Meine Woche: Die Berliner SPD diskutiert sich zu Giffey schwindelig

Berlin. „Glauben Sie, dass Michael Müller noch vor der Wahl den Platz frei macht für Franziska Giffey?“ Diese Frage wird mir in den letzten Wochen häufig gestellt, seit sich immer klarer abzeichnet, dass Franziska Giffey nicht nur – neben Raed Saleh – neue Vorsitzende der Berliner SPD werden soll, sondern auch die SPD-Spitzenkandidatin für die Abgeordnetenhauswahl im Herbst 2021. Hinter der Frage verbirgt sich die Annahme, dass Giffey es leichter hätte aus dem Amt der Regierenden Bürgermeisterin den Wahlkampf zu führen, dass ihre Chancen, die SPD wieder zum Wahlsieg zu führen, also mit dem Amtsbonus höher wären.

Erinnern Sie sich nur an den Wechsel von Klaus Wowereit zu Michael Müller im Jahr 2014. Wowereit konnte sein Amt, gut eineinhalb Jahre vor den nächsten Wahl an Michael Müller übergeben, weil der damalige Koalitionspartner CDU das mitmachte – und damit auch akzeptierte, dass nicht etwa der Berliner Wähler, sondern allein SPD-Mitglieder bestimmten, wer neuer Regierender Bürgermeister werden sollte.

Faszinierender Wechsel von Wowereit auf Müller

Mich fasziniert dieser Wechsel noch heute, denn Müller musste sich dafür nur in einem Dreikampf gegen Jan Stöß, damals Berliner SPD-Chef, und Raed Saleh, auch damals SPD-Fraktionsvorsitzender, durchsetzen. Müller gewann diese interne SPD-Abstimmung bei einer Wahlbeteiligung von rund 11.000 SPD-Mitgliedern mit 59,1 Prozent.

Das heißt, letztlich haben rund 6500 SPD-Mitglieder entschieden, wer Regierender Bürgermeister von Berlin wird. Weil die...

Lesen Sie hier weiter!