßnahmen gingen nicht weit genug, kritisieren sie als Erstunterzeichner eines offenen Briefs beim Kampagnen-Netzwerk Avaaz. Eine zentrale Forderung ist, dass Online-Plattformen Richtigstellungen veröffentlichen. “Das bedeutet, dass jede einzelne Person, die auf ihren Plattformen mit Gesundheits-Fehlinformationen in Berührung gekommen ist, gewarnt und benachrichtigt wird, und dass eine gut konzipierte und unabhängig überprüfte Korrektur angezeigt wird”, heißt es in dem am Donnerstag veröffentlichten Schreiben.

In Deutschland wurde es unter anderem vom Virologen Christian Drosten und von Melanie Brinkmann, Professorin am Institut für Genetik an der Technischen Universität Braunschweig, unterzeichnet. Es sei wichtig, dass Menschen korrekte Angaben zur Einordnung bekommen und nicht wegen falscher Informationen leichtfertig Leben gefährden, betonte Brinkmann. Die zweite Forderung ist, dass die Online-Plattformen ihre Empfehlungs-Algorithmen anpassen, um die Verbreitung falscher Informationen einzudämmen.

Avaaz war im April in einer Analyse von Facebook-Beiträgen zu dem Schluss gekommen, dass trotz Maßnahmen des Online-Netzwerks viele falsche Informationen ohne Warnhinweis auf der Plattform geblieben seien. Facebook benachrichtigt die Nutzer inzwischen, wenn sie bei dem Online-Netzwerk mit gefährlichen Falschinformationen rund um das Coronavirus interagiert haben. Es geht dabei um Beiträge, die entfernt wurden, weil sie Schaden anrichten könnten. Dabei wird ihnen Facebook zufolge allerdings nicht angezeigt, welche falschen Informationen genau den Hinweis ausgelöst haben. (dpa)

+++ NRW-Ministerin: Spielbetrieb an großen Theatern ab September +++

(07.05.2020, 13:48 Uhr)

Die nordrhein-westfälische Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen rechnet damit, dass der Betrieb an den großen Theatern des Landes nach der Corona-Pause erst zur kommenden Spielzeit ab September wieder beginnt. Bei diesen Häusern mit ihren vielen Mitarbeitern und dem aufwendigen Probenbetrieb sei die Umstellung naturgemäß nicht so schnell umsetzbar, “weshalb sie ihren Spielbetrieb mit Beginn der kommenden Spielzeit aufnehmen werden”, sagte die parteilose Ministerin am Donnerstag laut einer Mitteilung.

Allgemein hätten die Theater eine enorme Flexibilität gezeigt, etwa mit neuen, auf die Corona-Bedingungen eingestellten Spielplänen oder kreativen Konzepten zur Einhaltung der Abstandsregeln. In der kommenden Woche könnten sie mit Proben beginnen und “hoffentlich schon bald wieder erste Stücke für Zuschauer auf die Bühne bringen”, erklärte die Ministerin.

Das Land hat einen Stufenplan vorgelegt, nach dem das Kulturleben unter anderem mit Abstands- und Hygieneregeln wieder beginnen kann: Museen, Musikschulen und Bibliotheken dürfen wieder öffnen. Ab dem 11. Mai sind kleinere Konzerte und Aufführungen unter freiem Himmel möglich. Vom 30. Mai an sollen Kinos, kleine Theater, Opern und Konzerthäuser wieder Vorstellungen geben können. Zu den Voraussetzungen gehören ein Zutrittskonzept und zwei freie Sitzplätze zwischen Besuchern. (dpa)

+++ China zensiert Gastbeitrag von europäischen Botschaftern +++

(07.05.2020, 13:43 Uhr)

Das chinesische Außenministerium hat einen Gastbeitrag von Botschaftern der EU-Staaten für eine chinesische Tageszeitung zensiert. Wie der Auswärtige Dienst der EU am Donnerstag nach einem Bericht der “Süddeutschen Zeitung” bestätigte, bestand das Ministerium darauf, dass in dem Text nicht erwähnt wird, dass sich das Coronavirus von China ausgehend in der Welt verbreitet hat. Ein entsprechender Halbsatz musste deswegen aus dem Text gestrichen werden.

Man bedauere, dass der Gastkommentar nicht vollständig veröffentlicht worden sei, kommentierte der Auswärtige Dienst der EU. Er räumte allerdings gleichzeitig ein, nicht die Möglichkeit genutzt zu haben, den Text zurückziehen. Grund sei gewesen, dass man mit dem Beitrag für die “China Daily” sehr wichtige Botschaften zu den Prioritäten der EU übermitteln wollte - zum Beispiel zum Thema Klimawandel oder Menschenrechte.

Aus Deutschland kam dennoch scharfe Kritik an der Veröffentlichung des gekürzten Textes. Er sei entsetzt darüber, dass der Text aller EU-Botschafter großzügig die chinesischen Narrative übernehme und der Zensur des Textes durch die EU-Vertretung zugestimmt worden sei, kommentierte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU). Diplomaten wiesen wiederum darauf hin, dass die Originalfassung des Gastbeitrags unter anderem auf der Website der deutschen Botschaft in Peking veröffentlich worden sei. Die EU setze sich weiter für eine freie Presse ein, hieß es vom Auswärtigen Dienst der EU. (dpa)

+++ Experte: 1,50-Meter-Abstandsregel in Kitas nicht einzuhalten +++

(07.05.2020, 13:36 Uhr)

Als weiterhin wichtigste Maßnahme wird im Bund-Länder-Beschluss zu den Corona-Lockerungen vom Mittwoch die 1,5-Meter-Abstandsregel bezeichnet. In den Kitas, die nun auch schrittweise die Betreuung wieder ausweiten, ist das nach Einschätzung von Experten und auch der Familien- und Jugendminister von Bund und Ländern nicht einzuhalten. “Gerade die Jüngsten sind auf Hilfe und Unterstützung von einer engen Bezugsperson in der Emotionsregulation angewiesen”, sagte Bernhard Kalicki, Experte für frühkindliche Bildung am Deutschen Jugendinstitut (DJI) der Deutschen Presse-Agentur. Kalicki hatte die Familien- und Jugendminister bei der Ausarbeitung der groben Richtlinien zur schrittweisen Wiederöffnung der Kitas beraten.

“Das irritierte, verängstigte oder gestresste Kind braucht einen Erwachsenen, die oder der seine Stresssignale wahrnimmt, korrekt deutet und angemessen reagiert”, sagte Kalicki. “Hierzu braucht es auch Körperkontakt, etwa wenn wir ein weinendes Kind trösten.” In ihren Richtlinien von Ende April hatten die Minister festgehalten: “Als Rahmenbedingung ist zu akzeptieren, dass sich das Distanzgebot in der Arbeit mit Kindern im Alter bis zur Einschulung nicht umsetzen lässt”.

Zur Frage, wie in Kitas dennoch Ansteckungen mit dem Coronavirus weitgehend vermieden werden könnten, sagte Kalicki, die Kindertagesbetreuung solle in “voneinander abgeschotteten ‘pädagogischen Settings’» organisiert werden mit fest zugewiesenen Räumen und fest zugewiesenem Betreuungspersonal für die Gruppen. Eltern sollten zudem nicht mehr die Kita betreten und Hygienemaßnahmen strikt umgesetzt werden.

+++ Streicher 1,5 Meter, Bläser mehr - Corona-Bedingungen für Orchester +++

(07.05.2020, 13:30 Uhr)

Wissenschaftler der Berliner Charité haben Bedingungen für eine Wiederaufnahme des Spielbetriebes von Orchestern während der Corona-Krise definiert. Die vier Forscher analysierten die Auswirkungen der verschiedenen Instrumente und geben unterschiedliche Abstände vor: Bei den Streichern sollen die Stühle 1,5 Meter voneinander entfernt stehen, für die Bläser werden zwei Meter empfohlen. Die Blechbläser sollen zudem mit einem Plexiglasschutz abgeschirmt werden.

Das am Donnerstag veröffentlichte 13 Seiten umfassende Papier entstand auf Initiative der Orchestervorstände der sieben Berliner Orchester: Philharmoniker, Deutsches Symphonie-Orchester, Konzerthausorchester, Orchester der Deutschen Oper und der Komischen Oper, Rundfunk-Sinfonieorchester sowie Staatskapelle.

“Mit dieser Stellungnahme werden wichtige Grundlagen für den Proben- und Konzertbetrieb der Orchester geschaffen”, sagte Stefan Willich, Direktor des Instituts für Sozialmedizin, Epidemiologie und Gesundheitsökonomie an der Charité, in einer Stellungnahme. (dpa)

+++ Nachfrage nach deutschem Wein in Corona-Krise deutlich gestiegen +++

(07.05.2020, 13: 21 Uhr)

Die Nachfrage nach heimischen Weinen ist in den vergangenen Wochen spürbar gestiegen. Nach Beginn der Einschränkungen wegen der Corona-Pandemie nahmen Einkaufsmenge und Umsatz im März im Vergleich zum Vorjahresmonat um jeweils rund 9,5 Prozent zu, wie das Deutsche Weininstitut am Donnerstag in Bodenheim bei Mainz mitteilte.

