Wirtschaftsminister Habeck besucht Raffinerie in Schwedt

SCHWEDT/ODER (dpa-AFX) - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) besucht am Montag vor dem Hintergrund des geplanten Öl-Embargos der EU gegen Russland die Raffinerie PCK in Schwedt/Oder. Er will dort (18.15 Uhr) Gespräche mit der Geschäftsführung und der Belegschaft führen. Die EU-Kommission schlägt vor, russische Rohöllieferungen für Deutschland und die meisten anderen EU-Länder innerhalb von sechs Monaten auslaufen zu lassen. In Schwedt endet die Pipeline "Druschba" (Freundschaft) aus Russland. Das Öl wird bei PCK verarbeitet, wo nach Angaben der Brandenburger Landesregierung etwa 1200 Menschen arbeiten.

Der Anteil russischen Öls am deutschen Ölverbrauch ist nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums innerhalb weniger Wochen von 35 auf 12 Prozent gesunken, die über die Pipeline in Schwedt einlaufen. Die Raffinerie wird vom russischen Staatskonzern Rosneft kontrolliert und gilt als ein Kernproblem dafür, dass Deutschland nicht schneller von russischen Öllieferungen unabhängig wird. Habeck lotet mit Brandenburg bereits alternative Ölquellen aus. Die Bundesregierung könnte mit einer Gesetzesänderung die Raffinerie unter staatliche Treuhandverwaltung stellen oder sogar enteignen.

Die Raffinerie PCK stellt nach eigenen Angaben 90 Prozent der Versorgung mit Benzin, Kerosin, Diesel und Heizöl in Berlin und Brandenburg sicher. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD), am Montag ebenfalls in Schwedt, fordert Versorgungssicherheit in großen Teilen Ostdeutschlands und den Erhalt der Arbeitsplätze der Raffinerie. Habeck hatte zugesagt, dass die Bundesregierung den Standort erhalten wolle. Er hatte auch eingeräumt, dass ein Öl-Embargo für Berlin und Brandenburg erhebliche Folgen haben könnte.