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Ausrüstung für eine Milliarde passt nicht in Bundeswehr-Fahrzeuge: Staatssekretär von Pistorius wusste viel früher als bekannt von Problemen mit Digital-Funkgeräten

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sagt, er sei verärgert über die Pannen bei den Digital-Funkgeräten - Copyright: picture alliance/dpa | Kay Nietfeld
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sagt, er sei verärgert über die Pannen bei den Digital-Funkgeräten - Copyright: picture alliance/dpa | Kay Nietfeld

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) war am Dienstag verärgert – und das zurecht. Die "Welt" hatte exklusiv berichtet, dass die Bundeswehr für rund eine Milliarde Euro moderne digitale Funkgeräte gekauft habe, bei denen sich jedoch jetzt herausstellt, dass sie in Zigtausende Fahrzeuge der Bundeswehr nicht eingebaut werden können.

Der banale Grund: Es wurde offenbar übersehen, dass die Funkgeräte gar nicht in die Fahrzeuge hineinpassen und mit Strom versorgt werden können. Das ganze Einbauverfahren wird darum mindestens ein Jahr länger bis 2025 dauern und vermutlich deutlich teurer werden.

Eine peinliche Angelegenheit für den Minister. Denn die Bundeswehr hat der Nato Zusagen für eine Division gemacht, bei der die deutschen Soldaten durch die Panne jedoch im schlimmsten Fall nicht mit ihren Verbündeten kommunizieren können.

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Pistorius zeigte sich am Dienstag am Rande einer Estland-Reise darum empört. Nach eigenen Angaben hat er erst am Wochenende von den Details erfahren. Er versprach, der Sache nachzugehen: "Das wird sich aufklären in den nächsten Wochen und Monaten. Ich bin darüber einigermaßen verärgert."

Geheim-Treffen im Beschaffungsamt in Koblenz

So unangenehm der Fall in der Sache tatsächlich ist, so sehr müsste sich Pistorius' Ärger aber wohl auch gegen seinen Staatssekretär und engen Vertrauten Nils Hilmer (SPD) richten. Denn nach Recherchen von Business Insider war Hilmer bereits vor mindestens sechs Wochen von den Problemen mit den Funkgeräten und den Fahrzeugen in Kenntnis gesetzt worden.

Demnach gab es am 16. August im Beschaffungsamt der Bundeswehr in Koblenz ein streng geheimes Treffen der Amtsführung mit mehreren Projekt- und Abteilungsleitern sowie Hilmer. Dabei ging es um eine Reihe von Projekten – auch um "Digitalisierung Landbasierter Operationen", hinter dem sich die Ausrüstung der Streitkräfte mit digitalen Funkgeräten verbirgt.

Insider berichten uns, es sei dabei detailliert über die Probleme mit den digitalen Funkgeräten gesprochen worden. So seien auch die Ursachen, warum die Kommunikationsgeräte nicht in die Fahrzeuge eingebaut werden können, erläutert worden. Die dafür benötigten Converter-Platten sind demnach noch gar nicht fertig entwickelt. Auch die Folgen für den Zeitplan und die Kosten des Projekts seien diskutiert worden, heißt es. Im Klartext: Hilmer sei umfänglich über die Probleme unterrichtet worden.

Hatte der Staatssekretär seinem Chef trotz der enormen Brisanz des Themas etwa nichts gesagt? Oder hat Pistorius doch früher Bescheid gewusst, als er jetzt behauptet? Das Verteidigungsministerium reagiert auf Anfrage von Business Insider schmallippig, will die Fragen nicht beantworten. Ein Sprecher sagt lediglich: "Der Bundesminister der Verteidigung hat sich dazu geäußert. Wir haben dem nichts hinzuzufügen."