Für das gesamte erste Quartal ergab eine Erhebung des Marktforschungsinstituts Nielsen eine Absatzsteigerung für deutsche Weine um vier Prozent gemessen am Vorjahresmonat. Beim Umsatz wurde ein Plus von zwei Prozent ermittelt. Für Wein insgesamt, also auch importierte Produkte, blieb die eingekaufte Menge im ersten Quartal konstant, bei einem leichten Umsatzrückgang von einem Prozent. Der Durchschnittspreis lag bei 3,48 Euro je Liter für alle Weine und bei 3,64 Euro für Weine aus deutschen Regionen. (dpa)

+++ Kenianischer Friseursalon bietet “Corona-Frisur” an +++

(07.05.2020, 13:20 Uhr)

Ein Friseursalon in einem Slum in Kenias Hauptstadt Nairobi hat sich die Corona-Krise zu eigen gemacht - und bietet seinen jungen Kundinnen und Kunden eine “Corona-Frisur” an. “Ich habe mit der Frisur begonnen, als sich die Nachricht des Virus in Kenia verbreitet hat”, sagte Leunita Abwala, die Besitzerin des Salons in Kibera, der Deutschen Presse-Agentur. “Inzwischen zeigt jeder - von kleinen Kindern bis zu Frauen - auf diesen Salon und nennt ihn den Corona-Stil-Salon”, sagte die 40-Jährige stolz.

Martha Apisa (12) und Stacy Ayuma (8) lassen sich die "Corona-Frisur" machen (Bild: Reuters/Thomas Mukoya)

Für die Frisur werden Haarsträhnen genommen und zu dünnen, abstehenden Zöpfen geknotet, die an die Oberflächenproteine des Coronavirus erinnern. Sie ist gerade bei jungen Mädchen wie Leticia Bosibori beliebt. “All meine Freundinnen mögen diese Frisur», sagte die 12-Jährige. «Sie sieht gut aus und löst sich nicht schnell.” Dabei geht es aber nicht nur um schön frisierte Haare. “Die Frisur schafft Bewusstsein über das Coronavirus und gleichzeitig spiegelt sie das Leben in diesem Ort wieder”, sagte Abwala. Denn obwohl in Kenia bislang erst rund 580 Fälle von Covid-19 bestätigt wurden, leiden schon jetzt ein Großteil der Bevölkerung unter den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise, gerade in Slums wie Kibera. Viele Menschen arbeiten im informellen Sektor und haben ihre Jobs verloren oder haben derzeit kaum Kunden.

Da sind Eltern dankbar, wenn die Haare der Kinder günstig und einfach frisiert werden können. Die Corona-Frisur benötigt laut Abwala keine Chemikalien und kostet etwa soviel wie ein warmes Essen. “Selbst der Zugang zu Wasser in dieser Gegend ist ein Problem, also können sich viele Menschen keine Frisur leisten, die oft gewaschen oder behandelt werden muss”, erklärt die Salon-Besitzerin. (dpa)

+++ Regierung fürchtet Armut und Krise des Welthandels +++

(07.05.2020, 13:19 Uhr)

Die Bundesregierung warnt angesichts der sich ausbreitenden Corona-Krise vor Armut in Entwicklungsländern. “Die Gefahr politischer Instabilität, großer Hungersnöte sowie neuer Flucht- und Migrationsbewegungen steigt, ob im Sahel oder in Süd- und Mittelamerika”, zitiert das “Handelsblatt” aus einem Bericht des Auswärtigen Amts für den Bundestag.

Darin heißt es, die Pandemie könne den weltweiten Kampf gegen Armut um Jahrzehnte zurückwerfen. Ungleichheiten innerhalb einzelner Gesellschaften sowie zwischen den Ländern würden verschärft. Die Diplomaten fordern deshalb humanitäre Hilfe und Unterstützung für staatliche Gesundheitssysteme. Die Bundesregierung fürchtet zudem eine schwere Krise des Welthandels und ist deshalb auch besorgt um die exportorientierte deutsche Wirtschaft. Das Schreiben warnt vor nationaler Abschottung. Diese würde “gerade in strukturschwachen Staaten - die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie” verstärken. (dpa)

+++ Bundestag debattiert Corona-Maßnahmen +++

(07.05.2020, 13:15 Uhr)

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat Unterstützung für die deutschen Gesundheitsämter im Kampf gegen die Corona-Epidemie zugesichert. Der öffentliche Gesundheitsdienst sei ein wichtiger Pfeiler in dieser Krise und solle weiter gestärkt werden, sagte der CDU-Politiker am Donnerstag im Bundestag. Er verwies auf die jüngsten Beschlüsse vor Bund und Ländern, dass gerade das Nachverfolgen von Kontaktpersonen von Infizierten und das Brechen von Infektionsketten vor Ort in den Kommunen ein ganz entscheidender Punkt sei.

Weitere Unterstützung für die Gesundheitsämter ist Teil eines Gesetzentwurfs, den die große Koalition nun ins Parlament eingebracht hat. Vor allem um die Digitalisierung voranzubringen, will der Bund für die bundesweit 375 Gesundheitsämter insgesamt rund 50 Millionen Euro bereitstellen. Beim Robert Koch-Institut soll dauerhaft eine Kontaktstelle für den öffentlichen Gesundheitsdienst mit zusätzlichen 40 Stellen eingerichtet werden. (dpa)

+++ Lockerungen: Italiener werden ungeduldig +++

(07.05.2020, 13:14 Uhr)

In Italien wächst der Druck auf die Regierung, Bars, Restaurants und Friseure in der Corona-Krise früher als am 1. Juni wieder zu öffnen. Angesichts einer sinkenden Zahl der aktuell infizierten Menschen verlangen viele der 20 Regionen von Ministerpräsident Giuseppe Conte mehr Tempo. Kurz vor einer Videokonferenz der Regionen schrieb der Präsident der Toskana, Enrico Rossi, am Donnerstag an Rom und forderte für kleine Einzelhändler die Genehmigung zur schnellen Öffnung.

Am Mittwoch hatten Restaurantbesitzer in Mailand gegen Corona-Beschränkungen demonstriert. Sie stellten leere Stühle auf die Piazza Sempione - als Zeichen der vielfach drohenden Pleite durch Umsatzverluste. Wie die Zeitung “Corriere della Sera” am Donnerstag berichtete, verhängten Sicherheitskräfte Bußgelder von 400 Euro wegen einer verbotenen Ansammlung. Auch in der Toskana und in Venedig gab es diese Woche Proteste. Beteiligt waren Menschen aus Verkehr, Handel und Tourismus.

Die Regionen plädieren für ein geografisch gestaffeltes Vorgehen. Einige Gebiete haben einzelne Vorschriften bereits im Alleingang gelockert: So erlauben die Abruzzen Friseuren und Schönheitssalons die Arbeit ab 18. Mai. Die Regionalchefs argumentieren, dass es in Italien große Zonen gebe, in denen kaum Neuinfektionen registriert würden. Regierungschef Conte sagte Mitte der Woche mehrmals, man prüfe, ob etwa Lokale zwei Wochen früher für Gäste öffnen dürften. Seit 4. Mai ist ihnen der Außer-Haus-Verkauf erlaubt.

Italien gehört mit rund 30.000 Toten und gut 90.000 aktuell positiv getesteten Menschen zu den am stärksten in Europa von der Pandemie getroffenen Ländern. Ein Schwerpunkt ist die Lombardei im Norden. Die Stopps in Wirtschaft und Alltag waren sehr strikt. Bisher soll der Einzelhandel am 18. Mai voll starten, die Lokale erst im Juni. (dpa)

+++ Mit UV-Licht gegen Corona: Spaniens Militär startet Pilotprojekt +++

(07.05.2020, 13:07 Uhr)

Das spanische Militär will ab sofort auch UV-Strahlung im Kampf gegen das Coronavirus einsetzen. Mittels eines in Deutschland produzierten Roboters namens tEODor, der eigentlich für Entschärfungsaufgaben entwickelt wurde, sollte am Donnerstag zunächst die Universitätsklinik von Valencia mit ultraviolettem Licht desinfiziert werden, wie spanische Medien unter Berufung auf die Streitkräfte berichteten. Der Roboter wurde mit einer UV-Lampe ausgerüstet, die per Fernbedienung aktiviert werden kann.

Das Projekt “ATILA” hat das Ziel, das Virus auf Oberflächen von öffentlichen Gebäuden unschädlich zu machen - und gilt als “eine weitere Methode, um die Ausbreitung des Virus zu verhindern”, wie die Nachrichtenagentur “Europa Press” schrieb. Jedoch können großflächige Desinfizierungen nur einen Teil des Kampfes gegen Sars-CoV-2 darstellen - die Übertragung des Virus erfolgt hauptsächlich über Tröpfchen, die beim Husten und Niesen entstehen.

Mikroorganismen wie Viren und Bakterien können von UV-Strahlung in Sekundenschnelle unschädlich gemacht werden - ganz ohne Zugabe von Chemikalien. Bislang hatte die Armee im Rahmen der “Operation Balmis” besonders gefährdete Gebäude wie Seniorenheime, Krankenhäuser, Flughäfen, Bahnhöfe und Metro-Stationen mit herkömmlichen Desinfektionsmitteln behandelt.

