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VIRUS/ROUNDUP 2/Brinkhaus: Bund gibt bis zu einer Milliarde für Coronabekämpfung

(neu: Mit Äußerungen von Rehberg.)

BERLIN (dpa-AFX) - Der Bundestag wird nach den Worten von Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) bis zu einer Milliarde Euro zusätzlich für den Kampf gegen das neuartige Coronavirus freigeben. "Wir werden zusätzliche Haushaltsmittel zur Verfügung stellen bis zu einer Milliarde Euro", kündigte Brinkhaus am Dienstag vor einer Fraktionssitzung in Berlin an. Damit sollten unter anderem Forschungsmaßnahmen ermöglicht werden. Das Parlament wolle das ganz klare Signal setzen: "Der Bundesgesundheitsminister, die Gesundheitsbehörden werden alle Mittel kriegen, die sie brauchen, um gegen die Coronakrise vorzugehen."

Brinkhaus ergänzte, neben dem Forschungsbereich würden die zusätzlichen Haushaltsmittel auch in Ausrüstungsgegenstände gehen. Dort müsse entsprechend nachgelegt werden.

Der Unions-Haushaltsexperte Eckhardt Rehberg (CDU) sagte, es würden rund 275 Millionen Euro für Schutzausrüstung und Atemmasken zur Verfügung gestellt. Hinzu kämen für diesen Bereich weitere 500 Millionen Euro und 145 Millionen Euro als Anteil Deutschlands am Forschungsverbund CEPI, der sich unter anderem um Impfstoffforschung kümmert. Der Haushaltsausschuss des Bundestages werde die entsprechenden überplanmäßigen Ausgaben an diesem Mittwoch zur Kenntnis nehmen.

Brinkhaus forderte zugleich eine bessere europäische Verzahnung bei der Bekämpfung von Epidemien und Pandemien. Aber auch innerhalb Deutschlands müsse man durchschlagskräftiger werden. Es gebe Entscheidungsebenen bei den Landratsämtern, den Bundesländern und auf Bundesebene. "Das muss man miteinander verbinden." Jedes Land habe einen eigenen Blick auf die Corona-Situation. Das derzeitige Vorgehen der Bundesregierung sei richtig. "Wenn wir drastischere Maßnahmen brauchen, dann sind wir sehr, sehr schnell handlungsfähig, um dort auch nachzusteuern."

Die Unionsfraktion erreichten zudem aktuell Hilferufe aus verschiedenen Branchen, besonders den Bereichen Tourismus, Reisen und Kultur, sowie von Unternehmen, die wegen zusammengebrochener Lieferketten aus Asien Produktionsprobleme hätten oder demnächst haben würden.