Betrugsprozess um Corona-Soforthilfen beginnt

MÜNCHEN (dpa-AFX) - Mutmaßlich erschlichene Coronahilfen beschäftigen am Montag (9.30 Uhr) das Landgericht München I. Ein 31 Jahre alter Mann ist angeklagt, in mindestens 91 Fällen unberechtigterweise Corona-Soforthilfe beantragt zu haben - und zwar auch gleich in mehreren Bundesländern. Die Klage bezieht sich auf Fälle in Bayern, Baden-Württemberg, Saarland, Nordrhein-Westfalen, Hessen und Berlin. Der gebürtige Gelsenkirchener, der zuletzt in London lebte, soll mit Scheinidentitäten mehr als 2,5 Millionen Euro beantragt haben. Knapp 68 000 davon wurden ausgezahlt.

Zahlreiche weitere Prozesse dieser Art dürften Gerichte künftig bundesweit beschäftigen, denn ein Einzelfall ist das Vorgehen nicht. "Kriminelle nutzten die aktuelle Notlage aus, um sich finanziell zu bereichern", teilt das Bundeskriminalamt (BKA) mit. Bundesweite Zahlen dazu hat das Bundeswirtschaftsministerium nicht und verweist auf die Bundesländer.

Allein beim bayerischen Landeskriminalamt waren bis zum Jahresende 2020 aber schon mehr als 1400 Verdachtsfälle bekanntgeworden, darunter 1120 Fälle von Subventionsbetrug bei Corona-Soforthilfe und Überbrückungshilfe sowie mehr als 300 Fälle von sonstigem Betrug, zum Beispiel bei der Künstlerhilfe.