Auch in anderen Ländern wird die Technologie bereits erprobt. So setzt die Hamburger Europa-Passage bereits seit April auf UV-Bestrahlung der Oberflächen und Rolltreppen. Dort wurde eine Anlage eingebaut, mit der mittels Hochleistungs-UV-Lampen Keime, Bakterien und Viren sowie Pilze abgetötet werden sollen. Auch in Singapur wurde Medien zufolge ein Roboter zur Desinfizierung mit UV-Strahlung entwickelt. (dpa)

+++ Russland vor Lockerungen mit Rekord bei Infektionszahl +++

(07.05.2020, 13:03 Uhr)

In Russland sind die Corona-Infektionszahlen vor geplanten Lockerungen auf Rekordhöhe gestiegen. Erstmals seit Beginn der Krise kletterte die Zahl der neu registrierten Fälle auf mehr als 11.000. Die Gesamtzahl der Infektionen lag am Donnerstag bei 177.160, wie die Behörden in Moskau mitteilten. Auch die russische Hauptstadt, wo seit mehr als einem Monat strengste Ausgangssperren herrschen, verzeichnete einen Spitzenwert - einen Anstieg um 6703 Fälle. 23.803 Menschen galten als genesen.

Im internationalen Vergleich stieg Russland damit auf Rang fünf nach den USA, Spanien, Italien und Großbritannien. Trotz der massiven Zuwächse soll an diesem Dienstag das Arbeitsleben in vielen Bereichen wieder starten. Präsident Wladimir Putin hatte die bis 11. Mai angesetzte arbeitsfreie Zeit bei einer Videokonferenz am Mittwoch nicht noch einmal verlängert. Er übergab die Verantwortung, sich um eine etappenweise Rückkehr zur Normalität zu kümmern, an die Regionen und die Regierung. Putin, dessen erster Amtsantritt am Donnerstag genau 20 Jahre her war, hat in den aktuellen Umfragen die niedrigsten Zustimmungswerten seiner gesamten Karriere.

In Moskau sollen am Dienstag Industriebetriebe und Baustellen wieder öffnen. Das hatte Bürgermeister Sergej Sobjanin angesichts der schwierigen wirtschaftlichen Lage angekündigt. Er schätzte die Zahl der Infizierten allein in der Hauptstadt am Donnerstag auf 300.000 - also deutlich über den offiziellen Angaben. In Moskau müssten künftig Masken und Handschuhe getragen werden, ordnete er an. (dpa)

+++ Laschet vertraut auf Notfallplan: Nicht das ganze Land lahmlegen +++

(07.05.2020, 12:46 Uhr)

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat die jüngsten Lockerungen der coronabedingten Beschränkungen verteidigt. Der von Bund und Ländern verabredete Notfallplan erlaube, regional sofort gegenzusteuern, wenn Infektionszahlen bedrohlich ansteigen sollten, sagte Laschet am Donnerstag in einem WDR 2-Interview. Die Devise sei nun: “Wenn etwas passiert - dann wieder Maßnahmen zurückfahren, aber nicht das ganze Land von der Ostsee bis in die bayerischen Alpen lahmlegen.”

Die Länder sollen sicherstellen, dass in Landkreisen oder kreisfreien Städten mit mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern in den letzten sieben Tagen sofort wieder konsequente Beschränkungen greifen. Er habe nicht die Sorge, dass nun vor Ort weniger getestet werde, um diese Grenze nicht zu reißen, sagte Laschet. Die Gesundheitsämter handelten verantwortlich.

“Das werden wir als Land auch mit begleiten”, versicherte der Regierungschef. “Wir müssen jetzt diesen Schritt vorsichtig gehen und immer noch beobachten: Wie läuft die Entwicklung?” Laschet hatte am Mittwoch einen “Nordrhein-Westfalen-Plan” vorgestellt mit stufenweisen Corona-Lockerungen in allen Lebensbereichen. (dpa)

+++ Kreis Greiz bleibt bundesweiter Corona-Brennpunkt +++

(07.05.2020, 12:41 Uhr)

Der Kreis Greiz in Thüringen bleibt bundesweiter Brennpunkt neuer Corona-Nachweise. Bis Donnerstag lag die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche bei 80,5 (Stand 7. Mai 0.00 Uhr), wie aus einer Übersicht des Robert Koch-Instituts hervorgeht. Damit war der Ostthüringer Landkreis unter allen Kreisen und kreisfreien Städten der einzige bundesweit, wo der kritische Wert von 50 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner noch überschritten wurde. Diese Quote gilt als Obergrenze, bei deren Überschreitung Bund und Länder künftig strikte Beschränkungen zur Eindämmung der Pandemie vorsehen.

Welche Folgen das Infektionsgeschehen in Greiz für geplante Lockerungen der bisherigen Corona-Maßnahmen etwa in der Gastronomie konkret hat, blieb vorerst unklar. Das Landratsamt wollte im Laufe des Tages dazu informieren. Zu Wochenbeginn hatte die Quote im Kreis Greiz noch bei 59,1 gelegen. Allerdings hatte es am Wochenende einen Massentest auf das Coronavirus mit 855 genommenen Abstrichen gegeben, bei dem ersten Ergebnissen zufolge etliche Infektionen festgestellt wurden.

Der Kreis ist seit Ausbruch der Corona-Pandemie ein Hotspot in Thüringen mit bisher mehr als 500 nachgewiesenen Infektionen und mehr als 30 Todesfällen in Zusammenhang mit einer Corona-Infektion. Als Ausgangspunkt gelten größere Familienfeiern Ende Februar und Anfang März. (dpa)

+++ WHO Europa warnt vor Zunahme von häuslicher Gewalt in Corona-Krise +++

(07.05.2020, 12:26 Uhr)

Das Europa-Büro der Weltgesundheitsorganisation WHO hat vor einer Zunahme der häuslichen Gewalt im Zuge der Coronavirus-Pandemie gewarnt. Mehrere europäische Länder wie Belgien, Frankreich, Spanien und Großbritannien hätten Anstiege bei der zwischenmenschlichen Gewalt gegen Frauen, Männer und Kinder gemeldet, sagte WHO-Regionaldirektor Hans Kluge am Donnerstag auf seiner wöchentlichen Online-Pressekonferenz in Kopenhagen. Manche Staaten berichteten etwa von einer deutlichen Zunahme von Frauen, die im April Gewalt durch ihren Partner ausgesetzt gewesen seien.

Während der Pandemie und den damit verbundenen Maßnahmen erlebten Menschen unter anderem Beeinträchtigungen des sozialen Umfelds, Unsicherheiten und finanzielle Belastungen, sagte Kluge. Für Gewalt - sei sie körperlicher, sexueller, emotionaler oder einer anderen Art - gebe es trotzdem keine Entschuldigung.

“Gewalt ist keine private Angelegenheit”, machte Kluge klar. Wer Fälle beobachte, solle dies umgehend melden. Betroffene sollten sich zudem niemals als Schuldige betrachten. “Gewalt gegen Sie ist niemals Ihre Schuld. Ihr Zuhause sollte ein sicherer Ort sein”, sagte Kluge. Regierungen hätten darüber hinaus eine moralische Verpflichtung, dieser Form von Gewalt zu begegnen. “Gewalt ist vermeidbar, nicht unausweichlich.” (dpa)

+++ Für offene Grenzen: Menschen gehen zum Europatag auf die Straßen +++

(07.05.2020, 12:17 Uhr)

Für ein sofortiges Ende der deutschen Grenzkontrollen zu Luxemburg und Frankreich und die Wiederöffnung aller Übergänge gehen die Menschen jetzt auf die Straße. Im luxemburgischen Echternach ist am (morgigen) Freitag (12.00 Uhr) eine Protestaktion geplant, zu der rund 50 regionale politische Vertreter aus Luxemburg und Deutschland erwartet werden. “Wir wollen damit bekunden, wie schwierig die Situation zurzeit für uns ist: Nicht nur für alle Grenzgänger, sondern auch für die grenzüberschreitende Freundschaft”, sagte eine Sprecherin der Stadt Echternach, die an der Grenze zu Deutschland liegt.

Auch in der Pfalz ist am (morgigen) Freitag (12.00 Uhr) eine Aktion geplant: Um gemeinsam ein Zeichen für ein vereintes Europa und die deutsch-französische Freundschaft zu setzen, treffen sich Politiker an der derzeit gesperrten Brücke zwischen dem deutschen Scheibenhardt und dem französischen Scheibenhard.

Seit dem 16. März ist der Grenzverkehr wegen der Corona-Pandemie in der Großregion deutlich eingeschränkt. Jüngst hatte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) die Kontrollen bis zum 15. Mai verlängert. Zum Europatag an diesem Samstag (9. Mai) sind weitere Aktionen an mehreren Grenzübergängen in der Region geplant. (dpa)

+++ Prominente fordern Öffnung der tschechisch-slowakischen Grenze +++

(07.05.2020, 12:08 Uhr)

Mehrere Prominente aus Tschechien und der Slowakei haben zur Öffnung der Grenze zwischen beiden Staaten aufgerufen. Dies müsse so bald wie möglich geschehen, hieß es in einem offenen Brief an die Regierungen in Prag und Bratislava, den die Prager Vaclav-Havel-Bibliothek am Donnerstag veröffentlichte. Sie verwiesen auf die engen historischen, wirtschaftlichen, kulturellen und zwischenmenschlichen Beziehungen zwischen den beiden EU-Mitgliedern. Tschechien und die Slowakei bildeten bis zur Teilung 1993 als Tschechoslowakei einen gemeinsamen Staat.

