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Behörden und Atomfabrik streiten über Nuklearexport nach Belgien

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BERLIN/LINGEN (dpa-AFX) - Zwischen der deutschen Nuklearaufsicht und der Atomfabrik in Lingen an der Ems gibt es Streit über den Export von Brennelementen an das Kernkraftwerk Doel in Belgien im Januar. Die Sicht des Bundesumweltministeriums: Die Transporte hätten warten müssen, weil seit 7. Januar ein Widerspruch der Umweltorganisation Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) vorlag. Das teilte das Ministerium in Berlin mit. Das Ministerium und das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hätten das Unternehmen auf das "Risiko strafbarer Handlungen" hingewiesen, sollten die Transporte unzulässig auf den Weg gegangen sein.

Der Brennelemente-Hersteller Advanced Nuclear Fuels (ANF) in Lingen, eine Tochter der französischen Framatome, äußerte sich zu Details der Exporte nicht. Das Unternehmen stellte aber fest, "dass alles, was wir getan haben, in vollem Einklang mit den Vorschriften und Vorgaben der zuständigen Behörden steht", wie eine Sprecherin sagte.

Das BAFA in Eschborn bei Frankfurt verdeutlichte nach eigenen Angaben dem Unternehmen ANF am 15. und am 18. Januar seine Rechtsauffassung: Angesichts des Widerspruchs vom BUND Nordrhein-Westfalen dürfe der Export trotz Genehmigung nicht vollzogen werden. Trotzdem wurden am 18., 20. und 21. Januar und nach Ministeriumsangaben auch am 25. Januar Brennstäbe von Lingen nach Doel gebracht.