Zu den Unterzeichnern des Aufrufs zählen unter anderen der Schriftsteller Jachym Topol, der Havel-Biograph und Ex-Diplomat Michael Zantovsky, die Schauspielerin und Politikerin Magda Vasaryova und der sozialdemokratische Ex-EU-Abgeordnete Libor Roucek. Wegen der Coronavirus-Pandemie haben sowohl die Slowakei als auch Tschechien einen weitgehenden Einreisestopp für Ausländer ohne Wohnsitz in ihrem jeweiligen Land verhängt. In der Slowakei wurden nach offiziellen Angaben bisher 26 Todesfälle mit dem neuartigen Coronavirus in Verbindung gebracht, in Tschechien 263. (dpa)

+++ Gestärkt aus der Krise: Institute fordern langfristige Investitionen +++

(07.05.2020, 11:52 Uhr)

Langfristige Investitionen etwa in Bildung, den Klimaschutz oder die Infrastruktur: Aus Sicht mehrerer Wirtschaftsinstitute ist die Corona-Krise ein guter Zeitpunkt dafür, um einen anhaltenden Konjunkturabschwung zu verhindern. “Wir sind an der Kreuzung zwischen Angebots- und Nachfrageschock”, sagte Michael Hüther, Direktor des arbeitgebernahen Instituts der Deutschen Wirtschaft in Köln am Donnerstag. “Insofern ist eine solche Situation auch eine Chance, bei aller Unsicherheit Investitionen zu bündeln.”

Gemeinsam mit dem Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung, der Universität Mannheim sowie dem Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung in Berlin (DIW) legte Hüther ein Papier mit Vorschlägen vor, wo aktuell welche Ausgaben hilfreich seien. Die Autoren fordern die Bundesregierung darin auf, öffentliche und private Investitionen unter anderem in den Bereichen Gesundheit, Umwelt und Bildung zu stärken. Kurzfristige Maßnahmen, die vor allem den Konsum ankurbeln sollen, kommen in dem Papier nicht vor.

Stattdessen sollten Unternehmen dabei unterstützt werden, schneller auf klimaneutrale Technologien umzurüsten. Die frei gewordenen Kapazitäten etwa in der Industrie böten dafür eine gute Voraussetzung, schreiben die Autoren. Sie fordern etwa verbesserte Abschreibungsregeln für Unternehmen sowie Investitionen in Forschung und Entwicklung. Über eine Abwrackprämie sollte zudem der Austausch von umweltschädlichen Ölheizungen stärker gefördert werden. (dpa)

+++ Digitalbranche fordert Milliarden für Firmen, Schulen und Homeoffice +++

(07.05.2020, 11:48 Uhr)

Digitalgutscheine für Firmen, ein Homeoffice-Bonus und Zuschüsse für bedürftige Familien: Aus Sicht des Branchenverbands Bitkom muss Deutschland jetzt mehr in die Digitalisierung investieren. “Corona hat Deutschland in das digitale Zeitalter katapultiert”, sagte Verbandspräsident Achim Berg am Donnerstag. Mit Vorschlägen wie einer Kaufprämie für Autos laufe die Diskussion nun aber in eine völlig falsche Richtung. “Das sind doch die Instrumente von gestern.”

Der Verband schlägt stattdessen milliardenschwere Kaufanreize für Digitaltechnik vor: wiederkehrende Zuschüsse für Kinder bedürftiger Familien, Steuererleichterungen für Beschäftigte im Homeoffice und Gutscheine in Höhe von bis zu 10.000 Euro für kleine und mittlere Unternehmen. Hinzu kommen soll mehr Geld für Hard- und Software in Schule und Verwaltung. Kurzfristig lägen die Kosten für diesen “Digitalpakt Deutschland” bei 15 Milliarden Euro, so der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (Bitkom). Eine langfristige Berechnung ist in dem Konzept nicht enthalten. (dpa)

+++ Pflegebevollmächtigter mahnt zu Besonnenheit bei Heimbesuchen +++

(07.05.2020, 11:41 Uhr)

Der Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, Andreas Westerfellhaus, hat die geplante bundesweite Lockerung von Besuchsbeschränkungen in Pflegeheimen begrüßt. Mit Blick auf den Muttertag an diesem Sonntag mahnte er zugleich zu Besonnenheit. Die Bewohner benötigten weiter besonderen Schutz, sagte der Staatssekretär im Gesundheitsministerium am Donnerstag in Berlin. “Besuche können in dieser Situation nicht so flexibel stattfinden, wie dies vor der Pandemie der Fall war.”

Westerfellhaus empfahl Angehörigen, sich vorab zu erkundigen, wann Besuche möglich sind und welche Maßgaben gelten. Angesichts insgesamt niedriger Corona-Infektionszahlen hatten Bund und Länder am Mittwoch begrenzte Lockerungen beschlossen. Künftig soll gelten, dass jeder Bewohner im Pflegeheim Besuch durch eine bestimmte Person bekommen darf. Voraussetzung ist, dass es in dem Heim kein “Infektionsgeschehen” gibt. Als Pflegebevollmächtigter ist Westerfellhaus für die Belange von Pflegebedürftigen zuständig.

Damit werde Bewohnerinnen und Bewohnern ein großes Stück Lebensqualität und Zuversicht zurückgeben, sagte er. “Viele der Bewohner, aber auch ihre Angehörigen haben sehr unter den Kontaktbeschränkungen der vergangenen Wochen gelitten.” Hintergrund besonderer Schutzvorkehrungen ist, dass die meist älteren und chronisch kranken Bewohner etwa in Pflegeheimen zur Risikogruppe für schwere Verläufe der Covid-19-Erkrankung gehören. (dpa)

+++ Kleine Schritte auf dem Weg zu Antikörpern als Corona-Medikament +++

(07.05.2020, 11:27 Uhr)

Weltweit melden mehrere Forscher erste kleine Erfolge bei der Suche nach Antikörpern als Mittel gegen eine Corona-Erkrankung. So berichten niederländische Forscher im Fachblatt “Nature Communications”, sie hätten im Labor einen menschlichen Antikörper hergestellt, der bei Zellversuchen das Coronavirus ausschalten kann. Der Antikörper habe das Potenzial, Covid-19 zu verhindern oder zumindest zur Behandlung eingesetzt zu werden, schreiben die Forscher. Auch andere Forschergruppen, etwa aus Israel und Deutschland, arbeiten an solchen Antikörpern. Ob die Blockade auch im menschlichen Körper funktioniert, ist allerdings noch unklar.

Das Problem beim Coronavirus Sars-CoV-2 ist, dass das Virus neu für das Immunsystem ist. Es hat noch keine passenden Antikörper parat und ist bei der ersten Infektion ungeschützt. Deshalb wollen Forscher im Kampf gegen die Corona-Pandemie das Immunsystem auf den ersten Viren-Kontakt vorbereiten. Eine Möglichkeit ist eine Impfung, die den Körper zur Bildung von Antikörpern anregt. Ein anderer Weg ist die direkte Gabe von Antikörpern, die sowohl Schutz vor dem Virus verleihen als auch bei der Behandlung einer bestehenden Covid-19-Erkrankung eingesetzt werden könnte.

Ein Ansatz ist, die Antikörper direkt aus dem Blut von Patienten zu gewinnen, die sich mit Sars-CoV-2 infiziert hatten. Aus deren Blut gewonnene Antikörper werden bereits in mehreren Studien an Menschen getestet, wie das Fachblatt “Nature Biotechnology” schreibt. Antikörper können aber auch wie beschrieben extra hergestellt werden. Bislang konnten die Forschergruppen die prinzipielle Wirksamkeit dieser hergestellten Antikörper gegen Sars-CoV-2 nur im Labor zeigen. Das ist ein erster Schritt, doch bislang gibt es weder Tests an Tieren noch an Menschen. (dpa)

+++ Modehandel rechnet nicht mit Kundenansturm nach Öffnung aller Läden +++

(07.05.2020, 11:25 Uhr)

Der Modehandel rechnet auch mit der Öffnung aller Warenhäuser und großen Modegeschäfte in ganz Deutschland nicht mit einem Kundenansturm auf die Innenstädte. “Wir haben in den Bundesländern, in denen bereits größere Modehäuser komplett öffnen durften, eine deutlich unterdurchschnittliche Kundenfrequenz registriert”, sagte der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes Textil (BTE), Rolf Pangels am Donnerstag.

Die Handelsverbände Textil, Schuhe und Lederwaren gehen davon aus, dass die Kundenfrequenzen und die Umsätze auch in den nächsten Wochen nicht die Vorjahreswerte erreichen. Schließlich fehle vielen Kunden nach wie vor der Anlass, sich ein neues Outfit zuzulegen. “So lange größere Feiern und Feste eingeschränkt oder sogar verboten sind und Millionen Menschen im Homeoffice arbeiten oder sogar in Kurzarbeit sind, rechnen wir mit deutlichen Einbußen”, berichtet Pangels. Doch hoffen die Händler, dass mit der angekündigten Öffnung der Gastronomie zumindest wieder ein Stück weit Normalität und “Shopping-Erlebnis” in die Städte zurückkehrt. (dpa)

+++ Gastronomie in Baden-Württemberg könnte am 18. Mai öffnen +++

(07.05.2020, 11:22 Uhr)

Stimmt Baden-Württembergs Landesregierung zu, könnten Biergärten und Cafés mit Außenbereich im Mai immerhin noch zwei Wochen Geschäfte machen: Tourismusminister Guido Wolf (CDU) hat am Donnerstag mögliche konkrete Termine für die Öffnung von Hotellerie und Gastronomie in der Corona-Krise genannt. Außengastronomie solle vom 18. Mai an im Südwesten wieder möglich sein, sagte Wolf dem SWR. Die Innenräume der Restaurants könnten vom 25. Mai an wieder öffnen, Hotels und Freizeitparks am 30. Mai.

Es handele sich bei den Terminen noch nicht um einen gemeinsamen Beschluss, sondern um “Pläne, an denen mit Hochdruck gearbeitet” werde, erläuterte ein Sprecher von Wolfs Ministerium. “Ich kann versprechen, dass die Landesregierung den Zeitplan bis zum Wochenende hinterlegt, damit die Gastronomen verbindlich planen können”, sagte Wolf dem Sender. Die Infektionszahlen müssten aber stabil bleiben. Auch Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) sprach sich für den Vorschlag aus: “Wir brauchen schnellstmöglich eine Entscheidung zur stufenweisen Öffnung für das Gastgewerbe”, sagte sie am Donnerstag und bestätigte den Zeitplan des Tourismusministers. (dpa)

+++ Über 1,5 Millionen Euro für Musiker in Not - auch Barenboim hilft +++

(07.05.2020, 11:14 Uhr)

Bei der bundesweiten Spendenaktion #MusikerNothilfe der Deutschen Orchester-Stiftung für freischaffende Musiker sind bislang über 1,5 Millionen Euro zusammengekommen. “Ich bin überwältigt von der breiten Unterstützung für unsere Kampagne (...) das sind tolle Signale der Solidarität innerhalb der ganzen Musikszene”, teilte der Kuratoriumsvorsitzende der Stiftung, Gerald Mertens, in einer Pressemitteilung am Donnerstag mit.

Nach Stiftungsangaben wurden inzwischen mehr als 3000 freiberufliche Musikerinnen und Musikern, die durch die Corona-Krise keine Verdienstmöglichkeiten mehr hätten, mit jeweils 400 Euro Soforthilfe unterstützt. Über 1000 Anträge seien momentan noch in Bearbeitung. Zuletzt hätten die Mitglieder der Staatskapelle Berlin und Daniel Barenboim 30.000 Euro gespendet, hieß es. Ein wichtiger Spender ist nach Angaben der Stiftung auch der Sänger Sebel, der mit seinem Corona-Mutmach-Song “Zusammenstehen” jüngst einen Hit landete. Alle Erlöse aus dem Lied, das bei YouTube inzwischen über zwei Millionen Klicks hat, sollen in den Fonds fließen.

Die Nothilfe für die freischaffenden Musiker wurde am 16. März 2020 gestartet. Kulturstaatsministerin Monika Grütters und Kirill Petrenko, Chefdirigent der Berliner Philharmoniker und Generalmusikdirektor der Bayerischen Staatsoper München, haben die Schirmherrschaft für die Kampagne übernommen. (dpa)

+++ IOM befürchtet mehr irreguläre Migration wegen Grenzschließungen +++

(07.05.2020, 11:04 Uhr)

Wegen der Corona-Krise sind weltweit Zehntausende Migranten in prekärer Lage gestrandet. In einigen Grenzregionen, etwa in der Sahel-Zone in Afrika, gebe es bereits Unruhen, sagte der Generaldirektor der UN-Organisation für Migration (IOM), António Vitorino, am Donnerstag in Genf.

Er warnte davor, den von vielen Ländern verhängten Stopp der legalen Migration - etwa mit Arbeitsvisa oder zur Familienzusammenführung - langfristig aufrecht zu erhalten. “Dann steigt der Druck deutlich auf den irregulären Migrationsrouten und Schmuggler und Menschenhändler nutzen das aus”, sagte Vitorino.

In reichen Ländern versuchten rechte Populisten, die Corona-Krise auszunutzen, um Stimmung gegen Migranten zu machen. Gleichzeitig seien aber gerade die jetzt so wichtigen Gesundheitsdienste ohne Migranten oder Mitarbeiter mit Migrationshintergrund in vielen Ländern nicht überlebensfähig. Deshalb sei noch unklar, ob nicht in vielen Ländern durch die Krise die Vorteile der Migration klarer würden. (dpa)

+++ Infizierte “Mein Schiff”-Crewmitglieder kommen in Klinik +++

(07.05.2020, 11:04 Uhr)

Die mit dem Coronavirus infizierten Besatzungsmitglieder auf dem Kreuzfahrtschiff “Mein Schiff 3” sollen in ein Krankenhaus gebracht werden. “Sie werden dort in Isolation untergebracht und versorgt”, teilte Tui Cruises am Donnerstag mit. Den acht Patienten gehe es gut, sie seien ohne Symptome. Die Ausschiffung und Fahrt in die Klinik nach Geestland im Kreis Cuxhaven sei für diesen Donnerstag geplant. Tui Cruises zufolge hat auch das am 30. April als erstes positiv getestete Crewmitglied, das auf der Isolierstation einer Klinik in Cuxhaven liegt, keine Symptome mehr. Die Mitarbeiter werden demnach vom Psychosozialen Dienst der Deutschen Seemannsmission betreut.

Das Kreuzfahrtschiff liegt seit dem 28. April in Cuxhaven. An Bord sind rund 2900 Besatzungsmitglieder. Nach einem Covid-19-Fall wurden alle Menschen getestet, acht weitere Infektionen wurden so erkannt. Üblicherweise sind auf der “Mein Schiff 3” rund 2500 Gäste und rund 1000 Besatzungsmitglieder. Dass nun 2900 Besatzungsmitglieder an Bord sind, liegt daran, dass Crewmitglieder von anderen Schiffen der Tui Cruises-Flotte dazukamen. Sie sollten von Deutschland aus in ihre Heimatländer geflogen werden. Nach Angaben von Tui Cruises war dies wegen der Reisebeschränkungen bislang nicht möglich. Inzwischen sind Rückflüge für rund 1200 Besatzungsmitglieder etwa nach Indonesien, in die Ukraine, nach Tunesien, in die Türkei und nach Mauritius geplant. Die ersten von ihnen sollen am Freitag in ihr Heimatland gebracht werden. (dpa)

+++ Bayerischer Verwaltungsgerichtshof bestätigt Maskenpflicht +++

(07.05.2020, 10:55 Uhr)

Die Maskenpflicht im Einzelhandel und in öffentlichen Verkehrsmitteln in Bayern bleibt in Kraft: Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof lehnte es am Donnerstag ab, die Vorschrift per einstweiliger Anordnung außer Vollzug zu setzen. Der zuständige Senat sei zu dem Ergebnis gekommen, dass der Schutz des Lebens und der körperlichen Unversehrtheit größeres Gewicht habe als die zeitlich befristete und nur die Lebensbereiche des Einkaufens und des Personennahverkehrs betreffende Einschränkung der Freiheitsgrundrechte durch die Maskenpflicht, teilte das Gericht mit. (dpa)

+++ Keine Elterngeld-Einbußen wegen Corona-Krise +++

(07.05.2020, 10:52 Uhr)

Mütter und Väter sollen wegen der Corona-Krise keine Einbußen beim Elterngeld hinnehmen müssen. Der Bundestag hat am Donnerstag einen Gesetzentwurf der großen Koalition beschlossen, der die Berechnungsgrundlage für das Elterngeld vorübergehend ändert. Normalerweise wird das durchschnittliche Nettoeinkommen der zwölf Monate vor der Geburt für die Berechnung herangezogen. Wenn jemand wegen der Krise gerade weniger verdient, sollen die betreffenden Monate nun nicht mitgerechnet werden, so dass das Elterngeld nicht niedriger ausfällt.

Wer in sogenannten systemrelevanten Berufen arbeitet und deswegen gerade keine Elternzeit nehmen kann, darf diese außerdem aufschieben. Auch die Regeln beim Partnerschaftsbonus - eine zusätzliche Leistung, die Mütter und Väter bekommen, die beide in Teilzeit arbeiten, um sich die Kindererziehung zu teilen - werden gelockert, wenn Teilzeit momentan so nicht einzuhalten ist. Der Bundesrat muss den Ausnahmeregelungen noch zustimmen, sie sollen dann rückwirkend zum 1. März gelten.

Elterngeld bekommen Mütter und Väter, wenn sie nach der Geburt des Kindes nicht oder vorerst nur wenig arbeiten wollen. Der Staat unterstützt das mit mindestens 300 Euro und maximal 1800 Euro im Monat - abhängig vom Netto-Verdienst vor der Geburt des Kindes. Das Elterngeld wird in voller Höhe maximal 14 Monate lang gezahlt, wenn sich beide an der Betreuung beteiligen. (dpa)

+++ Der vorerst letzte Lagebericht des Robert Koch-Instituts +++

(07.05.2020, 10:49 Uhr)

Das Robert Koch-Institut (RKI) stellt seine regelmäßigen Pressekonferenzen zur Corona-Pandemie vorerst ein. Man wolle die Briefings künftig anlassbezogen veranstalten, sagte RKI-Vizepräsident Lars Schaade am Donnerstag in Berlin. Die Fallzahlen gingen glücklicherweise seit längerer Zeit zurück. Per Verteiler und auf der RKI-Webseite würden weiterhin Informationen bereitgestellt. “Wir stehen natürlich auch weiter für Presseanfragen zur Verfügung”, so Schaade.

Die Entscheidung sei von der Institutsleitung getroffen worden, erklärte Schaade. Sollten die Fallzahlen wieder steigen, könne es auch wieder Briefings geben. Das RKI hatte sich zunächst täglich den Fragen von Medienvertretern gestellt. Zuletzt fanden die Briefings zweimal pro Woche statt. Mehrere Journalisten kritisierten die Entscheidung in der Fragerunde und bei Twitter.

Angesichts der neuen Lockerungen hat das RKI die persönliche Verantwortung eines jeden Einzelnen in dieser Krise betont. “Wir sind nicht in Sicherheit mit dieser neuen Phase”, betonte Schaade. “Wir haben es selbst in der Hand, ob es eine zweite Welle geben wird.” Am wichtigsten blieben Abstandsregeln, Hygiene und die Arbeit der Gesundheitsämter. Die Pandemie sei nicht zu Ende, es gebe keinen Grund für eine Entwarnung. “Das kann noch Monate dauern.”

Nach den Zahlen des Instituts steigt die Sterbequote im Zusammenhang mit Covid-19 in Deutschland weiter an. Mit 7119 Menschen, die im Zusammenhang mit Corona starben, liegt sie nun bei 4,3 Prozent aller nachweislich infizierten Menschen. In der Pandemie sei mit einem weiteren Anstieg zu rechnen, sagte Schaade. Das liege vor allem an Ausbrüchen in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen. Das Durchschnittsalter der Gestorbenen liege bei 81 Jahren.

Mit den Lockerungen bleibe ein “gewisses Risiko” verbunden, sagte Schaade. Es sei aber legitim, diesen Versuch zu machen - und gesellschaftlich auch erforderlich. “Aber wir müssen wachsam sein und die Situation beobachten.” Dazu sei auch ein häufiges Testen sinnvoll. Die Kapazität läge bundesweit bei mehr als 900.000 Tests pro Woche. Im Moment werde dieses Kontingent nicht ausgeschöpft. (dpa)

+++ Japaner glänzen in “Goldener Woche”: Massenandrang bleibt aus +++

(07.05.2020, 10:39 Uhr)

Für Japaner ist es die “Goldene Woche”: Während einer Ferienwoche kommt es im Land der aufgehenden Sonne alljährlich zu einem Massenandrang auf Straßen, Bahnhöfen und Flughäfen. Millionen von Japanern machen sich in der Zeit, in der nationale Feiertage dicht zusammenliegen, auf den Weg aus den Großstädten in ihre Heimatorte oder nutzen die freien Tage für einen Kurzurlaub. In diesem Jahr blieb der Massenauflauf wegen des Coronavirus jedoch offenbar aus: Wie lokale Medien am Donnerstag berichteten, wurden auf Autobahnen keine Staus “länger als 10 Kilometer” registriert. Im Vorjahr gab es davon 578. Auch waren dieses Jahr keine Verkehrstoten zu beklagen, im Vorjahr waren es zehn.

Die Japaner zeigen sich in der "Goldenen Woche" diszipliniert (Bild: Reuters/Kim Kyung-Hoon)

Auch die Bahnunternehmen meldeten einen drastischen Rückgang der Fahrgastzahlen während der ”Goldenen Woche” um 95 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Die Regierung hatte die Bevölkerung eindringlich aufgerufen, in diesem Jahr auf Reisen während der “Goldenen Woche” zu verzichten, um eine weitere Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern. In Japan gilt noch bis zum 31. Mai der Corona-Notstand, wobei das allerdings keine strengen Ausgangssperren wie in Europa bedeutet. Am Donnerstag machten sich wieder viele Japaner auf den Weg zur Arbeit. Bislang zählt Japan über 16,000 Infektions- und 591 Todesfälle, meldete der Sender NHK. (dpa)

+++ Indien beginnt eine der größten Rückholaktionen der Welt +++

(07.05.2020, 10:39 Uhr)

Indien hat eine der größten Aktionen der Welt zur Rückholung im Ausland gestrandeter Bürger begonnen. Insgesamt sollen mindestens 190.000 Inder nach Hause geholt werden - und diese Zahl wird sich nach Angaben des Zivilluftfahrtministers Hardeep Puri vermutlich um ein Vielfaches erhöhen. Die Bundesrepublik Deutschland hatte insgesamt mehr als 240.000 Deutsche heimgeholt. Die ersten Flieger kämen aus Abu Dhabi und Dubai und sollten Donnerstagnacht in Kerala eintreffen, sagte eine Sprecherin der staatlichen Fluggesellschaft Air India am Donnerstag.

Ein Schwerpunkt der Rückholaktion sollen zunächst die Golfstaaten sein, wo Millionen Inder als günstige Arbeitskräfte gearbeitet hatten. Etliche hätten wegen der Corona-Krise ihre Arbeit verloren und Visa seien abgelaufen. Innerhalb einer Woche sollten zunächst rund 14.800 Inder mit 64 Flugzeugen aus 12 Ländern zurückgeflogen werden, hieß es von Indiens Zivilluftfahrtministerium. Ebenfalls Priorität sollen unter anderem Studenten erhalten, deren Unterkünfte wegen Covid-19 geschlossen wurden, dazu medizinische Notfälle, Ältere sowie Schwangere. Für die Rückholaktion sollen neben Verkehrsflugzeugen auch Militärtransporter und Kriegsschiffe eingesetzt werden, hieß es vom der Regierung.

Es dürften nur Leute zurück, die keine Coronavirus-Symptome zeigten. Rückkehrer müssen zudem zwei Wochen in einem Krankenhaus oder einer anderen staatlichen Institution in Quarantäne und werden anschließend auf Covid-19 getestet. Zur Sicherheit müssen alle eine Kontaktverfolgungs-App der Regierung herunterladen. Für die Rückholaktion müssten die Betroffenen zwischen umgerechnet knapp 150 und rund 1220 Euro zahlen. (dpa)

+++ Flughäfen brechen Einnahmen weg - Forderung nach Staatshilfe +++

(07.05.2020, 10:34 Uhr)

Die deutschen Flughäfen verlieren nach Angaben ihres Verbandes ADV in der Corona-Flaute jeden Monat eine halbe Milliarde Euro Umsatz. Anders als die Fluggesellschaften können die meist in öffentlicher Hand befindlichen Betreibergesellschaften bislang nicht auf Staatshilfen hoffen. Der ADV-Präsident und Frankfurter Flughafenchef Stefan Schulte hat daher am Donnerstag erneut gefordert, dass mindestens die Kosten zur Aufrechterhaltung der Betriebsbereitschaft von monatlich rund 170 Millionen Euro erstattet werden. Darüber hinaus bräuchten die Flughäfen Zugang zu den Sonderkreditprogrammen der KfW-Bank und der Länder.

Laut Verband sind den Flughäfen wegen des nahezu eingestellten Flugverkehrs 95 Prozent der Einnahmen weggebrochen, rund 80 Prozent der Beschäftigten befänden sich in Kurzarbeit. Von der Pleite bedroht sind insbesondere kleinere Standorte, während der Frankfurter Flughafenbetreiber Fraport noch am Mittwoch auf milliardenschwere Reserven verwiesen hat, die noch für “viele Monate” reichten. Allerdings hatten auch die Frankfurter angekündigt, dass man bei einem geringeren Verkehr Materialausgaben und Personalkapazitäten erheblich kürzen müsse. (dpa)

+++ Corona-Unterstützung für Studenten und Wissenschaftler beschlossen +++

(07.05.2020, 10:05 Uhr)

Der Bundestag hat am Donnerstag Anreize für Bafög-Empfänger beschlossen, in der Corona-Pandemie in systemrelevanten Bereichen auszuhelfen. Wer in der aktuellen Krise neben Studium und Ausbildung eine Aufgabe im Gesundheits- oder Sozialwesen oder in der Landwirtschaft übernommen oder Arbeitszeit dort aufgestockt hat, dessen Einkünfte sollen nicht auf das Bafög angerechnet werden. Das ausgezahlte Bafög soll trotz dieser Nebeneinkünfte unverändert hoch bleiben. Für Wissenschaftler werden zudem Regeln zur Befristung von Verträgen gelockert, so dass beispielsweise Forschungsprojekte, die sich wegen der aktuellen Ausnahmesituation verzögern, weitergeführt werden können.

Oppositionspolitiker kritisierten das Gesetz von Union und SPD scharf als «Scheinlösung» und sprachen von “unterlassener Hilfeleistung” für Studierende. Grüne, FDP und Linke forderten eine Öffnung des Bafögs unabhängig vom Einkommen der Eltern für Studentinnen und Studenten, die wegen der Krise ihren Job verloren haben und warfen Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) vor, die Betroffenen im Stich zu lassen. Karliczek will diesen Studenten mit Krediten der staatlichen Förderbank KfW helfen. Das hatten auch Gewerkschaften scharf kritisiert und davor gewarnt, dass dieses Angebot Studenten aus Angst sich zu verschulden eher abschrecken würde. (dpa)

+++ Corona-Krise erreicht Maschinenbau +++

(07.05.2020, 10:00 Uhr)

Die Corona-Krise hat die deutschen Maschinenbauer zum Ende des ersten Quartals erreicht. Der Auftragseingang sank im März gegenüber dem Vorjahreszeitraum bereinigt um Preiserhöhungen (real) um 9 Prozent. Ein deutliches Minus von 12 Prozent gab es bei den Auslandsbestellungen, wie der Branchenverband VDMA am Donnerstag in Frankfurt mitteilte. “Dies lässt vermuten, dass sich hier die Ausbreitung der Pandemie zuerst in China und später dann auch in Europa bemerkbar macht”, erläuterte VDMA-Chefvolkswirt Ralph Wiechers. Die Aufträge aus dem Inland verringerten sich nur um 2 Prozent.

Wiechers geht davon aus, dass sich die “volle Wucht der Krise” im Maschinenbau erst in den kommenden Monaten zeigen wird. Die Corona-Pandemie macht nach einem relativ guten Start ins Jahr 2020 die Zuversicht der exportorientierten Schlüsselindustrie zunichte. Im gesamten ersten Quartal waren die Bestellungen nur um 2 Prozent gesunken, die Inlandsnachfrage legte sogar um 1 Prozent zu. Die Bestellungen aus dem Ausland verringerten sich dagegen um 4 Prozent. “Zu Beginn des Jahres waren wir noch guter Hoffnung für einen besseren Jahresverlauf, das hatten die Frühindikatoren so angedeutet”, erläuterte Wiechers. (dpa)

+++ Gewinneinbruch bei Puma +++

(07.05.2020, 09:36 Uhr)

Der Sportartikelhersteller Puma muss wegen der Auswirkungen der Corona-Pandemie einen Gewinneinbruch verkraften. Im ersten Quartal sank der Nettogewinn um mehr als 60 Prozent auf 36,2 Millionen Euro, wie das Unternehmen am Donnerstag in Herzogenaurach mitteilte. Puma litt unter der Schließung seiner Läden - zunächst in China, ab Mitte März dann auch in Europa und Amerika. Der Umsatz sank dank eines guten Jahresauftakts aber lediglich um 1,5 Prozent auf knapp 1,3 Milliarden Euro. In der Region Asien-Pazifik machte sich der Umsatzrückgang mit einem Minus von 11,5 Prozent deutlich bemerkbar.

Für das zweite Quartal geht Puma von einer weiteren Verschlechterung aus, da sich der Lockdown global erst richtig niederschlagen dürfte. Derzeit seien noch mehr als 50 Prozent der weltweiten Verkaufsfläche für Sport- und Lifestyle-Produkte geschlossen, so Konzernchef Björn Gulden. Um die Zeit niedrigerer Einnahmen überbrücken zu können, hat sich das Unternehmen eine zusätzliche Kreditlinie über 900 Millionen Euro gesichert. (dpa)

+++ Razzia in Salafisten-Szene wegen Betrugsverdachts bei Corona-Hilfen +++

(07.05.2020, 09:35 Uhr)

Wegen des Verdachts des Subventionsbetrugs bei Corona-Soforthilfen sind in Berlin mehrere Wohnungen in der salafistischen Szene durchsucht worden. Rund hundert Beamte des polizeilichen Staatsschutzes nahmen am Donnerstagmorgen Wohnungen und Autos von fünf Tatverdächtigen in Augenschein, die der salafistischen Szene zugerechnet werden. “Die Beschuldigten sind verdächtig, betrügerisch ‘Corona-Soforthilfen’ bei der IBB beantragt und erhalten zu haben”, teilte die Polizei auf Twitter mit. “Wir konnten diverse Beweismittel sicherstellen - darunter auch Gelder - sowie eine Person festnehmen”, hieß es. Polizeisprecher Thilo Cablitz sagte der dpa: “Wir reden von stadtweiten Durchsuchungen”.

Am Mittwoch waren nach Angaben der Generalstaatsanwaltschaft die Räume einer nicht mehr als Gotteshaus genutzten Moschee durchsucht worden, die früher den Angaben zufolge in Verfassungsschutzberichten als Treffpunkt für Islamisten genannt wurde. Beschuldigt wird ein 46-Jähriger, der demnach verantwortlich für die früher in Berlin-Wedding ansässige Moschee war und dort auch ein Ladengeschäft betrieb.

Der Mann stehe im Verdacht, mit seiner Lebensgefährtin die Corona-Krise ausgenutzt zu haben, um sich 18.000 Euro an Fördermitteln von der Investitionsbank Berlin (IBB) durch falsche Angaben zu erschleichen. Tatsächlich hätten die beiden Sozialleistungen bezogen, so die Ermittler. Es werde nun untersucht, ob “die Zahlungen auch dazu dienen sollten, Vorhaben dieser Szene umzusetzen”, so die Generalstaatsanwaltschaft. Nach Behördenangaben konnten die Fördermittel der IBB dank des schnellen Zugriffs komplett gesichert werden. (dpa)

+++ Industrieproduktion bricht wegen Corona-Pandemie ein +++

(07.05.2020, 09:26 Uhr)

Die Industrieproduktion in Deutschland ist im März wegen der Corona-Pandemie eingebrochen. Die Produktion im Verarbeitenden Gewerbe sackte zum Februar um 9,2 Prozent ab, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Dies sei der stärkste Rückgang seit Beginn der Zeitreihe im Januar 1991. Im Vergleich zum März 2019 war der Einbruch mit 11,6 Prozent sogar noch stärker.

Volkswirte hatten im Schnitt auf Monatssicht mit einem Minus von 7,4 Prozent gerechnet, gemessen am Vorjahresmonat war ein Rückgang um 8,9 Prozent erwartet worden. Im Februar 2020 war es revidierten Zahlen des Bundesamtes zufolge im produzierenden Gewerbe noch leicht um 0,3 Prozent aufwärts gegangen.

Im März zog vor allem die Autoindustrie mit einem Rückgang um fast ein Drittel im Vergleich zum Vormonat den Gesamtwert nach unten. Auch in der Druck- und Bekleidungsindustrie sowie bei pharmazeutischen Erzeugnissen und Investitionsgütern ließ die Produktion um zweistellige Prozentzahlen nach. Nur im Baugewerbe gab es ein leichtes Plus, so die Statistiker. (dpa)

+++ Berliner Kitas gehen wieder schrittweise in Betrieb +++

(07.05.2020, 08:59 Uhr)

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat angekündigt, die Kitas während der Corona-Pandemie wieder Zug um Zug in Betrieb zu nehmen. “Wir sind schon bei einer Versorgung von rund 40 Prozent des Normalbetriebs und gehen jetzt schrittweise auf 70 Prozent”, sagte er am Donnerstagmorgen im RBB-Inforadio. Das sei bereits deutlich mehr als in anderen Bundesländern, die teilweise erst jetzt eine Notbetreuung einrichteten. Der Kita-Betrieb könnte Müller zufolge über kleinere Gruppen und zeitversetztes Betreuen in Gang kommen. (dpa)

+++ Söder glaubt nicht an Impfpflicht +++

(07.05.2020, 08:45 Uhr)

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) glaubt nicht an eine Impfpflicht, sobald es ein Gegenmittel gegen das Coronavirus gibt. “Impfen ist generell eine sehr, sehr sinnvolle Sache. Wenn ein Impfstoff vorliegt - ich werde mich impfen lassen. Ich würde es auch empfehlen”, sagte er am Donnerstag dem ZDF-”Morgenmagazin”. Aus seiner Sicht hätte aber Freiwilligkeit “Vorrang”. Vor allem für Risikogruppen und Pflegepersonal sei eine Impfung sinnvoll.

In Sachen Lockerungen der Corona-Beschränkungen plädiert Söder für Umsicht statt Hektik. Die am Mittwoch in der Bund-Länder-Schalte beschlossenen umfangreichen Lockerungen seien “ein Stück Rückgabe von Verantwortung an den einzelnen”. Bund und Länder hatten am Mittwoch beschlossen, die Kontaktbeschränkungen bis 5. Juni zu verlängern. Allerdings dürfen sich künftig auch Angehörige von zwei Haushalten treffen. (dpa)

+++ Landkreistag begrüßt regionalisierte Regelungen für Neuinfektionen +++

(07.05.2020, 08:45 Uhr)

Der Deutsche Landkreistag begrüßt die Entscheidung von Bund und Ländern, dass angesichts der regional unterschiedlich hohen Corona-Infektionszahlen wieder stärker vor Ort über Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie entschieden werden soll. “Die Landkreise benötigen in dieser Hinsicht eine gewisse Beinfreiheit und müssen nach wie vor eigenverantwortliche Entscheidungen treffen können”, sagte Verbandspräsident Reinhard Sager am Donnerstag. Nur auf diese Weise sei es bislang gelungen, die örtlich begrenzten Infektionsherde zu beherrschen.

Es sei zugleich sinnvoll, dass sich Bund und Länder auf einen Mechanismus zum Umgang mit weiteren Neuinfektionen verständigt und eine Relevanzschwelle verabredet hätten, ab der bestimmte Beschränkungen notwendig sein sollen, betonte Sager. Diese Schwelle müsse aber nach wie vor regional angepasste Maßnahmen durch die Gesundheitsämter der Landkreise ermöglichen. «In der Krise ist mehr als deutlich geworden: Vor Ort kann man mit dem Geschehen gut umgehen und auch entsprechend passgenaue Maßnahmen treffen», betonte Sager.

Hat ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt künftig mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb der letzten sieben Tage registriert, soll sofort ein konsequentes Beschränkungskonzept umgesetzt werden. Das hatten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder am Mittwoch verabredet. Wie die neuen Auflagen konkret aussehen, entscheiden allerdings die Länder selbst. Aktuell sind nur im Landkreis Greiz in Thüringen in den vergangenen sieben Tagen mehr als 50 Covid-19-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner registriert worden. (dpa)

+++ Unions-Protest gegen Seehofer: Umgehende Grenzöffnungen gefordert +++

(07.05.2020, 08:00 Uhr)

Zwölf Bundestags- und Europaabgeordnete der Union haben Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) dazu aufgefordert, die wegen der Corona-Pandemie angeordneten Kontrollen an den deutschen Grenzen sofort zu beenden. "Nach über sieben Wochen muss Schluss sein mit Gitterzäunen und Schlagbäumen im Herzen Europas", heißt es in der Stellungnahme, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Zuvor hatte das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Donnerstag) darüber berichtet. Die Erklärung ist unter anderem von Ex-Unionsfraktionschef Volker Kauder, Fraktionsvize Andreas Jung (beide CDU) und Daniel Caspary, dem Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament), unterzeichnet.

"Familien werden zerschnitten: Erwachsene Kinder etwa dürfen ihre Eltern nicht sehen, solange diese nicht pflegebedürftig oder krank sind - und Geschwister bleiben auf zwei Seiten des Grenzzauns. Pendler werden fortgesetzt behindert", beklagen die Parlamentarier. "Deshalb fordern wir jetzt die sofortige Wiedereröffnung aller geschlossenen Grenzübergänge an den Grenzen zur Schweiz, nach Frankreich und nach Luxemburg", so die Abgeordneten. "Spätestens mit dem 15. Mai müssen alle als Notmaßnahmen befristet verhängten Grenzbeschränkungen dann entfallen." "Das kann keinen Tag länger gehen", mahnen sie. 

+++ Nadal und Djokovic verstoßen gegen Corona-Regeln +++

(07.05.2020, 07:30 Uhr)

Rafael Nadal und Novak Djokovic haben gegen Corona-Beschränkungen verstoßen. Sowohl der spanische als auch der serbische Tennisstar hielten sich nicht an die Regeln in Nadals Heimat Spanien. Beide wurden für ähnliche Vergehen von den Behörden getadelt, berichten mehrere Medien übereinstimmend. Nadal spielte Tennis auf einem privaten Platz eines Freundes, während Djokovic ein Video von seinem Training auf einem Sandplatz in seiner Wahlheimat Marbella postete.

+++ Vereinte Nationen verdreifachen Milliardenbedarf für Corona-Nothilfe +++

(07.05.2020, 06:35 Uhr)

Die Vereinten Nationen brauchen für die Versorgung der durch die Corona-Krise schwer getroffenen ärmsten Menschen der Welt weitere Milliardenbeträge. Sie haben den nötigen Betrag seit dem Spendenaufruf im März mehr als verdreifacht. Um Millionen Menschen vor Hungerkatastrophen zu retten, sind nach neuesten Berechnungen 6,7 Milliarden Dollar nötig (6,2 Mrd Euro).

Nothilfe, um die Ärmsten vor Hungersnöten zu retten, sei im Interesse aller Länder, sagte UN-Nothilfekoordinator Mark Lowcock der Deutschen Presse-Agentur. Im Nahen Osten und in der Sahel-Zone in Afrika gebe es bereits Anzeichen für wachsende Terroraktivitäten, sagte er. "Es ist schwierig, Ursache und Wirkung schon klar zu benennen, aber die Corona-Krise bereitet den Boden für größere Probleme." Armut treibe Menschen in die Arme bewaffneter Terrorgruppen, die vielleicht Familienhilfe versprechen. Zudem sei Armut ein Treiber der Migration. "Wenn Menschen nicht überleben können, machen sie sich auf den Weg." Der beste Weg, das zu verhindern sei es, zur Stabilität in den Ländern beizutragen.

Den Gesamtbedarf, um die bedürftigsten Menschen vor den schlimmsten Folgen der Coronavirus-Pandemie zu schützen, schätzt Lowcock auf 90 Milliarden Dollar.

+++ Tausende Mieter haben Geldsorgen wegen Corona-Krise +++

(07.05.2020, 06:33 Uhr)

Tausende Mieter in Deutschland haben sich in der Corona-Krise wegen Geldsorgen an ihre Vermieter gerichtet. Da viele Menschen in der Pandemie mit weniger Einnahmen zurechtkommen müssen, häufen sich die Anfragen. Die Mietausfälle zumindest bei großen Wohnungsunternehmen halten sich aber in Grenzen, zeigt eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur unter Immobilienkonzernen sowie Mieter- und Eigentümerverbänden. Demnach hat die Pandemie die allermeisten Mieter bislang nicht in große finanzielle Nöte gestürzt.

Bei einer Umfrage für den Eigentümerverband Haus & Grund haben mehr als drei Viertel der befragten Mieter angegeben, sie hätten aktuell genug Einkommen und Rücklagen oder erhielten staatliche Hilfe, um ihre Miete zahlen zu können. Etwas mehr als sechs Prozent berichteten, bei ihnen führten Einkommeneinbußen wegen der Pandemie dazu, dass sie die Miete nicht zahlen könnten, so Haus & Grund.

"Noch wirken viele Auffangmaßnahmen, die es den Mietern ermöglichen, weiter ihre Miete zu zahlen", sagte Verbandspräsident Kai Warnecke. Die Maßnahmen liefen jedoch irgendwann aus. "Wir befürchten, dass dann die Zahl derer, die nicht mehr zahlen können, deutlich steigt."

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+++ Chinas Exporte legen im April trotz Corona-Pandemie überraschend zu +++

(07.05.2020, 06:15 Uhr)

Trotz des globalen Coronavirus-Ausbruchs sind Chinas Exporte im April überraschend gestiegen. Wie die Pekinger Zollbehörde am Donnerstag mitteilte, legten die Ausfuhren im Vergleich zum April des Vorjahren um 3,5 Prozent zu. Deutlich bergab ging es dagegen mit den Importen, die um 14,2 Prozent einbrachen. Analysten hatten sowohl bei Ein- als auch bei Ausfuhren mit einem deutlichen Rückgang gerechnet. Die strengen Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus hatten die chinesische Wirtschaft seit Ende Januar praktisch zum Stillstand gebracht. Die Auswirkungen wurden daher besonders im Februar spürbar. Danach setzte eine langsame Erholung ein.

+++ Umfrage: Viele Verbraucher wollen Verhalten wegen Corona ändern +++

(07.05.2020, 05:50 Uhr)

Viele Verbraucher wollen ihr Verhalten im Alltag aufgrund der Corona-Krise ändern: Sie wollen auch nach Abflauen der Pandemie weniger ins Kino oder in Konzerte gehen, seltener reisen und einen Bogen um öffentliche Verkehrsmittel machen. Das geht aus einer am Donnerstag veröffentlichten repräsentativen Umfrage des Marktforschungsunternehmens McKinsey hervor.

Solange kein Impfstoff gegen das Corona-Virus zur Verfügung steht, wollen rund 40 Prozent der Umfrage zufolge seltener öffentliche Verkehrsmittel wie Busse, Züge oder Flugzeuge nutzen. Stattdessen wollen sie häufiger zu Fuß gehen, oder auf das Fahrrad oder das eigene Auto zurückgreifen.

Ein Drittel der Befragten will auch nach dem Abflauen der Corona-Krise seltener auf Konzerte, ins Theater oder ins Kino gehen, 26 Prozent überhaupt nicht. Und immerhin rund 29 Prozent der Befragten gab an, auch nach dem Abflauen der Corona-Krise weniger beruflich oder privat reisen zu wollen. Weitere 27 Prozent planen sogar, völlig darauf zu verzichten.

Rund 30 Prozent kündigten an, künftig weniger Geld für Luxusprodukte oder überflüssige Einkäufe ausgeben zu wollen. Jeder Viertel will der Umfrage zufolge beim Einkauf künftig grundsätzlich mehr auf den Preis achten.

+++ Kommunen drohen bis zu 60 Milliarden Euro Einbußen +++

(07.05.2020, 05:32 Uhr)

Die Kommunen müssen nach einer Schätzung des Deutschen Städte- und Gemeindebundes in diesem Jahr finanzielle Einbußen von insgesamt 40 bis 60 Milliarden Euro befürchten. Hauptgrund dafür ist die Corona-Krise: "Die Steuereinnahmen, etwa bei der Gewerbesteuer, brechen dramatisch ein", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der "Bild". Auch Einnahmen etwa von Schwimmbädern, Museen und öffentlichem Nahverkehr fielen weg. Zugleich stiegen die Ausgaben, etwa bei den Gesundheitsämtern.

Nach einer Prognose des Deutschen Städtetages liegen die Belastungen für die Kommunen infolge der Corona-Krise bei mindestens 20 Milliarden Euro in diesem Jahr. "Die kommunalen Haushalte werden so hohe Einbußen erleiden, wie wir sie in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht gesehen haben", hatte der Präsident des Städtetages und Oberbürgermeister der Stadt Leipzig, Burkhard Jung, der Deutschen Presse-Agentur gesagt. Mindestens 15 bis 20 Prozent der Gewerbesteuer würden im Bundesdurchschnitt wegbrechen, möglicherweise sogar noch deutlich mehr.

Ebenso wie Jung erneuerte auch Landsberg die Forderung, Bund und Länder müssten einen milliardenschweren kommunalen Rettungsschirm aufspannen.

+++ Städtetag erwartet mehr Wohngeldanträge durch Corona-Krise +++

(07.05.2020, 05:30 Uhr)

Der Deutsche Städtetag rechnet wegen der Corona-Krise damit, dass zahlreiche Mieter wegen Kurzarbeit oder dem Verlust ihres Einkommens Wohngeld beantragen werden. "In den meisten Wohngeldstellen der Städte steigen die Anfragen seit Mitte März sehr deutlich an", sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetag, Helmut Dedy, der Deutschen Presse-Agentur. "Der Beratungsbedarf in Folge von Corona ist enorm."

Meist gehe es derzeit noch um eine erste allgemeine Beratung. Viele Mieter könnten bislang nicht genau beziffern, welches Einkommen sie etwa wegen Kurzarbeit überhaupt hätten. Selbstständige hätten oft zunächst die Soforthilfe-Angebote genutzt. "Deshalb rechnen die Wohngeldstellen mit einer deutlichen Steigerung vollständiger Wohngeldanträge erst im Verlaufe dieses Monats", sagte Dedy.

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